Was vom Hauptausschuss nicht bestätigt wurde (2)

In der gestrigen Sitzung des Hauptausschuss der Stadt Sondershausen gab es eine Reihe Beschlussvorlagen, über die nicht abgestimmt wurden. Hier der 2. Teil über die Gebühren für die Nutzung der Stadtbibliothek.

Im Rahmen der Konsolidierung wird von der Stadt Sondershausen erwartet, dass alle Gebühren und Steuern auf den Prüfstand kommen. Über Teil 1, die Kitagebühren, hatte kn bereits berichtet. Dann ging es um die Gebühren für die Nutzung der Stadtbibliothek.

Bereits im Tagesordnungspunkt Haushaltskonsolidierung hatte das Bündnis aus SPD/Grüne, Die Linke und Volkssolidarität (VS) klar gemacht, man würde diesen Beschlussentwurf so nicht einfach in den Stadtrat durchwinken, kn berichtete bereits. So kam das Papier auch nicht zur Abstimmung.


Die Erhöhungen sind moderat, vor allem die Erhöhung bei der Jahresgebühr. Deutlicher sind sie bei einzelnen Positionen.

Allerdings ist der "Gewinn" für die Stadt in Höhe von rund 1.400 Euro im Jahr (gleiches Nutzerprofil) nur minimal, stellt man das zum Vergleich in das aktuelle Minus von rund 5,2 Millionen Euro. Man muss es wohl mehr als Zugeständnis in Richtung land und Kommunalaufsicht sehen.

Hier gibt es den Entwurfstext der Satzung.