ABO Wind plant Windpark in Ebeleben
Donnerstag, 19. Februar 2015, 09:16 Uhr
Ausweisung neuer Flächen ist zu erwarten. Entwickler hat bereits ein Fünftel der Grundstücke gesichert. Kritik an fragwürdigem Exklusivvertrag der Gemeinde mit Wettbewerber und das sich der Bürgermeister Gesprächen verweigert. Hier die Meldung der ABO Wind im Einzelnen...
Rund 190 Hektar Flächen im Norden der Stadt Ebeleben eignen sich prinzipiell für die Windkraftnutzung. In der Erwartung einer Ausweisung als Vorrangflächen im Regionalplan hat der Projektentwickler ABO Wind Verträge mit Grundstückseigentümern geschlossen und sich ein Fünftel der Flächen gesichert. Ein gutes Drittel des Areals befindet sich im Besitz Thüringens.
Der Freistaat schreibt die Flächen üblicherweise aus. Der Projektentwickler mit dem besten Angebot erhält dann den Zuschlag. Die Stadt besitzt in dem potenziellen Windkraftgebiet in den Ortsteilen Wiedermuth und Gundersleben lediglich Wegeparzellen.
Kritisch bewertet ABO Wind, dass die Stadt private Grundstückseigentümer aufgefordert hat, Verträge mit dem Wettbewerber Boreas abzuschließen. „Dieser Eingriff in den freien Wettbewerb ist weder im Interesse der Stadt noch der Grundstückseigentümer“, betont Dr. Ute Simon, für Thüringen zuständige Planungsleiterin von ABO Wind. Die Kommune ebenso wie die privaten Eigentümer sollten ein Interesse daran haben, das für sie vorteilhafte Angebot auszuwählen.
Präferenzen einzelner Mandatsträger dürften nicht den Ausschlag geben. Seltsam sei, dass Bürgermeister Uwe Vogt sich einem Gespräch mit ABO Wind bislang verweigere. „Trotz wiederholter Anfragen durften wir uns auch dem Stadtrat noch immer nicht vorstellen“, berichtet Dr. Simon. Das sei kein geeignetes Verfahren, um die für Stadt und Bürger bestmögliche Windkraftentwicklung zu erreichen.
Anliegen der ABO Wind ist es, von der Stadt gleichberechtigt behandelt zu werden, einen gemeinsamen städtebaulichen Vertrag zu schließen und in diesem Zuge auch die Wegenutzung zu regeln. Mit Befremden hat ABO Wind einem Schreiben von Bürgermeister Vogt entnommen, dass die Stadt sogar die Steuerung der Windkraftplanung an Boreas abgegeben habe. „Damit beraubt sich die Stadt ohne Not ihrer gestalterischen Möglichkeiten“, wundert sich Dr. Simon, die zugleich an der rechtlichen Zulässigkeit dieses Vorgehens zweifelt.
Die Verträge, die ABO Wind bereits mit Grundstückseigentümern in Ebeleben geschlossen hat, sehen neben Pachten auch Zahlungen für soziale und kulturelle Zwecke vor, die dem Gemeinwesen zugutekommen. „ABO Wind hat in der Branche einen guten Ruf und achtet darauf, die regionale Wertschöpfung zu steigern und Bürger zu beteiligen“, betont Dr. Simon. Grundstückseigentümer sollten zudem darauf achten, sich nicht durch Eintragungen von Dienstbarkeiten im Grundbuch zu binden, bevor klar sei, ob die Flächen tatsächlich für Windkraft zur Verfügung stehen werden. „Außerdem sollten Eigentümer die Möglichkeit haben, den Vertrag zu kündigen, wenn der Partner nach einem angemessenen Zeitraum noch immer keinen Windpark errichtet hat. 15 Jahre ist dafür definitiv zu lang.“
Autor: khhRund 190 Hektar Flächen im Norden der Stadt Ebeleben eignen sich prinzipiell für die Windkraftnutzung. In der Erwartung einer Ausweisung als Vorrangflächen im Regionalplan hat der Projektentwickler ABO Wind Verträge mit Grundstückseigentümern geschlossen und sich ein Fünftel der Flächen gesichert. Ein gutes Drittel des Areals befindet sich im Besitz Thüringens.
Der Freistaat schreibt die Flächen üblicherweise aus. Der Projektentwickler mit dem besten Angebot erhält dann den Zuschlag. Die Stadt besitzt in dem potenziellen Windkraftgebiet in den Ortsteilen Wiedermuth und Gundersleben lediglich Wegeparzellen.
Kritisch bewertet ABO Wind, dass die Stadt private Grundstückseigentümer aufgefordert hat, Verträge mit dem Wettbewerber Boreas abzuschließen. „Dieser Eingriff in den freien Wettbewerb ist weder im Interesse der Stadt noch der Grundstückseigentümer“, betont Dr. Ute Simon, für Thüringen zuständige Planungsleiterin von ABO Wind. Die Kommune ebenso wie die privaten Eigentümer sollten ein Interesse daran haben, das für sie vorteilhafte Angebot auszuwählen.
Präferenzen einzelner Mandatsträger dürften nicht den Ausschlag geben. Seltsam sei, dass Bürgermeister Uwe Vogt sich einem Gespräch mit ABO Wind bislang verweigere. „Trotz wiederholter Anfragen durften wir uns auch dem Stadtrat noch immer nicht vorstellen“, berichtet Dr. Simon. Das sei kein geeignetes Verfahren, um die für Stadt und Bürger bestmögliche Windkraftentwicklung zu erreichen.
Anliegen der ABO Wind ist es, von der Stadt gleichberechtigt behandelt zu werden, einen gemeinsamen städtebaulichen Vertrag zu schließen und in diesem Zuge auch die Wegenutzung zu regeln. Mit Befremden hat ABO Wind einem Schreiben von Bürgermeister Vogt entnommen, dass die Stadt sogar die Steuerung der Windkraftplanung an Boreas abgegeben habe. „Damit beraubt sich die Stadt ohne Not ihrer gestalterischen Möglichkeiten“, wundert sich Dr. Simon, die zugleich an der rechtlichen Zulässigkeit dieses Vorgehens zweifelt.
Die Verträge, die ABO Wind bereits mit Grundstückseigentümern in Ebeleben geschlossen hat, sehen neben Pachten auch Zahlungen für soziale und kulturelle Zwecke vor, die dem Gemeinwesen zugutekommen. „ABO Wind hat in der Branche einen guten Ruf und achtet darauf, die regionale Wertschöpfung zu steigern und Bürger zu beteiligen“, betont Dr. Simon. Grundstückseigentümer sollten zudem darauf achten, sich nicht durch Eintragungen von Dienstbarkeiten im Grundbuch zu binden, bevor klar sei, ob die Flächen tatsächlich für Windkraft zur Verfügung stehen werden. „Außerdem sollten Eigentümer die Möglichkeit haben, den Vertrag zu kündigen, wenn der Partner nach einem angemessenen Zeitraum noch immer keinen Windpark errichtet hat. 15 Jahre ist dafür definitiv zu lang.“
