Volkssolidarität mit Wahlprogramm (1)
Dienstag, 08. April 2014, 14:35 Uhr
Damit sich die Wähler orientieren können bingt kn in loser Folge auszüge aus den Wahlprogrammen, bzw. deren Entwürfen, wie bei der CDU. Heute ein Auszug aus dem Wahlprogramm der Volkssolidarität / Teil 1...
Um alle interessierten Bürger zu erreichen, wird die Volkssolidarität, bis zur Wahl am 25. Mai 2014, in regelmäßigen Abständen über das Wahlprogramm informieren.
Finanzen:
I. Grundlage für jede aktive Kommunalpolitik ist eine gesunde finanzielle Ausstattung. Das gilt auch für unsere Stadt Sondershausen und ihre Ortsteile. Die Einnahmen setzen sich aus Bundes- und Landeszuweisungen sowie aus städtischen Steuern und Abgaben zusammen. Prinzip der Haushaltspolitik sollte sein, dass nicht mehr ausgegeben als eingenommen wird, dabei sollten Konsolidierungspotentiale genutzt und eingefordert werden. Der sparsame und sinnvolle Umgang mit Steuergeldern muss Grundlage des kommunalen Handelns sein. Wir stehen für stabile Abgaben und Steuersätze. Unsinnige Ausgaben, die die Steuern und Abgaben erhöhen würden, müssen vermieden werden.
II. Wenn sich die durch Bund und Land vorgegebenen finanziellen Rahmenbedingungen verschlechtern, ist auch für uns in Sondershausen nicht das „Wünschenswerte“ sondern das „Machbare“ das Maß aller Dinge.
III. Um finanzielle Spielräume zu schaffen, müssen sich die Ausgabenlast und die Personalausstattung in der Verwaltung sowie in den Eigenbetrieben am zwingend Notwendigen orientieren. Weitere Ansätze sind hierbei die Konzentration auf Kernkompetenzen, die Senkung verwaltungsinterner Sachkosten und die bessere Steuerung von Verwaltung und Ausgaben. Wo immer es wirtschaftlich vorteilhaft ist, wäre eine Auslagerung auf privatwirtschaftliche Anbieter zu prüfen. Bei Investitionen sind im Interesse der Nachhaltigkeit schon bei der Planung auch die Folgekosten von vornherein zu berücksichtigen.
IV. Unser mittelfristiges Ziel sind Haushalte ohne Neuverschuldung. Langfristig muss im Sinne der Generationengerechtigkeit der Abbau von Schulden in Angriff genommen werden.
V. Eine Erhöhung der Grund- & Gewerbesteuer lehnen wir ab.
Weitere Informationen und das komplette Programm finden Sie im Internet unter
www.sdh-will-mehr.de und auch auf facebook.com/sdhwillmehr.
Auf beiden Präsenzen finden Sie ebenfalls den Film zur Kommunalwahl 2014.
Autor: khhUm alle interessierten Bürger zu erreichen, wird die Volkssolidarität, bis zur Wahl am 25. Mai 2014, in regelmäßigen Abständen über das Wahlprogramm informieren.
Finanzen:
I. Grundlage für jede aktive Kommunalpolitik ist eine gesunde finanzielle Ausstattung. Das gilt auch für unsere Stadt Sondershausen und ihre Ortsteile. Die Einnahmen setzen sich aus Bundes- und Landeszuweisungen sowie aus städtischen Steuern und Abgaben zusammen. Prinzip der Haushaltspolitik sollte sein, dass nicht mehr ausgegeben als eingenommen wird, dabei sollten Konsolidierungspotentiale genutzt und eingefordert werden. Der sparsame und sinnvolle Umgang mit Steuergeldern muss Grundlage des kommunalen Handelns sein. Wir stehen für stabile Abgaben und Steuersätze. Unsinnige Ausgaben, die die Steuern und Abgaben erhöhen würden, müssen vermieden werden.
II. Wenn sich die durch Bund und Land vorgegebenen finanziellen Rahmenbedingungen verschlechtern, ist auch für uns in Sondershausen nicht das „Wünschenswerte“ sondern das „Machbare“ das Maß aller Dinge.
III. Um finanzielle Spielräume zu schaffen, müssen sich die Ausgabenlast und die Personalausstattung in der Verwaltung sowie in den Eigenbetrieben am zwingend Notwendigen orientieren. Weitere Ansätze sind hierbei die Konzentration auf Kernkompetenzen, die Senkung verwaltungsinterner Sachkosten und die bessere Steuerung von Verwaltung und Ausgaben. Wo immer es wirtschaftlich vorteilhaft ist, wäre eine Auslagerung auf privatwirtschaftliche Anbieter zu prüfen. Bei Investitionen sind im Interesse der Nachhaltigkeit schon bei der Planung auch die Folgekosten von vornherein zu berücksichtigen.
IV. Unser mittelfristiges Ziel sind Haushalte ohne Neuverschuldung. Langfristig muss im Sinne der Generationengerechtigkeit der Abbau von Schulden in Angriff genommen werden.
V. Eine Erhöhung der Grund- & Gewerbesteuer lehnen wir ab.
Weitere Informationen und das komplette Programm finden Sie im Internet unter
www.sdh-will-mehr.de und auch auf facebook.com/sdhwillmehr.
Auf beiden Präsenzen finden Sie ebenfalls den Film zur Kommunalwahl 2014.
