Vorläufige Teillösung für Grundschule Keula?

Der Landkreis Kyffhäuser will die Schulnetzplanung speziell für Keula für ein Jahr aussetzen. Der Gemeinde Helbedündorf soll so die Möglichkeit haben, Rechtsmittel gegen eine Entscheidung des Kultusministeriums einlegen zu können...

Am Vormittag hatten Landrätin Antje Hochwind (SPD) und der Bürgermeister der Gemeinde Helbedündorf Jörg Steinmetz (CDU) zu einer Pressekonferenz in des Landratsamt eingeladen. Mit dabei auch Verwaltungsleiter Dr. Heinz-Ulrich Thiele und vom Schulverwaltungsamt Volker Stietzel. (v.r.n.l)


Zuerst informierte Steinmetz, dass die Gemeinde gegen diesen Beschluss

"mit Schreiben des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport vom 05.03.2015 wurde der Antrag der Gemeinde Helbedündorf zur Übertragung der Schulträgerschaft abgelehnt."

Rechtsmittel eingelegt werden. Am Montag spätestens Dienstag wird die Klage beim Verwaltungsgericht eingereicht werden, so Steinmetz. Die Einspruchsfrist beträgt 28 Tage. Steinmetz äußerte sich nicht nur enttäuscht von der Ablehnung sondern wand ein,
die Parameter zur Weiterbetreibung der Grundschule laut Schulgesetz seien eingehalten.
Die Ablehnung stützt sich nur auf angeblich zu geringe Schülerzahl und wird mit dem Lehrermangel in Thüringen. Außerdem will die Landesregierung nur den Schulstandort Menteroda stärken.

Steinmetz machte auch klar, wenn es nicht gelingt die Schule offen zu halten, bis die Gerichtsentscheidung gefallen ist, dann wäre es das Aus für immer, denn dann würde die einzige Grundschule in der weitläufigen Gemeinde nie wieder eröffnet werden, ist sich Steinmetz sicher.

Deshalb hatte Steinmetz frühzeitig sich im der Kreisverwaltung in Verbindung gesetzt und dort offene Ohren gefunden.

Landrätin Hochwind will die Gemeinde Helbedündorf mit ihren Eltern unterstützen, dass in der Schulnetzplanung der Punkt Grundschule Keula solange ausgesetzt wird, mindestens ein Jahr, damit in Ruhe die Entscheidung des Verwaltungsgerichts abgewartet werden kann.

Mit dem Beschluss des Ministeriums hätte die Kreisverwaltung praktisch auf Basis der bestätigten Schulnetzplanung die Grundschule zum Schuljahresende im Juni schließen müssen.

Allerdings kann die Aussetzung der Schulnetzplanung für Keula nur im Kreistag beschlossen werden. Im Mai soll es eine Kreistagssitzung geben, in der das Aussetzen der Schulnetzplanung für die Grundschule auf dem Programm steht.

Hochwind favorisiert diese Lösung, weil es es bereits auf Grund der Einschulungen für das neue Schuljahr fast zu spät ist, denn die Eltern sollen Sicherheit haben, wo ihre Kinder im nächsten Schuljahr zur Schule gehen werden.

Auch würde mit der Aussetzung der Schulnetzplanung für Keula ein weiterer Rechtsstreit vermieden, denn die Gemeinde Helbedündorf könnte gegen die Schließung eine einstweilige Verfügung anstreben, bis das Verwaltungsgericht sein Urteil gefällt hätte. So ein zusätzlicher Rechtsstreit kostet nicht nur unnötige Mittel, es würden aber besonders Kinder und Eltern aufs höchste verunsichert. Das muss nicht sein, so Hochwind und Steinmetz, und hoffen, dass das die Kreistagsmitglieder eben so sehen werden. Die Aussetzung für Keula bedarf eines Kreistagsbeschlusses, so Dr. Bernd Uwe Althaus als Leiter des Staatlichen Schulamtes Nordthüringen gegenüber der Kreisverwaltung.