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kn- Kommentar: Juristische Hürden beim Bauhof?

Freitag, 10. April 2015, 00:26 Uhr
Oft wird beklagt, dass es zu viel Bürokratie in Deutschland gibt. In Sondershausen sollte man wohl doch froh sein, dass es sie gibt, denn sonst wären vielleicht schon Betriebe privatisiert...

Als kn in seinem Beitrag DA KOMMT WAS AUF DIE BÜRGER ZU! kritisierte, dass die Interessengemeinschaft Haushauskonsolidierung der Fraktionen Die Linke - SPD/Grüne - Volkssolidarität mit ihrem Beschlussentwurf förmlich an allen Ausschüssen vorbei und ohne wirkliche Diskussion Privatisierungen durchsetzten wollte war das "Geschrei" einiger Stadträte bei kn groß.

Hätte es nicht kommunalpolitische Hürden gegeben, und der Beschlussentwurf wäre wirklich durch die Abstimmung gegangen, wären vielleicht Privatisierungen von kommunalen Betrieben vorgenommen worden, die vielleicht sogar schädlich für die Stadt geworden wären?

Reicht da wirklich eine lapidare Äußerung des Fraktionsvorsitzenden der Volkssolidarität Tobias Schneegans, der Antrag der Privatisierung war ein Schnellschuss?
PRIVATISIERUNG BAUHOF VORERST VOM TISCH

Hier fragt kn in aller Öffentlichkeit dürfen Stadträte, nur um eigene politische Vorstellungen gegenüber anderen Fraktionen durchsetzen zu wollen, mit der Existenz von Arbeitsplätzen spielen? Nichts anderes war da versucht worden.

Die Antwort werden sich die Bürger selber stellen. Fakt ist, bei einigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter das Bauhofs hat die Interessengemeinschaft das Vertrauen an die Stadträte verloren.

Wie heißt es in einem Werbespot, "mit Geld spielt man nicht!" Auch mit Arbeitsplätzen sollte man nicht spielen!

Karl-Heinz Herrmann
Autor: khh

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