SPD/Die Grünen auch im Kreistag
Freitag, 06. Juni 2014, 18:01 Uhr
Matthias Strejc führt die SPD/Die Grünen-Kreistagsfraktion. SPD und Die Grünen bilden auch in den kommenden fünf Jahren eine Fraktionsgemeinschaft...
Die zwölf neugewählten Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion trafen sich zu ihrer konstituierenden Sitzung. Ebenfalls anwesend war Babett Pfefferlein, Kreistagsmitglieder von den Grünen. Nach einer kurzen Begrüßung stimmten alle für die Fortsetzung der Fraktionsgemeinschaft der beiden Parteien. Somit hat die Fraktionsgemeinschaft nun 13 Sitze im neugewählten Kreistag.
Nachdem der Kreisvorstand der Kyffhäuser-SPD in der letzten Woche schon den Weg freigemacht hatte, sprach sich auch die Kreistagsfraktion dafür aus, mit der Partei Die Linke Gespräche über eine weitere Zusammenarbeit im Kreistag aufzunehmen. Der neugewählte Fraktionsvorstand wurde beauftragt mit der Fraktionsführung der Linken in Kontakt zu treten, um ergebnisoffene Gespräche über eine weiter Zusammenarbeit zu führen.
Bürgermeister (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Ohne Gegenstimme wurde der Frankenhäuser Bürgermeister Matthias Strejc (foto) zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Ihm zur Seite stehen wird Thomas Gehlhaar aus Wiedermuth, als stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Zum Pressesprecher der SPD/Die Grünen-Kreistagsfraktion wurde Steffen Lupprian aus Holzsußra gewählt.
Unverständnis wurde in der sich anschließenden Diskussion zu den jüngsten Äußerungen des CDU-Kreisvorsitzenden Jens Krautwurst, welcher als Spitzenkandidat das schlechteste Kreistagswahlergebnis der CDU im Kyffhjäuserkreis eingefahren hat. „Über so viel Unwissenheit kann ich nur den Kopf schütteln.“, so Matthias Strejc in der Sitzung. „Wenn die Mittel, über welche der Jugendhilfeausschuss entscheidet, vom Kreistag im Rahmen des Haushaltsbeschlusses schon festgelegt sind, warum sollen diese dann noch einmal vom Kreisausschuss beschlossen werden?
Das ist reine Polemik von Herrn Krautwurst um vom schlechte Wahlergebnis der Kyffhäuser-CDU abzulenken.“ Die bisherige Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses Cornelia Kraffzick schloss sich der Kritik an und führte weiter aus: „Der Jugendhilfeausschuss ist ein gesetzlich und bundesweit einheitlich geregelter Pflichtausschuss, welcher nach den Vorgaben des Achten Sozialgesetzbuchs arbeitet und der als beschließender Ausschuss in ganz Deutschland ausgewiesen ist.“
Ebenfalls Unverständnis gab es über die Forderung der Zusammenlegung von Ausschüssen. Hier gilt es zu bedenken, dass bei zusammengelegten Ausschüssen gleichzeitig die Zahl der Ausschussmitglieder nicht geringer wird. Auch für die Arbeitsweise der Ausschüsse ist eine Zusammenlegung nicht ratsam, denn goßer Ausschuss bedeutet nicht automatisch bessere Beratungsergebnisse.
SPD-Kreisverband Kyffhäuser
Autor: khhDie zwölf neugewählten Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion trafen sich zu ihrer konstituierenden Sitzung. Ebenfalls anwesend war Babett Pfefferlein, Kreistagsmitglieder von den Grünen. Nach einer kurzen Begrüßung stimmten alle für die Fortsetzung der Fraktionsgemeinschaft der beiden Parteien. Somit hat die Fraktionsgemeinschaft nun 13 Sitze im neugewählten Kreistag.
Nachdem der Kreisvorstand der Kyffhäuser-SPD in der letzten Woche schon den Weg freigemacht hatte, sprach sich auch die Kreistagsfraktion dafür aus, mit der Partei Die Linke Gespräche über eine weitere Zusammenarbeit im Kreistag aufzunehmen. Der neugewählte Fraktionsvorstand wurde beauftragt mit der Fraktionsführung der Linken in Kontakt zu treten, um ergebnisoffene Gespräche über eine weiter Zusammenarbeit zu führen.
Bürgermeister (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Ohne Gegenstimme wurde der Frankenhäuser Bürgermeister Matthias Strejc (foto) zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Ihm zur Seite stehen wird Thomas Gehlhaar aus Wiedermuth, als stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Zum Pressesprecher der SPD/Die Grünen-Kreistagsfraktion wurde Steffen Lupprian aus Holzsußra gewählt.Unverständnis wurde in der sich anschließenden Diskussion zu den jüngsten Äußerungen des CDU-Kreisvorsitzenden Jens Krautwurst, welcher als Spitzenkandidat das schlechteste Kreistagswahlergebnis der CDU im Kyffhjäuserkreis eingefahren hat. „Über so viel Unwissenheit kann ich nur den Kopf schütteln.“, so Matthias Strejc in der Sitzung. „Wenn die Mittel, über welche der Jugendhilfeausschuss entscheidet, vom Kreistag im Rahmen des Haushaltsbeschlusses schon festgelegt sind, warum sollen diese dann noch einmal vom Kreisausschuss beschlossen werden?
Das ist reine Polemik von Herrn Krautwurst um vom schlechte Wahlergebnis der Kyffhäuser-CDU abzulenken.“ Die bisherige Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses Cornelia Kraffzick schloss sich der Kritik an und führte weiter aus: „Der Jugendhilfeausschuss ist ein gesetzlich und bundesweit einheitlich geregelter Pflichtausschuss, welcher nach den Vorgaben des Achten Sozialgesetzbuchs arbeitet und der als beschließender Ausschuss in ganz Deutschland ausgewiesen ist.“
Ebenfalls Unverständnis gab es über die Forderung der Zusammenlegung von Ausschüssen. Hier gilt es zu bedenken, dass bei zusammengelegten Ausschüssen gleichzeitig die Zahl der Ausschussmitglieder nicht geringer wird. Auch für die Arbeitsweise der Ausschüsse ist eine Zusammenlegung nicht ratsam, denn goßer Ausschuss bedeutet nicht automatisch bessere Beratungsergebnisse.
SPD-Kreisverband Kyffhäuser
