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Zur Stadtratssitzung Ebeleben

Montag, 21. Juli 2014, 17:49 Uhr
Am 17. Juli 2014 traf sich der Stadtrat von Ebeleben zu seiner zweiten Sitzung der neuen Legislaturperiode zusammen. Wie das die Fraktion FWV/CDU sah, hat kn erfahren...

Den durch die Kommunalwahl scheidenden Stadtratsmitgliedern und dem 2. Ehrenamtlichen Bürgermeister wurden auf Antrag der FWV persönlich Dank und Anerkennung für die geleistete Arbeit ausgesprochen.

Durch den Bürgermeister Uwe Vogt(SPD) wurde die Entscheidungen der Freien Wählervereinigung der Einheitsgemeinde Ebeleben (FWV) und der Christlichen Demokratischen Union (CDU) zur im Kyffhäuserkreis bisher ersten Fraktionsbildung, sowie die der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands „SPD“ und der Partei „Die Linke“, bekanntgegeben.
Die Fraktionen tragen künftig die Bezeichnungen:

FWV/CDU, Fraktionsvorsitzender Andreas Biedermann; Stellvertreter Lutz Strickrodt
und
SPD/Die Linke, Fraktionsvorsitzender Gerd Friedrich; Stellvertreterin Angela Trommer.

Die Besetzung der Fachausschüsse wurde nach kurzer Diskussion einstimmig beschlossen.

Der überarbeitete Haushaltsplan 2014 und das Haushaltssicherungskonzept „HSK“ für die Jahre 2014 bis 2018, dass Grundlage für die Genehmigung durch die Kommunalaufsicht ist, erforderte einige Stellungnahmen und Erläuterungen der Verwaltung.

Mit dem HSK soll die Wiederherstellung der haushaltswirtschaftlichen Handlungsfähigkeit der Gemeinden erreicht werden. Es soll ständig fortgeschrieben werden und unterliegt einer halbjährigen Berichterstattungspflicht durch die Verwaltung, bietet also Veränderungsmöglichkeiten und Spielraum zu weitergreifenden Prüfungen aller Ressourcen.

Unter dieser Grundvoraussetzung erfolgte die Zustimmung der Stadträte von FWV/CDU, auch, um wichtige Investitionen z.B. in unserer Kita, der Totenbrücke über die Helbe, dem Feuerlöschteich in Allmenhausen und weiteren Maßnahmen in den Ortsteilen nicht zu verzögern und Fördermöglichkeiten zu blockieren.

Andreas Biedermann
Fraktion FWV/CDU
-Vorsitzender -
Autor: khh

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