Kreis- und Gebietsreform auf dem Weg
Dienstag, 23. Juni 2015, 10:47 Uhr
Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen) begrüßt Bereitschaft einzelner Gemeinden zu Neuordnung...
Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) will bis Ende September einen ersten Vorschlag für das Leitbild einer Kreis- und Gebietsreform in Thüringen vorlegen. Darin sollen Vorschläge für Größenklassen, Einwohnerzahlen und Territorien verankert werden. Am 22. September will sich das Kabinett mit den Leitlinien befassen. Dazu erklärt Dirk Adams, innen- und kommunalpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:
„Die Reformbemühungen des Innenministers können wir nur unterstützen. Dass die Kreis- und Gebietsreform – im Einklang mit einer Neustrukturierung der Verwaltung – vor dem Hintergrund des demografischen Wandels zwingend notwendig ist, haben wir immer wieder betont. Erfreulich sind daher aus unserer Sicht die zahlreichen Medienberichte der letzten Tage, wonach in einzelnen Gemeinden die Bereitschaft besteht, sich ernsthaft und frei von Ideologien mit den Themen Neuordnung und Gemeindefusion auseinanderzusetzen. Dies können wir nur begrüßen, denn Bürgerbeteiligung und Freiwilligkeit sind für uns die wichtigsten Maximen bei diesem Großprojekt.“
„Das angekündigte Leitbild wird wichtige Anhaltspunkte und Richtlinien für geeignete Zusammenschlüsse von Kreisen und Gemeinden enthalten. Anschließend soll es eine ergebnisoffene Phase der öffentlichen Diskussion geben, in der sich die Eckwerte auch noch ändern können. Dies ist uns besonders wichtig, denn nur mit der größtmöglichen Beteiligung und im Konsens mit den Bürgerinnen und Bürgern, Landkreisen und Gemeinden können wir die Herausforderung der Kreis- und Gebietsreform zum gemeinsamen Vorteil für Thüringen stemmen“, schließt Adams.
Kurzkommentar kn:
Eine gewisse Skepsis gegen die Vorgehensweise ist angebracht. Der Landrat des Unstrut-Hainich-Kreises Harald Zanker will lukrative Gemeinden wie Ebeleben einverleiben und unlukrative Gemeinden im Norden in den Eichsfeld Kreis abschieben. Am Schreibtisch ausgedacht und über die Medien verbreitet. Wenn man sich so gesund schrumpfen will, wird wohl der Sinn der Gebietsreform verfehlte werden.
Karl-Heinz Herrmann
Redaktion kn
Autor: khhInnenminister Holger Poppenhäger (SPD) will bis Ende September einen ersten Vorschlag für das Leitbild einer Kreis- und Gebietsreform in Thüringen vorlegen. Darin sollen Vorschläge für Größenklassen, Einwohnerzahlen und Territorien verankert werden. Am 22. September will sich das Kabinett mit den Leitlinien befassen. Dazu erklärt Dirk Adams, innen- und kommunalpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:
„Die Reformbemühungen des Innenministers können wir nur unterstützen. Dass die Kreis- und Gebietsreform – im Einklang mit einer Neustrukturierung der Verwaltung – vor dem Hintergrund des demografischen Wandels zwingend notwendig ist, haben wir immer wieder betont. Erfreulich sind daher aus unserer Sicht die zahlreichen Medienberichte der letzten Tage, wonach in einzelnen Gemeinden die Bereitschaft besteht, sich ernsthaft und frei von Ideologien mit den Themen Neuordnung und Gemeindefusion auseinanderzusetzen. Dies können wir nur begrüßen, denn Bürgerbeteiligung und Freiwilligkeit sind für uns die wichtigsten Maximen bei diesem Großprojekt.“
„Das angekündigte Leitbild wird wichtige Anhaltspunkte und Richtlinien für geeignete Zusammenschlüsse von Kreisen und Gemeinden enthalten. Anschließend soll es eine ergebnisoffene Phase der öffentlichen Diskussion geben, in der sich die Eckwerte auch noch ändern können. Dies ist uns besonders wichtig, denn nur mit der größtmöglichen Beteiligung und im Konsens mit den Bürgerinnen und Bürgern, Landkreisen und Gemeinden können wir die Herausforderung der Kreis- und Gebietsreform zum gemeinsamen Vorteil für Thüringen stemmen“, schließt Adams.
Kurzkommentar kn:
Eine gewisse Skepsis gegen die Vorgehensweise ist angebracht. Der Landrat des Unstrut-Hainich-Kreises Harald Zanker will lukrative Gemeinden wie Ebeleben einverleiben und unlukrative Gemeinden im Norden in den Eichsfeld Kreis abschieben. Am Schreibtisch ausgedacht und über die Medien verbreitet. Wenn man sich so gesund schrumpfen will, wird wohl der Sinn der Gebietsreform verfehlte werden.
Karl-Heinz Herrmann
Redaktion kn
