Bilanz gezogen
Mittwoch, 21. Mai 2014, 14:18 Uhr
Resümee der Fraktion SPD/ GRÜNEN von 2009- 2014 im Sondershäuser Stadtrat. Dazu erreichte kn folgender Bericht...
Wir Sozialdemokraten wollen weiterhin Verantwortung in und für Sondershausen übernehmen. Wir setzen uns seit der Wende als konstante Kraft im Sondershäuser Stadtrat für soziale Gerechtigkeit, kulturelle Teilhabe, Anerkennung bürgerschaftlichen Engagements, positive Stadtentwicklung, starke Wirtschaftskraft, bürgerfreundliche Verwaltung und familiengerechtes Leben in Sondershausen ein.
Ein Ergebnis unserer jahrelangen Arbeit war zum Beispiel die Realisierung der Ortsumgehung der B 4, die Installierung einer Auszeichnungsveranstaltung für ehrenamtliches Engagement, sozialverträgliche Elternbeiträge in Kitas in Höhe von 80,-€ für alle Kinder, die Realisierung des Baus der Skaterhalle, die Erstellung eines Kinder- und Jugendförderplanes zur besseren Planung der Angebote für unsere Kinder und Jugendlichen. Den Kampf um den Erhalt der Bebraer Teiche zur Nutzung für die Bevölkerung werden wir weiter fortsetzen.
Die drei großen Leitziele der deutschen Sozialdemokratie: „Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität“ bestimmen auch unsere Kommunalpolitik. Unser Ziel ist, zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt zu wirken.
Die vorbildliche bedarfsgerechte und qualitativ hochwertige Kinderbetreuung in Sondershausen werden wir weiterhin sichern.
Die demografische Entwicklung, insbesondere die Abwanderung junger Menschen aus unserer Region, ist ein großes Problem. Wir Sozialdemokraten werden daher alle Politikfelder nutzen, um diesem Trend entgegenzuwirken.
Die gemeinsame Fraktion von SPD und GRÜNEN startete im Sommer 2009 bestehend aus 5 SPD Mitgliedern (Michael Strotzer, Andreas Gothe, Karli Sisolefski, Dieter Kroneberg- Nachfolge 2012 für Antje Hochwind, Sabine Bräunicke) und Jürgen Rauschenbach (GRÜNE) ihre Arbeit. Dabei hatten beide Parteien im Vergleich zur Wahl 2004 Stimmenzuwächse, die SPD + 604 und die GRÜNEN + 232. Alle anderen Parteien oder Wählervereinigungen mussten Verluste einstecken. Die CDU – 783, LINKE – 468, Freie Wähler – 1.187 und NuBi – 2.339.
Alle Fraktionsmitglieder waren in Ausschüssen tätig (Sabine Bräunicke- Hauptausschuss, Andreas Gothe- Bauausschuss, Karli Sisolefski- Kulturausschuss, Dieter Kroneberg- Wirtschaftsausschuss, Jürgen Rauschenbach- Sozialausschuss (Vorsitzender) Michael Strotzer- Werkausschuss für den Eigenbetrieb Bauhof/ Gärtnerei, Jürgen Rauschenbach- Werkausschuss für den Versorgungsbetrieb (VBS).
Außerdem ist Michael Strotzer der 3. Beigeordnete der Stadt und in den Aufsichtsräten der Stadtwerke Sondershausen ist Sabine Bräunicke, des Wohnungsunternehmens Wippertal Michael Strotzer und des Sanierungsbeirates Jürgen Rauschenbach
Vor jeder Stadtratssitzung wurden immer zwei Fraktionssitzungen durchgeführt, davon war eine in einem städtischen oder wirtschaftlichen Unternehmen oder einer sozialen Einrichtung/ Verein, um dort über die Unternehmens- oder Einrichtungsstruktur informiert zu werden, aber auch mit den Verantwortlichen ins Gespräch zu kommen und miteinander Probleme und offene Fragen zu diskutieren, aber auch um präsent an der Basis zu sein.
Dadurch wurden in der Vergangenheit schon die Wohnungsgenossenschaft „Wippertal“, die Stadtwerke, der Jugend- und Schülertreff JuST, Starthilfe Sondershausen, die Regel- und Grundschule Franzberg und Grundschule Hohenebra, die Kindertagesstätte „Mühlenstrolche“ in Immenrode, die Theater- Lohorchester GmbH, Herr van Engers von GSES, das Haus der Jugend in Jecha, die Arche e.V., das Appartementhaus der Volkssolidarität im Östertal, die Skaterhalle, Familie Jahn vom Possen, der Sondershäuser Bildungsverein, Elso, die private Fachschule für Soziales und Wirtschaft, das DRK- Pflegeheim in der Hospitalstraße usw. besucht und Gespräche mit den Verantwortlichen geführt,
Erstmalig wurde Ende 2012 damit begonnen unter dem Motto „Fraktion vor Ort & bürgernah“ thematische Veranstaltungen anzubieten: insgesamt wurden 5 Veranstaltungen seitdem zu den Themen: Was wird aus Cafe Pille? Vorstellung des geplanten Alten- und Pflegeheims im Wippertor der Volkssolidarität, Schulnetzplanung und Auswirkung auf die Stadt und die neue Wohnbebauung „ehemalig E.- Thälmann- Schule/ oberes Borntal“ und Hochwassergefahr und Hochwasserschutz in Sondershausen durchgeführt. Die Veranstaltungen waren alle sehr gut besucht.
Die Fraktion hat sich jedes Jahr am Frühjahrsputz der Stadt beteiligt. Es gab eine starke Öffentlichkeitsarbeit, über alle Fraktionsbesuche vor Ort und die thematischen Veranstaltungen wurde informiert. Die SPD pflegt eine aktuelle Internetseite, hier gibt es unter www.spd-sondershausen.de u.a. die Vorstellung aller Mitglieder der SPD/ GRÜNE - Fraktion mit ständig aktuellen Informationen, auch das Kommunalwahlprogramm sowie die Wahlergebnisse, Pressemitteilungen und Anträge der Fraktion sind dort eingestellt, das zeigt die sehr transparente Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger. Außerdem konnten und können die Menschen aus Sondershausen bei den monatlichen SPD- Stammtischen in der Posthalterei mit den Fraktionsmitgliedern ins Gespräch kommen.
Die SPD/ GRÜNEN Fraktion hat nachweislich die meisten Anträge in Ausschuss- Sitzungen und in den Stadtrat eingebracht. In die erste Stadtratssitzung beispielsweise wurde eine gemeinsame Erklärung aller demokratischen Stadtratsfraktionen und Stadträte zum Umgang mit der NPD verlesen.
Die Fraktion hat sich eindeutig gegen die Erhöhung der Kita- Gebühren in der Stadt Sondershausen positioniert. Es wurde ein Antrag zur Erstellung eines Jugendförderplans eingebracht, sich für den Erhalt und die neue Vertragsgestaltung des Jugend- und Schülertreffs (JuST) stark gemacht, für die Verleihung der Ehrengabe der Stadt Sondershausen wurde der Feuerwehrmann Erwin Heublein von der Fraktion vorgeschlagen, es wurde ein Antrag zur Übertragung des Hauses der Jugend in Jecha in freie Trägerschaft eingebracht, ein offener Brief gegen die Entlassung des Leiters der Diakonie Sozialstation Herrn Thomas Weinrich an den Superintendenten verfasst. Es wurden Anträge auf Verlängerung der Ladefrist zu Stadtrats- und Ausschuss- Sitzungen (von 4 auf 6 Werktage), auf Erhöhung der Hundesteuer für gefährliche Hunde und zur Gründung einer Arbeitsgruppe Personal eingebracht. Weiterhin gab es Forderungen zur Erstellung eines Konzeptes zur Reaktion auf die Neuausrichtung des Bundeswehrstandortes Sondershausen, für eine Gedenkveranstaltung zum Jubiläum „ 25 Jahre Wende in Sondershausen“. Weiterhin wurde ein Gesamtkonzept zum Erhalt und zur Finanzierung aller 3 Bäderstandorte in Sondershausen gefordert, hier im Besonderen ein starker Einsatz für den Erhalt der Bebraer Teiche für die Bevölkerung gezeigt. Es gab eine eindeutige Positionierung gegen die geplante Schweinemastanlage in Immenrode.
Das Wahlprogramm der SPD Sondershausen finden Sie unter www.spd-sondershausen.de
Sabine Bräunicke
Fraktionsvorsitzende SPD/ GRÜNE
im Sondershäuser Stadtrat
Autor: khhWir Sozialdemokraten wollen weiterhin Verantwortung in und für Sondershausen übernehmen. Wir setzen uns seit der Wende als konstante Kraft im Sondershäuser Stadtrat für soziale Gerechtigkeit, kulturelle Teilhabe, Anerkennung bürgerschaftlichen Engagements, positive Stadtentwicklung, starke Wirtschaftskraft, bürgerfreundliche Verwaltung und familiengerechtes Leben in Sondershausen ein.
Ein Ergebnis unserer jahrelangen Arbeit war zum Beispiel die Realisierung der Ortsumgehung der B 4, die Installierung einer Auszeichnungsveranstaltung für ehrenamtliches Engagement, sozialverträgliche Elternbeiträge in Kitas in Höhe von 80,-€ für alle Kinder, die Realisierung des Baus der Skaterhalle, die Erstellung eines Kinder- und Jugendförderplanes zur besseren Planung der Angebote für unsere Kinder und Jugendlichen. Den Kampf um den Erhalt der Bebraer Teiche zur Nutzung für die Bevölkerung werden wir weiter fortsetzen.
Die drei großen Leitziele der deutschen Sozialdemokratie: „Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität“ bestimmen auch unsere Kommunalpolitik. Unser Ziel ist, zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt zu wirken.
Die vorbildliche bedarfsgerechte und qualitativ hochwertige Kinderbetreuung in Sondershausen werden wir weiterhin sichern.
Die demografische Entwicklung, insbesondere die Abwanderung junger Menschen aus unserer Region, ist ein großes Problem. Wir Sozialdemokraten werden daher alle Politikfelder nutzen, um diesem Trend entgegenzuwirken.
Die gemeinsame Fraktion von SPD und GRÜNEN startete im Sommer 2009 bestehend aus 5 SPD Mitgliedern (Michael Strotzer, Andreas Gothe, Karli Sisolefski, Dieter Kroneberg- Nachfolge 2012 für Antje Hochwind, Sabine Bräunicke) und Jürgen Rauschenbach (GRÜNE) ihre Arbeit. Dabei hatten beide Parteien im Vergleich zur Wahl 2004 Stimmenzuwächse, die SPD + 604 und die GRÜNEN + 232. Alle anderen Parteien oder Wählervereinigungen mussten Verluste einstecken. Die CDU – 783, LINKE – 468, Freie Wähler – 1.187 und NuBi – 2.339.
Alle Fraktionsmitglieder waren in Ausschüssen tätig (Sabine Bräunicke- Hauptausschuss, Andreas Gothe- Bauausschuss, Karli Sisolefski- Kulturausschuss, Dieter Kroneberg- Wirtschaftsausschuss, Jürgen Rauschenbach- Sozialausschuss (Vorsitzender) Michael Strotzer- Werkausschuss für den Eigenbetrieb Bauhof/ Gärtnerei, Jürgen Rauschenbach- Werkausschuss für den Versorgungsbetrieb (VBS).
Außerdem ist Michael Strotzer der 3. Beigeordnete der Stadt und in den Aufsichtsräten der Stadtwerke Sondershausen ist Sabine Bräunicke, des Wohnungsunternehmens Wippertal Michael Strotzer und des Sanierungsbeirates Jürgen Rauschenbach
Vor jeder Stadtratssitzung wurden immer zwei Fraktionssitzungen durchgeführt, davon war eine in einem städtischen oder wirtschaftlichen Unternehmen oder einer sozialen Einrichtung/ Verein, um dort über die Unternehmens- oder Einrichtungsstruktur informiert zu werden, aber auch mit den Verantwortlichen ins Gespräch zu kommen und miteinander Probleme und offene Fragen zu diskutieren, aber auch um präsent an der Basis zu sein.
Dadurch wurden in der Vergangenheit schon die Wohnungsgenossenschaft „Wippertal“, die Stadtwerke, der Jugend- und Schülertreff JuST, Starthilfe Sondershausen, die Regel- und Grundschule Franzberg und Grundschule Hohenebra, die Kindertagesstätte „Mühlenstrolche“ in Immenrode, die Theater- Lohorchester GmbH, Herr van Engers von GSES, das Haus der Jugend in Jecha, die Arche e.V., das Appartementhaus der Volkssolidarität im Östertal, die Skaterhalle, Familie Jahn vom Possen, der Sondershäuser Bildungsverein, Elso, die private Fachschule für Soziales und Wirtschaft, das DRK- Pflegeheim in der Hospitalstraße usw. besucht und Gespräche mit den Verantwortlichen geführt,
Erstmalig wurde Ende 2012 damit begonnen unter dem Motto „Fraktion vor Ort & bürgernah“ thematische Veranstaltungen anzubieten: insgesamt wurden 5 Veranstaltungen seitdem zu den Themen: Was wird aus Cafe Pille? Vorstellung des geplanten Alten- und Pflegeheims im Wippertor der Volkssolidarität, Schulnetzplanung und Auswirkung auf die Stadt und die neue Wohnbebauung „ehemalig E.- Thälmann- Schule/ oberes Borntal“ und Hochwassergefahr und Hochwasserschutz in Sondershausen durchgeführt. Die Veranstaltungen waren alle sehr gut besucht.
Die Fraktion hat sich jedes Jahr am Frühjahrsputz der Stadt beteiligt. Es gab eine starke Öffentlichkeitsarbeit, über alle Fraktionsbesuche vor Ort und die thematischen Veranstaltungen wurde informiert. Die SPD pflegt eine aktuelle Internetseite, hier gibt es unter www.spd-sondershausen.de u.a. die Vorstellung aller Mitglieder der SPD/ GRÜNE - Fraktion mit ständig aktuellen Informationen, auch das Kommunalwahlprogramm sowie die Wahlergebnisse, Pressemitteilungen und Anträge der Fraktion sind dort eingestellt, das zeigt die sehr transparente Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger. Außerdem konnten und können die Menschen aus Sondershausen bei den monatlichen SPD- Stammtischen in der Posthalterei mit den Fraktionsmitgliedern ins Gespräch kommen.
Die SPD/ GRÜNEN Fraktion hat nachweislich die meisten Anträge in Ausschuss- Sitzungen und in den Stadtrat eingebracht. In die erste Stadtratssitzung beispielsweise wurde eine gemeinsame Erklärung aller demokratischen Stadtratsfraktionen und Stadträte zum Umgang mit der NPD verlesen.
Die Fraktion hat sich eindeutig gegen die Erhöhung der Kita- Gebühren in der Stadt Sondershausen positioniert. Es wurde ein Antrag zur Erstellung eines Jugendförderplans eingebracht, sich für den Erhalt und die neue Vertragsgestaltung des Jugend- und Schülertreffs (JuST) stark gemacht, für die Verleihung der Ehrengabe der Stadt Sondershausen wurde der Feuerwehrmann Erwin Heublein von der Fraktion vorgeschlagen, es wurde ein Antrag zur Übertragung des Hauses der Jugend in Jecha in freie Trägerschaft eingebracht, ein offener Brief gegen die Entlassung des Leiters der Diakonie Sozialstation Herrn Thomas Weinrich an den Superintendenten verfasst. Es wurden Anträge auf Verlängerung der Ladefrist zu Stadtrats- und Ausschuss- Sitzungen (von 4 auf 6 Werktage), auf Erhöhung der Hundesteuer für gefährliche Hunde und zur Gründung einer Arbeitsgruppe Personal eingebracht. Weiterhin gab es Forderungen zur Erstellung eines Konzeptes zur Reaktion auf die Neuausrichtung des Bundeswehrstandortes Sondershausen, für eine Gedenkveranstaltung zum Jubiläum „ 25 Jahre Wende in Sondershausen“. Weiterhin wurde ein Gesamtkonzept zum Erhalt und zur Finanzierung aller 3 Bäderstandorte in Sondershausen gefordert, hier im Besonderen ein starker Einsatz für den Erhalt der Bebraer Teiche für die Bevölkerung gezeigt. Es gab eine eindeutige Positionierung gegen die geplante Schweinemastanlage in Immenrode.
Das Wahlprogramm der SPD Sondershausen finden Sie unter www.spd-sondershausen.de
Sabine Bräunicke
Fraktionsvorsitzende SPD/ GRÜNE
im Sondershäuser Stadtrat
