kn-Forum: Straßenausbaubeiträge (1)
Mittwoch, 23. April 2014, 15:44 Uhr
Mit diesem Thema, dass eine Leserin seit Jahren beschäftigte, befasst sich ein Leserbrief, der kn erreichte.
Die Bitten der „kopfkranken und hasserfüllten“ Frau Weber wurden erhört, ich schaffte es nun nach so vielen Jahren, endlich einen VG Vorsitzenden, eine Kommunalaufsicht und eine Landrätin zu finden, die den Sachen, die ich ständig in Leserbriefe verfasste, auf den Grund zu gehen – nämlich über Jahre hin die Falschberechnung der Straßenausbaubeiträge so zu überprüfen, dass sie rechtlich sicher sind.
Heute war Ratssitzung in der Gemeinde Oberheldrungen. Diese Sitzung war wieder einmal nichtöffentlich, obwohl keine Geheimhaltungsgründe vorlagen - es ging um die Neuberechnung von Straßenausbaubeiträgen und um Verluste, die der Gemeinde entstanden sind, weil sie als Bank mit 4 % Zinsen für diejenigen fungierte, die ihre zurückzuzahlenden Straßenausbaubeiträge bei der Gemeinde gelassen hatten (2010-Bürgermeisterwahl).
Über 17T€ Schaden entstand dadurch der Gemeinde. Nun kommt noch hinzu, dass die Grundstückseigentümer der Straßen Oberbach, Mühlgasse, Grafskeller, vordere und hintere Schachtstraße sich doppelt freuen können, denn der VG Vorsitzende Herr Nöthlich und seine Angestellten berechneten diese Straßenausbaubeiträge tatsächlich so, wie es das Gesetzt und die Richtlinie der Dorferneuerung vorsah – sie müssen viel weniger Geld jetzt zahlen, als zuvor. Jahrelang forderte ich, dass die Beschlüsse und die Richtlinie der Dorferneuerung, die vorlag, wenn es Fördermittel gab, rechtlich zu überprüfen seien, da die Beitragsbescheide falsch berechnet wurden.
Leider ohne Erfolg. Ständig musste ich mir von der Bürgermeisterin Karin Klimek und ihrem Ehemann Reinhard anhören, dass ich „kopfkrank und hasserfüllt “ sei und nur Lügen verbreite, weil es keine Fördermittelzweckentfremdung gegeben hätte. Bis 2004 war Reinhard Klimek noch in der VG „An der Schmücke“ Amtsleiter für Bauen und Finanzen. In dieser Zeit wurden diese ganzen Beiträge errechnet.
Die Grundstückseigentümer wurden jahrelang, so wie ich es immer und immer wieder veröffentlichte, von der Gemeinde abgezockt, ohne dass jemand nur ansatzweise das änderte - und wenn nicht das Gerichtsurteil der \"unvermessenen Hofräume\" gekommen wäre, hätte die Gemeinde diese Grundstückseigentümer noch mehr abgezockt. Ständig wurde erzählt, dass die FÖM nur der Gemeinde zu gute kämen – wie man heute sehen kann, stimmte das bei weitem nicht– heute will Klimek von nichts mehr was wissen und versucht anderen die Schuld zuzuweisen. Herrn Nöthlich ist zu verdanken, dass die Gemeinde auf nicht so einem hohen Schuldenberg dadurch sitzen bleiben muss.
Doris Weber
Die Bitten der „kopfkranken und hasserfüllten“ Frau Weber wurden erhört, ich schaffte es nun nach so vielen Jahren, endlich einen VG Vorsitzenden, eine Kommunalaufsicht und eine Landrätin zu finden, die den Sachen, die ich ständig in Leserbriefe verfasste, auf den Grund zu gehen – nämlich über Jahre hin die Falschberechnung der Straßenausbaubeiträge so zu überprüfen, dass sie rechtlich sicher sind.
Heute war Ratssitzung in der Gemeinde Oberheldrungen. Diese Sitzung war wieder einmal nichtöffentlich, obwohl keine Geheimhaltungsgründe vorlagen - es ging um die Neuberechnung von Straßenausbaubeiträgen und um Verluste, die der Gemeinde entstanden sind, weil sie als Bank mit 4 % Zinsen für diejenigen fungierte, die ihre zurückzuzahlenden Straßenausbaubeiträge bei der Gemeinde gelassen hatten (2010-Bürgermeisterwahl).
Über 17T€ Schaden entstand dadurch der Gemeinde. Nun kommt noch hinzu, dass die Grundstückseigentümer der Straßen Oberbach, Mühlgasse, Grafskeller, vordere und hintere Schachtstraße sich doppelt freuen können, denn der VG Vorsitzende Herr Nöthlich und seine Angestellten berechneten diese Straßenausbaubeiträge tatsächlich so, wie es das Gesetzt und die Richtlinie der Dorferneuerung vorsah – sie müssen viel weniger Geld jetzt zahlen, als zuvor. Jahrelang forderte ich, dass die Beschlüsse und die Richtlinie der Dorferneuerung, die vorlag, wenn es Fördermittel gab, rechtlich zu überprüfen seien, da die Beitragsbescheide falsch berechnet wurden.
Leider ohne Erfolg. Ständig musste ich mir von der Bürgermeisterin Karin Klimek und ihrem Ehemann Reinhard anhören, dass ich „kopfkrank und hasserfüllt “ sei und nur Lügen verbreite, weil es keine Fördermittelzweckentfremdung gegeben hätte. Bis 2004 war Reinhard Klimek noch in der VG „An der Schmücke“ Amtsleiter für Bauen und Finanzen. In dieser Zeit wurden diese ganzen Beiträge errechnet.
Die Grundstückseigentümer wurden jahrelang, so wie ich es immer und immer wieder veröffentlichte, von der Gemeinde abgezockt, ohne dass jemand nur ansatzweise das änderte - und wenn nicht das Gerichtsurteil der \"unvermessenen Hofräume\" gekommen wäre, hätte die Gemeinde diese Grundstückseigentümer noch mehr abgezockt. Ständig wurde erzählt, dass die FÖM nur der Gemeinde zu gute kämen – wie man heute sehen kann, stimmte das bei weitem nicht– heute will Klimek von nichts mehr was wissen und versucht anderen die Schuld zuzuweisen. Herrn Nöthlich ist zu verdanken, dass die Gemeinde auf nicht so einem hohen Schuldenberg dadurch sitzen bleiben muss.
Doris Weber
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
Autor: khhDie im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
