1. Beigeordnete ausgebremst
Donnerstag, 28. August 2014, 23:10 Uhr
Eigentlich schien es eine routinemäßige Abstimmung heute im Stadtrat von Sondershausen zu werden, aber dann kam alles anders als man dachte...
Im Tagesordnungspunkt 10 stand die Festlegung des Aufsichtsrats für die Stadtwerke Sondershausen auf der Tagesordnung. Für diesen Punkt hatte Tobias Schneegans von der Volkssolidarität ein namentliche geheime Einzelabstimmung beantragt. Nach dem geprüft wurde (vom Fachbereich 1 übernahm das Stefan Schard), dass das kommunalrechtlich möglich wurde das nach Abstimmung im Stadtrat auch so beschlossen.
Eine richtige Diskussion zu diesem Punkt gab es nicht, aber Schneegans hatte Bedenken über die Verfahrensweise geäußert. Die bisherige Zusammensetzung des Aufsichtsrats aus Sicht der Stadt war, der Bürgermeister, drei Stadträte und ein Verwaltungsmitarbeiter, bisher in den letzten Jahren Kämmerer Ralph Schmidt. Im Entwurf des Beschlussvorschlages stand dieses Mal die erste Beigeordnete Cornelia Kraffzick (SPD).
Schneegans: Ich habe nichts gegen die Arbeit von Frau Kraffzick aber er fand die Aufstellungsweise nicht in Ordung. Den Wechsel von Schmidt zu Kraffzick hatte Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) mit der bereits engen notwendigen Zusammenarbeit von Schmidt und Stadtwerken begründet und Uwe Dönhoff als Leiter des Versorgungsbetriebes und der Wirtschaftsförderung schon stark eingebunden sei.
Früher sei auch schon mal Wilhelm Schreier als 1. Beigeordneter im Aufsichtsrat gewesen, bevor er in die Geschäftsführung der Stadtwerke wechselte, so Kreyer als weitzere Begründung.
So ging es dann in die Abstimmung.
- Joachim Kreyer: 21 Ja-Stimmen - 5 Nein-Stimmen bestätigt
- Cornelia Krafzick: 13 Ja-Stimmen - 13 Nein-Stimmen galt als nicht bestätigt.
- Dr. Christine Kietzer (CDU): 18 Ja - Stimmen - 5 Nein-Stimmen
- Winfried Schmidt (Die Linke): 22 Ja-Stimmen - 4 Nein-Stimmen
- Sabine Bräunicke (SPD): 16 Ja-Stimmen - 9 Nein-Stimmen
(Die Stimmenthaltungen wurden nicht extra erwähnt.)
Für Kraffzick musste ein neuer Kandidat benannt werden. Von Schneegans kam der Vorschlag: Ralph Schmidt. Der Kompromissvorschlag von Kreyer, dann doch Uwe Dönhoff für den Aufsichtsrat zu benennen wurde akzeptiert, nach dem Kreyer versicherte, wir werden Dönhoff von anderen Aufgaben entlasten.
- Uwe Dönhoff: 20 Ja-Stimmen - 5 Nein-Stimmen
Damit standen die Mitglieder des Aufsichtsrates fest (Fettdruck).
Der Nebenraum des Carl-Schroder-Saals wurde als "Wahllokal" genutzt!
Autor: khhIm Tagesordnungspunkt 10 stand die Festlegung des Aufsichtsrats für die Stadtwerke Sondershausen auf der Tagesordnung. Für diesen Punkt hatte Tobias Schneegans von der Volkssolidarität ein namentliche geheime Einzelabstimmung beantragt. Nach dem geprüft wurde (vom Fachbereich 1 übernahm das Stefan Schard), dass das kommunalrechtlich möglich wurde das nach Abstimmung im Stadtrat auch so beschlossen.
Eine richtige Diskussion zu diesem Punkt gab es nicht, aber Schneegans hatte Bedenken über die Verfahrensweise geäußert. Die bisherige Zusammensetzung des Aufsichtsrats aus Sicht der Stadt war, der Bürgermeister, drei Stadträte und ein Verwaltungsmitarbeiter, bisher in den letzten Jahren Kämmerer Ralph Schmidt. Im Entwurf des Beschlussvorschlages stand dieses Mal die erste Beigeordnete Cornelia Kraffzick (SPD).
Schneegans: Ich habe nichts gegen die Arbeit von Frau Kraffzick aber er fand die Aufstellungsweise nicht in Ordung. Den Wechsel von Schmidt zu Kraffzick hatte Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) mit der bereits engen notwendigen Zusammenarbeit von Schmidt und Stadtwerken begründet und Uwe Dönhoff als Leiter des Versorgungsbetriebes und der Wirtschaftsförderung schon stark eingebunden sei.
Früher sei auch schon mal Wilhelm Schreier als 1. Beigeordneter im Aufsichtsrat gewesen, bevor er in die Geschäftsführung der Stadtwerke wechselte, so Kreyer als weitzere Begründung.
So ging es dann in die Abstimmung.
- Joachim Kreyer: 21 Ja-Stimmen - 5 Nein-Stimmen bestätigt
- Cornelia Krafzick: 13 Ja-Stimmen - 13 Nein-Stimmen galt als nicht bestätigt.
- Dr. Christine Kietzer (CDU): 18 Ja - Stimmen - 5 Nein-Stimmen
- Winfried Schmidt (Die Linke): 22 Ja-Stimmen - 4 Nein-Stimmen
- Sabine Bräunicke (SPD): 16 Ja-Stimmen - 9 Nein-Stimmen
(Die Stimmenthaltungen wurden nicht extra erwähnt.)
Für Kraffzick musste ein neuer Kandidat benannt werden. Von Schneegans kam der Vorschlag: Ralph Schmidt. Der Kompromissvorschlag von Kreyer, dann doch Uwe Dönhoff für den Aufsichtsrat zu benennen wurde akzeptiert, nach dem Kreyer versicherte, wir werden Dönhoff von anderen Aufgaben entlasten.
- Uwe Dönhoff: 20 Ja-Stimmen - 5 Nein-Stimmen
Damit standen die Mitglieder des Aufsichtsrates fest (Fettdruck).
Der Nebenraum des Carl-Schroder-Saals wurde als "Wahllokal" genutzt!
