Neues aus Berlin (77)
Donnerstag, 18. Dezember 2014, 12:00 Uhr
Im Rahmen unserer Reihe Berichte der Bundestagmitglieder unserer Region äußert sich das Mitglied des Bundestags, Kersten Steinke (Die Linke) zum Thema: „10 Jahre Hartz IV“ und stellt fest, 10 Jahre Hartz IV – 10 Jahre soziale Verwerfungen...
Anfang 2015 jährt sich zum zehnten Mal die Einführung von Hartz IV.
Kersten Steinke, linke Abgeordnete aus dem Kyffhäuserkreis, und ihre Fraktion DIE LINKE bilanzieren in ihrem Antrag, der am Freitag in erster Lesung beraten wird, „massive soziale Verwerfungen durch diese eine zentrale Maßnahme der Agenda 2010. Gemessen an ihren eigenen Zielen ist sie ein Misserfolg: Weder eine schnelle Vermittlung in die Erwerbsarbeit noch eine ausreichende soziale Absicherung wurden realisiert.“
Um die Wirtschaft anzukurbeln wurden die Löhne gedrückt, die Renten gekürzt und die Leistungen bei Erwerbslosigkeit gesenkt. Der Wirtschaft geht es gut, Exporte stiegen, die Reichen werden reicher, aber gleichzeitig dreht sich Armutsspirale weiter nach unten. Ganze Familien wurden innerhalb kurzer Zeit in die Armut geschickt. Kinderarmut, Altersarmut, Existenzminimum – das sind die Schlagworte dieser Zeit.
DIE LINKE bleibt dabei und fordert eine sanktionsfreie Mindestsicherung von mindestens 1.050 Euro netto im Monat.
„Unterhalb dieser Summe droht Armut. Mit der Mindestsicherung muss die Verarmung und Entwürdigung von allen Erwerbslosen und Menschen mit geringem Einkommen beendet werden“, so Kersten Steinke.
Wahlkreisbüro Kersten Steinke
Autor: khhAnfang 2015 jährt sich zum zehnten Mal die Einführung von Hartz IV.
Kersten Steinke, linke Abgeordnete aus dem Kyffhäuserkreis, und ihre Fraktion DIE LINKE bilanzieren in ihrem Antrag, der am Freitag in erster Lesung beraten wird, „massive soziale Verwerfungen durch diese eine zentrale Maßnahme der Agenda 2010. Gemessen an ihren eigenen Zielen ist sie ein Misserfolg: Weder eine schnelle Vermittlung in die Erwerbsarbeit noch eine ausreichende soziale Absicherung wurden realisiert.“
Um die Wirtschaft anzukurbeln wurden die Löhne gedrückt, die Renten gekürzt und die Leistungen bei Erwerbslosigkeit gesenkt. Der Wirtschaft geht es gut, Exporte stiegen, die Reichen werden reicher, aber gleichzeitig dreht sich Armutsspirale weiter nach unten. Ganze Familien wurden innerhalb kurzer Zeit in die Armut geschickt. Kinderarmut, Altersarmut, Existenzminimum – das sind die Schlagworte dieser Zeit.
DIE LINKE bleibt dabei und fordert eine sanktionsfreie Mindestsicherung von mindestens 1.050 Euro netto im Monat.
„Unterhalb dieser Summe droht Armut. Mit der Mindestsicherung muss die Verarmung und Entwürdigung von allen Erwerbslosen und Menschen mit geringem Einkommen beendet werden“, so Kersten Steinke.
Wahlkreisbüro Kersten Steinke
