Über den Aufbau Ost

Wo steht der Osten heute da? Die SPD-Bundestagsfraktion lud heute alle Bürgerinnen und Bürger herzlich zu einer Diskussionsrunde in Sondershausen ein...


Die SPD-Bundestagsfraktion, so auch Steffen-Claudio Lemme und Iris Gleike hatten zu dieser Diskussionsrunde zum Thema

„24 Jahre Aufbau Ost: Wo steht der Osten heute?

in den Carl-Schroeder-Saal von Sondershausen eingeladen. Neben den örtlichen Kommunalpolitikern wie Landrätin Antje Hochwind und die erste Beigeordnete der Stadt Sondershausen Cornelia Kraffzick (beide SPD) nahm auch der Kreisvorsitzende des DGB Kyffhäuserkreis Reiner Sörgel teil.


Anlass des Ganzens: In diesem Jahr feiern wir 25 Jahre Fall der Mauer und damit die friedliche Revolution von 1989. Grund für beide Politiker, einmal die lange Wegstrecke des Aufbau Ost bis heute zu betrachten und die Herausforderungen in den Blick zu nehmen, die wir politisch in Angriff nehmen müssen, um die innere Einheit unseres Landes zu vollenden.

Im Vorfeld sagte man, Fakt ist, die Leistungen des Aufbau Ost haben vielfältige Auswirkungen auf alle Bereiche unserer Gesellschaft: auf das Wohnen, die Arbeit, die Wirtschaft, die Bildung, die Infrastruktur und nicht zuletzt auf unser Familienleben. Für die kommenden Jahre wird von entscheidender Bedeutung sein, wie wir die Herausforderungen in Ostdeutschland anpacken, die sich etwa durch die alternde Gesellschaft oder durch den Fachkräftemangel ergeben.


In diesem Zusammenhang stellten sich eine Vielzahl von Fragen: Wie kann eine wohnortnahe und bezahlbare pflegerische und gesundheitliche Versorgung konkret hier in Thüringen aussehen? Wie sehen gute und zukunftsfähige Rahmenbedingungen aus, damit junge Menschen und Familien gerne in Thüringen leben? Was macht gute Lebensbedingungen vor allem im ländlichen Raum aus?

Mit Impulsreferaten stimmte Steffen-Claudio Lemme und Iris Gleike die Besucher auf das Thema ein. Im Vorfeld der Veranstaltung hatte man den Landkreis Sömmerda und den Kyffhäuserkreis informiert.

Sowohl Gleike, als auch Lemme wiesen noch auf die deutlichen Unterschiede zwischen Ost und West zum Beispiel beim Lohn hin. Der Osten liegt oft im Bereich von der 80 Prozent und weniger des Westniveau hin. Gleike forderte mit Nachdruck den Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro ohne große Ausnahmen..

Aber auch in anderer Hinsicht übte Gleike Kritik. So sei die Breitbandversorgung gerade im ländlichen Bereich oft noch ein echtes Sorgenkind, was sich besonders für Firmen und Ingenieurbüros negativ bemerkbar macht.


Beide Politiker forderten, die Kommunen müssen besser mit finanziellen Mitteln ausgestattet werden. Gefordert bzw. angeregt wurde auch eine bessere Vernetzung der Wirtschaft in der Region.

Gleicke zum Thema Rente: „Hier konnten wir nicht alles in den Koalitionsverhandlungen rein nehmen, so bei der Rente für bestimmte Berufsgruppen.

In der Diskussion forderte ein Bürger die Politiker auf, dass die ehemaligen DDR-Bürger bei der Rente endlich besser gestellt werden. Gleike räumte ein, dass man sich in dieser Sache beim Koalitionspartner nicht durchsetzen konnte, wies aber auch auf die enormen Probleme gerade auch im Verhältnis Jung-Alt hin. Der Mindestlohnlohn von 8,50 Euro wird aber langfristig auch dazu führen, dass die höheren Löhne auch zu höheren Renten führen wird.

Manfred Kucksch sieht mit Sorge auf die Infrastruktur, gerade im Bereich der kommunalen Straßen und forderte indirerekt eine bessere Versorgung der Kommunen.
Kraffzick verwies in der Diskussion auf die besonders gute Entwicklung in der Familienpolitik (Kitas). Bei der Wirtschaft braucht die Region aber noch Hilfe.Hier verwies Gleike auf die gestiegene Städtebauförderung hin.

Interessant: Gleike (u.a. Ostbeauftrgte) forderte Ideen in der Region zu entwickeln und nicht nur zu fordern. Man kann eben nicht nur einen große Bus mit 50 Plätzen fordern, sondern man muss eben auch Möglichkeiten von Rufbussen und ähnliches entwickeln.

Reiner Sörgel mahnte die Politik an zu verhindern, dass durch Minijobs und Ähnlichem der Mindestlohn von 8,50 Euro hintergangen wird.