Zum Thema Verfassungsschutz
Donnerstag, 19. Juni 2014, 13:40 Uhr
Gundrun Holbe CDU Landtagsmitglied aus dem Kyffhäuserkreis: "Gut aufgestellter Verfassungsschutz ist unverzichtbar"...
„Die gegenüber dem Vorjahr erfolgte Verdopplung von Gewaltstraftaten aus dem rechts- und linksextremen Spektrum ist ein beunruhigendes Signal und eine Bestätigung dafür, dass wir einen gut aufgestellten und zuverlässigen Verfassungsschutz brauchen.“ Das sagte die CDU-Innenpolitikerin Gudrun Holbe, heute in Erfurt, als Reaktion auf den von Thüringens Innenminister Jörg Geibert vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2013.
Holbe weiter: „Auch die Entwicklungen im Bereich des Islamismus verdeutlichen, dass eine wehrhafte Demokratie nicht ohne Geheimdienste auskommt, will man extremistischen Tendenzen und Straftaten bereits frühzeitig entgegentreten.“ Mit Blick auf die derzeit noch im Landtag befindliche Novelle des Verfassungsschutzgesetzes sagte die CDU-Landtagsabgeordnete: „Mit der geplanten Neuausrichtung des Thüringer Verfassungsschutzes sind wir auf einem sehr guten Weg, um einerseits die richtigen Konsequenzen aus den Fehlern der Vergangenheit zu ziehen und anderseits, um die Feinde unserer Demokratie auch künftig erfolgreich in die Schranken zu weisen.“
Wahlkreisbüro Gundrun Holbe
Autor: khh„Die gegenüber dem Vorjahr erfolgte Verdopplung von Gewaltstraftaten aus dem rechts- und linksextremen Spektrum ist ein beunruhigendes Signal und eine Bestätigung dafür, dass wir einen gut aufgestellten und zuverlässigen Verfassungsschutz brauchen.“ Das sagte die CDU-Innenpolitikerin Gudrun Holbe, heute in Erfurt, als Reaktion auf den von Thüringens Innenminister Jörg Geibert vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2013.
Holbe weiter: „Auch die Entwicklungen im Bereich des Islamismus verdeutlichen, dass eine wehrhafte Demokratie nicht ohne Geheimdienste auskommt, will man extremistischen Tendenzen und Straftaten bereits frühzeitig entgegentreten.“ Mit Blick auf die derzeit noch im Landtag befindliche Novelle des Verfassungsschutzgesetzes sagte die CDU-Landtagsabgeordnete: „Mit der geplanten Neuausrichtung des Thüringer Verfassungsschutzes sind wir auf einem sehr guten Weg, um einerseits die richtigen Konsequenzen aus den Fehlern der Vergangenheit zu ziehen und anderseits, um die Feinde unserer Demokratie auch künftig erfolgreich in die Schranken zu weisen.“
Wahlkreisbüro Gundrun Holbe
