Aus dem Hauptausschuss

Heute galt es im Hauptausschuss der Stadt Sondershausen drei Empfehlungen für die Stadtratssitzung zu geben. Hier erste Informationen.

Im ersten Punkt ging es um die Städtepartnerschaftsvertrag mit der Gemeinde Klucze (Republik Polen).
Der Hauptausschuss sprach einstimmig eine Empfehlung aus. Ziel ist der Ausbau der Beziehungen die bisher auf einem seit vier Jahren bestehenden Kooperationsvertrag basieren.

In einen zweiten Punkt ging es um die Gründung des Zweckverbandes „Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung Nordthüringen (KVThür)“
Auch hier sprach sich der Hauptausschuss für eine Empfehlung aus, bei zwei Gegenstimmen.

Im dritten Punkt ging es um die zugehörige Verbandssatzung des Zweckverbandes kommunale Verkehrsüberwachung. Auch hier sprach sich der Hauptausschuss für eine Empfehlung aus, bei zwei Gegenstimmen.

Knackpunkt bei der ganzen Problematik ist, dass die Stadt Sondershausen nur sehr schwer aus diesem Verband austreten könnte. Hintergrund ist die gesetzliche Regelung der Zweidrittel-Mehrheit, die einem Austritt zustimmen müsste. Allein durch seine Anteile könnte die Stadt Nordhausen verhindern, dass Sondershausen aus dem Verband herauskommt, bzw. nur mit großen Hürden.
Weitere Einzelheiten gibt es in Kürze hier.