Selle mit Forderung an Landesregierung
Dienstag, 19. Mai 2015, 17:57 Uhr
Bundestagsmitglied Johannes Selle (CDU) berichtet aus Kommission Aufbau Ost. Dabei ging es auch um das Thema Ortsumfahrungen...
Am 17. und 18. Mai 2015 fand die Klausurtagung der ostdeutschen Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Berlin statt. „Der Aufbau Ost bleibt nach wie vor eine wichtige gesamtdeutsche Aufgabe“, betont Bundestagsabgeordneter Johannes Selle.
Hierzu wurde die gemeinsame „Berliner Erklärung“ verabschiedet.
Auf der Agenda standen die Themen: Perspektiven der Europäischen Währungsunion, die Verkehrspolitik und digitale Infrastruktur. Trotz der immensen Aufbauleistung in Ostdeutschland gibt es Defizite in den strukturschwachen Gebieten. Vor allem im Bereich Verkehr und Infrastruktur sieht Bundestagsabgeordneter Johannes Selle in seinem Wahlkreis große Herausforderungen.
Die Ortschaften an der B4 wie Oberspier, Greußen, Straußfurt und Gebesee, aber auch der Ort Buttelstedt an der B85 sind sehr stark von der hohen Verkehrsbelastung betroffen.
Als Gast wurde u.a. Alexander Dobrindt, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, begrüßt. Im Zuge seines Vortrages berichtete der Bundesverkehrsminister zur Umsetzung von Infrastrukturprojekten. Im Oktober 2015 sollen alle eingereichten Projekte von externen Gutachtern in ihrem Kosten-Nutzen-Verhältnis bewertet worden sein. Die komplette Liste wird vom Bundesverkehrsministerium veröffentlicht.
Im Anschluss ist ein öffentliches Konsultationsverfahren vorgesehen. Der Entstehungsprozess des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) wird damit durch ein umfassendes Beteiligungsverfahren flankiert. Dieses bezieht neben dem Deutschen Bundestag, den Ländern und Verbänden auch die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig mit ein.
Es wurde auch darauf verwiesen, dass baureife Projekte bevorzugt werden. Bundestagsabgeordneter Johannes Selle fordert daher erneut die Thüringer Landesregierung auf, die B4 und die B85 in den vordringlichen Bedarf einzustufen und die Baureife voranzutreiben: „Ich werde mich mit meinen Thüringer Kollegen dafür einsetzen, dass diese Umgehungstraßen im vordringlichen Bedarf eingestuft werden. Ganz besonders hilfreich für Projekte ist es, wenn sie einen fortgeschrittenen Planungsstand haben und die gesamte Region dahintersteht.“
Im Dezember 2015 wird der Bundesverkehrswegeplan im Bundeskabinett besprochen.
Wahlkreisbüro Johannes Selle
Autor: khhAm 17. und 18. Mai 2015 fand die Klausurtagung der ostdeutschen Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Berlin statt. „Der Aufbau Ost bleibt nach wie vor eine wichtige gesamtdeutsche Aufgabe“, betont Bundestagsabgeordneter Johannes Selle.
Hierzu wurde die gemeinsame „Berliner Erklärung“ verabschiedet.
Auf der Agenda standen die Themen: Perspektiven der Europäischen Währungsunion, die Verkehrspolitik und digitale Infrastruktur. Trotz der immensen Aufbauleistung in Ostdeutschland gibt es Defizite in den strukturschwachen Gebieten. Vor allem im Bereich Verkehr und Infrastruktur sieht Bundestagsabgeordneter Johannes Selle in seinem Wahlkreis große Herausforderungen.
Die Ortschaften an der B4 wie Oberspier, Greußen, Straußfurt und Gebesee, aber auch der Ort Buttelstedt an der B85 sind sehr stark von der hohen Verkehrsbelastung betroffen.
Als Gast wurde u.a. Alexander Dobrindt, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, begrüßt. Im Zuge seines Vortrages berichtete der Bundesverkehrsminister zur Umsetzung von Infrastrukturprojekten. Im Oktober 2015 sollen alle eingereichten Projekte von externen Gutachtern in ihrem Kosten-Nutzen-Verhältnis bewertet worden sein. Die komplette Liste wird vom Bundesverkehrsministerium veröffentlicht.
Im Anschluss ist ein öffentliches Konsultationsverfahren vorgesehen. Der Entstehungsprozess des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) wird damit durch ein umfassendes Beteiligungsverfahren flankiert. Dieses bezieht neben dem Deutschen Bundestag, den Ländern und Verbänden auch die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig mit ein.
Es wurde auch darauf verwiesen, dass baureife Projekte bevorzugt werden. Bundestagsabgeordneter Johannes Selle fordert daher erneut die Thüringer Landesregierung auf, die B4 und die B85 in den vordringlichen Bedarf einzustufen und die Baureife voranzutreiben: „Ich werde mich mit meinen Thüringer Kollegen dafür einsetzen, dass diese Umgehungstraßen im vordringlichen Bedarf eingestuft werden. Ganz besonders hilfreich für Projekte ist es, wenn sie einen fortgeschrittenen Planungsstand haben und die gesamte Region dahintersteht.“
Im Dezember 2015 wird der Bundesverkehrswegeplan im Bundeskabinett besprochen.
Wahlkreisbüro Johannes Selle
