Fortführung der „Wachstumsinitiative Kyffhäuser“

Auf dem heutigen Kreisparteitag der CDU Kyffhäuserkreis stellte der Vorstand der CDU Kyffhäuserkreis folgenden Antrag.

Antrag:
Die CDU Kyffhäuserkreis tritt dafür ein, dass die "Wachstumsinitiative Kyffhäuser" fortgesetzt wird. Dadurch soll der ausgelöste positive Trend auch künftig unterstützt und noch immer bestehende Defizite u. a. in der wirtschaftlichen, verkehrstechnischen und touristischen Infrastruktur des Kreises ausgeglichen werden.



Den Antrag trug Gudrun Holbe vor. Der Antrag soll von den Kreistagsmitgliedern möglichst im Kreistag durchgesetzt werden.

Dafür sind:

in einer Neuausrichtung aktuelle Schlüsselprojekte und Maßnahmen zu benennen und
die Finanzierung ressortübergreifend durch EU-, Bundes- und Landesmittel zu koordinieren.

Folgende infrastrukturelle Schlüsselprojekte und Maßnahmen sollen ab 2015 in die Planung aufgenommen und umgesetzt werden:


Ausbau der Breitbandversorgung

Unterstützung von Kommunen, die Eigenmittel dafür nicht absichern können
Festlegung der Breitbandversorgung als Pflichtaufgabe im Haushaltssicherungskonzept

Zukunft der Wirtschaftsstandorte
Intensivierung des Marketing und der Belegung der Industriegroßfläche Artern

Ausbau der Verkehrsinfrastruktur

Umsetzung der Umfahrung der Sundhäuser Berge
Errichtung der Ortsumfahrung Greußen
Ausbau des Verkehrsknotenpunktes Bahnhof Heldrungen

Ausbau touristischer Infrastruktur

Verbesserung der begleitenden Ausstattung am Unstrut-Werra-Radweg
Fortführung der Sanierung der Wasserburg Heldrungen
Weiterführung der Regionalentwicklung der Anrainerkommunen um das Naturschutzgroßprojekt Hohe Schrecke
Verbesserung der Attraktivität von Bahnhöfen und Haltepunkten an Strecken der DB im Kreis
Erweiterung des Unstrut-Werra-Radweges nach Bendeleben und zur "Steinrinne" im Landkreis Sömmerda
Erweiterung bzw. Neubau des Geoinformationszentrums an der Barbarossahöhle bei Rottleben
Verbesserung der Beschilderung der Wanderwege

Sicherung der sozialen Infrastruktur

Absicherung von Haus- und Fachärzten im gesamten Kreisgebiet
Umsetzung des Projektes "VERAH"

Die Funktionsträger der verschiedenen Ebenen werden aufgerufen, in diesem Sinne zusammenzuwirken.
 

Begründung:

Auf Initiative des damaligen Landrates Peter Hengstermann wurde durch die Thüringer Landesregierung 2008 die „Wachstumsinitiative Kyffhäuser“ initiiert.

Seither wurden Vorhaben und Maßnahmen in diesem Rahmen forciert, finanziell unterstützt und umgesetzt, nämlich:

- Abschluss des 4. Bauabschnittes an der Kyffhäusertherme Bad Frankenhausen,
- Fertigstellung des SoleWasserVitalParkes in Bad Frankenhausen,
- Abschluss des 5. Bauabschnittes des Bürgerzentrums in der Cruciskriche Sondershausen,
- Bau einer Kletter- und Erlebnishalle im Ferienpark auf der Feuerkuppe bei Straußberg,
- Abschluss der Planungen zur Erschließung der Industriegroßfläche Artern.

Durch die Bündelung und Abstimmung der Maßnahmen im Rahmen der interministerielle Arbeitsgruppe (IMAG) wurden über die „Wachstumsinitiative Kyffhäuser“ bis 2012 knapp 35 Millionen Euro Fördermittel (Kosten insgesamt: 41,2 Millionen Euro ) eingesetzt.

Das sind sichtbare Erfolge, die den Strukturwandel im Kyffhäuserkreis intensiv begleitet haben.

Die „Wachstumsinitiative“ leistet wichtige und nachhaltige Beiträge zur strukturellen Verbesserung aufgrund der Ausschöpfung vorhandener Potentiale, fördert die ökonomische Entwicklung und zielt auf die Schaffung von Arbeitsplätzen ab.

Zudem werden die Auswirkungen des demographischen Wandels gemindert. Dies korrespondiert mit dem im Landesentwicklungsplan festgelegten besonderen Entwicklungsbedarf im Kyffhäuserkreis.


Antragsänderungen:
Stefan Schard:
Überschrift (touristisch) in Klammer setzen. Es geht um die Aufrechterhaltung der Bahnhöfen und Haltepunkte.

Matthias Deichstetter:
Verbesserung touristischen Darstellung der Wanderwege

Jörg Steinmetz:
Anschluss des Helbedündorfes an das touristische Fernradnetz. Das soll über den Barbarossawanderweg erfolgen.
(Die von ihm vorgeschlagene Trasse über den Barbarossaweg, sollte allerdings völlig überdacht werden, weil sie in wichtigen Teilen nicht über diese Trassen erfolgen kann, so die Reaktion des Ortswegewarts.)


Der Antrag einschließlich Änderungsanträge wurde einstimmig angenommen.