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Wirtschaft braucht stabile Regierung

Mittwoch, 17. September 2014, 15:50 Uhr
Nach der Landtagswahl am Sonntag meldet sich nun auch die Mittelstandsvereinigung der CDU zur Wort und sie fordert eine stabile Regierung...


Der leichte Zugewinn der Union ist erfreulich, dennoch muss sich die CDU auch die Frage stellen, woraus die hohen Unterschiede zwischen Erst- und Zweitstimme resultieren. Eine umfassende Analyse dieses Sachverhaltes, als auch des Abschneidens der AfD, ist geboten.

Thüringens Wirtschaft braucht eine stabile Regierung unter CDU-Führung. Bei den anstehenden Sondierungs- und Koalitionsgesprächen muss die CDU klar signalisieren, dass sie es mit einem Neubeginn ernst meint. 

„Erst das Land, dann die Partei und dann die Person“, so sagte der ehemaliger Ministerpräsident Bernhard Vogel. In diesem Sinne braucht Thüringen neue Köpfe und frischen Wind. Ein „weiter so“ darf es nicht geben! 

Inhaltlich erwarten wir von dem künftigen Koalitionsvertrag, dass er sich an den Grundsätzen der sozialen Marktwirtschaft orientiert. Unsere Partei soll als Verhandlungsgrundlage für die Wirtschaftspolitik das auf dem 25. Landesmittelstandstag beschlossene Papier „Thüringer Wirtschafts- und Mittelstandspapier 2014 – 2019“ nehmen. Dieses wird die MIT auch beim nächsten CDU Landesparteitag einbringen. Für die Sondierungs- und Koalitionsgespräche halten wir es für wichtig, dass die starke kommunale Basis der Partei sowie der wirtschaftspolitische Sachverstand mit am Verhandlungstisch sitzen.

Die letzte Schwarz-Rote-Koalition hat zum Verlust von vielen Kernthemen der Union geführt. Auch die Abgabe wichtiger Gestaltungsministerien, wie dem Wirtschafts-, Kultus- und Sozialressort, haben sich nicht positiv für die Union ausgewirkt. Daher ist die MIT der Auffassung, dass bei den Zugeständnissen für die zukünftigen Koalitionspartner die CDU nicht weiter an ihrem Markenkern verlieren darf.

Die MIT hält es für wichtig, dass sich für die anstehenden Aufgaben die CDU Landtagsfraktion schnellstmöglich konstituiert und Mike Mohring zu ihrem Vorsitzenden wählt.
Autor: red

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