Grenzen des guten Tons überschritten?

In der gestrigen Stadtratssitzung von Sondershausen wurden weitere Beschlüsse gefasst. Dabei ging es schon mal recht rau in der Meinungsäußerung zu..

Nicht leicht machten es sich die Stadträte beim

Aufstellungsbeschluss über die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 „Windpark Großberndten (SO)“ der Stadt Sondershausen sowie Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Windpark Großberndten (SO)“ der Gemeinde Schernberg, umbenannt in Bebauungsplan Nr. 4 „Windpark Großberndten (SO)“ der Stadt Sondershausen und Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 „Windpark Großberndten (SO)“ der Stadt Sondershausen.

Er wurde zwar mehrheitlich bestätigt, aber so wohl war einigen Stadträten nicht. Unsicherheit herrschte dahingehend ist dieser Beschluss überhaupt notwendig?
Wie sind die Wirkungen auf die Bürger der umliegenden Gemeinden?

Es wuden die Ortsteilbürgermeister von Großberndten – Silvio Hartung und Immenrode – Gerald Heigner befragt, wie sie zu dem Beschlussentwurf stehen, der vorher in beiden Ortsteilen mit Experten behandelt wurde. Erst mit deren Zustimmung dann in die Abstimmung gegangen.


Nicht ganz so problematisch im Verständnis war der Beschluss über die Mitgliedschaft der Stadtmarketing Sondershausen GmbH im „Tourismusverband Südharz Kyffhäuser e. V.“ zum 01. April 2015. Die Stadt Sondershausen selbst durfte nicht Mitglied werden, schon weil man sich in der Konsolidierung befindend die Mittel nicht aufbringen darf, so Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU).

In der Diskussion ging es dann allerdings haarig zu. Das Stadtrat Gerhard Axt (Nubi) Lokalpatriotismus zeigte und darüber diskutierte das der Tourismusverband eigentlich (wegen der Bedeutung der Denkmale und man den Südharz in Deutschland gar nicht kenne) Kyffhäuser-Südharz heißen müsste, rief zwar teilweise Kopfschütteln, aber auch vereinzeltes zustimmendes Nicken hervor.

Als aber Matthias Deichstetter (CDU) sich mit dieser Meinung auseinandersetzte (er war in der Wortwahl auch nicht zimperlich) und vorhielt in Deutschland sei der Harz ein Begriff und wir als Stadt Sondershausen sogar den Sitz des neuen Tourismusverbandes haben, konterte Axt:
"Es geht um Lokalpatriotismus, aber woher soll das bei Ihnen auch kommen."

Diese Aussage ging einigen Stadträten arg zu weit. Im Gespräch mit kn heute am Nachmittag zeigten zwei Stadträte keinerlei Verständnis für so eine Aussage, da wäre der "gute Ton" schon arg weit verfehlt.
Bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung wurde die Grundlage für die Mitgliedschaft gelegt.


Ebenfalls mehrheitlich beschlossen wurde eine Änderung des Wirtschaftsplans des Versorgungsbetriebs für 2015.