kn-Forum: Keine Zeit, keine Lust?
Freitag, 06. Februar 2015, 06:18 Uhr
Ende Dezember 2014 sollte die Vorberatung des Gemeindehaushaltes 2015 für die Gemeinde Oberheldrungen stattfinden. Dazu Anmerkungen einer Leserin der Kyffhäuser Nachrichten...
Keine Zeit, keine Lust oder Desinteresse der Bürgermeisterin, denn die Haushaltsvorberatung konnte erst am Mittwoch, den 04.02.2015 in der öffentlichen Gemeinderatssitzung stattfinden. Laut Geschäftsordnung müssen unsere BVL 14 Tage vor der Ratssitzung bei der Bürgermeisterin vorliegen, damit sie mit auf die Tagesordnung genommen werden.
Den Haushaltsentwurf hingegen brauchte Frau Klimek uns Räten in den Nachmittagsstunden des 5. Tages vor der Ratssitzung auszuhändigen, obwohl bekannt ist, dass der überwiegende Teil der Ratsmitglieder berufstätig ist und mitunter in Schichten arbeitet. Der Haushaltsentwurf wurde in unserer Fraktion noch einmal durchgearbeitet, so dass wir am Ende bei den Ausgaben (incl. Bad) und 450 € weniger Einnahmen (Jugendclub) ca. 38910 € dem Vermögenshaushalt hätten zuführen können. Der Verwaltungshaushalt hätte auf 0 € gestanden. Der Rücklage hätten wir dann 18810 € zuführen können. Das sind zwar alles ca. Werte, die mit unserer Kompromissbereitschaft sich etwas geändert hätten.
Leider kam es gar nicht dazu. Unsere Vorschläge, hier und da Geld zu streichen, wurden durch die Bürgermeisterin wie immer belächelt und ignoriert. Als sie hörte, dass wir Geld fürs Schwimmbad, eingestellt hatten, waren die Zahlen, die sie zuvor gemeinsam mit der VG An der Schmücke vorbereitet hatte, nur noch Makulatur. Sie versuchte fast jede Position im Ansatz zu erhöhen. Sie unterlies 2014 die VG zu beauftragen, Vertragsänderungen zum Internet- und Telefonanschluss einzuholen, damit wir die Kosten von jährlich 1050 € auf ca. 600 € hätten senken können.
Für die Feuerwehr zahlen wir auch noch einmal ca. 600 € dafür. Strittig waren die Ansätze Kraftstoff in verschiedenen Positionen. Ich denke, dass man auch hier unüberlegt hohe Zahlen einstellte. Weder beauftragte Frau Klimek die Verwaltungsgemeinschaft den Wartungsvertrag des Kopierers, noch das Regisafe zu kündigen. Das alles kostet der Gemeinde unnütz viel Geld – und das für nur 4 Bürgermeistersprechstunden im Monat, obwohl unser Dienstleister die Verwaltungsgemeinschaft „An der Schmücke“ ist. Außerdem nimmt Frau Klimek nach Dienstschluss den Computer mit nach Hause, so äußerte sie sich einmal.
Im Vermögenshaushalt standen 50000 € fürs Bürgerhaus und Kosten für Heizungsumbau im Kindergarten, keine anderen Ausgaben weiter. Da nach unserer Meinung das Bürgerhaus nicht als dringend angesehen wurde, wollten wir es bis auf weiteres streichen. Mit Vorwürfen wurden die Räte dann von Reingard Klimek bombardiert, weil wir die 500000 € nicht für das Bürgerhaus verwenden wollen, aber für das Bad, das bis jetzt schon viel Geld gekostet hätte, wollen wir Geld einstellen. Das ließ ein neues Ratsmitglied nicht im Raum stehen: „ seit Juli 2014 sollten uns die gesamten gemeindeeigenen Grundstücke gezeigt werden, damit wir uns selbst ein Bild über dieses und jenes machen konnten.
Einen Termin, der keinem passte, wurde vergangenes Jahr von der Bürgermeisterin uns angeboten und seitdem keiner mehr, trotz mehrfacher Nachfragen. Hätte man kein Berliner Dachfenster und keine unnützen Carports gebaut, sondern das Geld schon für die Dachsanierung verwendet, hätte man heute das Problem nicht mehr. Außerdem wurde uns in einer der Ratssitzungen mitgeteilt, dass die Versicherung schon Schäden diverser Art bezahlt hätte, warum dann nun doch noch die Dachsanierung durchführen?
Der Hammer war ja noch eine Deckungsreserve von 5 T € - 10 T € einstellen zu wollen, bei einer sparsamen Haushaltsführung. Nicht nur ich bin der Meinung, dass wir dann über den Haushaltsentwurf hätten nicht beraten müssen und die Zeit davor anders verwenden können.
Doris Weber
Keine Zeit, keine Lust oder Desinteresse der Bürgermeisterin, denn die Haushaltsvorberatung konnte erst am Mittwoch, den 04.02.2015 in der öffentlichen Gemeinderatssitzung stattfinden. Laut Geschäftsordnung müssen unsere BVL 14 Tage vor der Ratssitzung bei der Bürgermeisterin vorliegen, damit sie mit auf die Tagesordnung genommen werden.
Den Haushaltsentwurf hingegen brauchte Frau Klimek uns Räten in den Nachmittagsstunden des 5. Tages vor der Ratssitzung auszuhändigen, obwohl bekannt ist, dass der überwiegende Teil der Ratsmitglieder berufstätig ist und mitunter in Schichten arbeitet. Der Haushaltsentwurf wurde in unserer Fraktion noch einmal durchgearbeitet, so dass wir am Ende bei den Ausgaben (incl. Bad) und 450 € weniger Einnahmen (Jugendclub) ca. 38910 € dem Vermögenshaushalt hätten zuführen können. Der Verwaltungshaushalt hätte auf 0 € gestanden. Der Rücklage hätten wir dann 18810 € zuführen können. Das sind zwar alles ca. Werte, die mit unserer Kompromissbereitschaft sich etwas geändert hätten.
Leider kam es gar nicht dazu. Unsere Vorschläge, hier und da Geld zu streichen, wurden durch die Bürgermeisterin wie immer belächelt und ignoriert. Als sie hörte, dass wir Geld fürs Schwimmbad, eingestellt hatten, waren die Zahlen, die sie zuvor gemeinsam mit der VG An der Schmücke vorbereitet hatte, nur noch Makulatur. Sie versuchte fast jede Position im Ansatz zu erhöhen. Sie unterlies 2014 die VG zu beauftragen, Vertragsänderungen zum Internet- und Telefonanschluss einzuholen, damit wir die Kosten von jährlich 1050 € auf ca. 600 € hätten senken können.
Für die Feuerwehr zahlen wir auch noch einmal ca. 600 € dafür. Strittig waren die Ansätze Kraftstoff in verschiedenen Positionen. Ich denke, dass man auch hier unüberlegt hohe Zahlen einstellte. Weder beauftragte Frau Klimek die Verwaltungsgemeinschaft den Wartungsvertrag des Kopierers, noch das Regisafe zu kündigen. Das alles kostet der Gemeinde unnütz viel Geld – und das für nur 4 Bürgermeistersprechstunden im Monat, obwohl unser Dienstleister die Verwaltungsgemeinschaft „An der Schmücke“ ist. Außerdem nimmt Frau Klimek nach Dienstschluss den Computer mit nach Hause, so äußerte sie sich einmal.
Im Vermögenshaushalt standen 50000 € fürs Bürgerhaus und Kosten für Heizungsumbau im Kindergarten, keine anderen Ausgaben weiter. Da nach unserer Meinung das Bürgerhaus nicht als dringend angesehen wurde, wollten wir es bis auf weiteres streichen. Mit Vorwürfen wurden die Räte dann von Reingard Klimek bombardiert, weil wir die 500000 € nicht für das Bürgerhaus verwenden wollen, aber für das Bad, das bis jetzt schon viel Geld gekostet hätte, wollen wir Geld einstellen. Das ließ ein neues Ratsmitglied nicht im Raum stehen: „ seit Juli 2014 sollten uns die gesamten gemeindeeigenen Grundstücke gezeigt werden, damit wir uns selbst ein Bild über dieses und jenes machen konnten.
Einen Termin, der keinem passte, wurde vergangenes Jahr von der Bürgermeisterin uns angeboten und seitdem keiner mehr, trotz mehrfacher Nachfragen. Hätte man kein Berliner Dachfenster und keine unnützen Carports gebaut, sondern das Geld schon für die Dachsanierung verwendet, hätte man heute das Problem nicht mehr. Außerdem wurde uns in einer der Ratssitzungen mitgeteilt, dass die Versicherung schon Schäden diverser Art bezahlt hätte, warum dann nun doch noch die Dachsanierung durchführen?
Der Hammer war ja noch eine Deckungsreserve von 5 T € - 10 T € einstellen zu wollen, bei einer sparsamen Haushaltsführung. Nicht nur ich bin der Meinung, dass wir dann über den Haushaltsentwurf hätten nicht beraten müssen und die Zeit davor anders verwenden können.
Doris Weber
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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