CDU-Fraktion Thüringer Landtag lehnt Kreisgebietsreform ab
Mittwoch, 24. Juni 2015, 06:13 Uhr
Fiedler: Eine Gebietsreform spart kein Geld und schadet Thüringen. Nach einer Stellungnahme von Bündnis90/Die Grünen hier eine Stellungnahme der CDU...
Erfurt – „Die von der rot-rot-grünen Landesregierung angestrebte Gebietsreform wird Thüringen schaden und spart überdies keinen Pfennig.“ Das hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Wolfgang Fiedler, heute in Erfurt als Reaktion auf die Ankündigungen von Innenminister Dr. Poppenhäger (SPD), bis Ende September 2015 einen ersten Vorschlag zu den künftigen neuen Kreisgrenzen unterbreiten zu wollen, gesagt.
Unter Verweis auf die erfolgreichen Neugliederungen in der letzten Legislatur sagte der Innenpolitiker Fiedler: „Freiwillige Zusammenschlüsse mit dem Ziel der Steigerung der Leistungsfähigkeit unserer Kommunen sind wichtiger als anonyme Großkreise.“ Allein in der 5. Wahlperiode waren knapp 300 Gemeinden an den freiwilligen Neugliederungen beteiligt, die sich als äußerst wirksam erwiesen hatten.
„Bisher konnte noch durch kein Gutachten nachgewiesen werden, dass größere Kreise zu nennenswerten Einsparungen in den Haushalten der Länder führen. Ganz im Gegenteil“, so Fiedler. Überdies gehe eine Kreisgebietsreform zu Lasten des ländlichen Raums, da regelmäßig die überwiegende Zahl der Behörden und der sozialen Infrastruktur in den städtischen Ballungsräumen zentralisiert werden müssten.
„So wird der ländliche Raum zunehmend an Bedeutung verlieren und abgekoppelt werden“, so der Abgeordnete. Abschließend verwies er zudem auch auf die ablehnende Haltung der Thüringer Spitzenverbände zum Thema Gebietsreform.
Autor: khhErfurt – „Die von der rot-rot-grünen Landesregierung angestrebte Gebietsreform wird Thüringen schaden und spart überdies keinen Pfennig.“ Das hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Wolfgang Fiedler, heute in Erfurt als Reaktion auf die Ankündigungen von Innenminister Dr. Poppenhäger (SPD), bis Ende September 2015 einen ersten Vorschlag zu den künftigen neuen Kreisgrenzen unterbreiten zu wollen, gesagt.
Unter Verweis auf die erfolgreichen Neugliederungen in der letzten Legislatur sagte der Innenpolitiker Fiedler: „Freiwillige Zusammenschlüsse mit dem Ziel der Steigerung der Leistungsfähigkeit unserer Kommunen sind wichtiger als anonyme Großkreise.“ Allein in der 5. Wahlperiode waren knapp 300 Gemeinden an den freiwilligen Neugliederungen beteiligt, die sich als äußerst wirksam erwiesen hatten.
„Bisher konnte noch durch kein Gutachten nachgewiesen werden, dass größere Kreise zu nennenswerten Einsparungen in den Haushalten der Länder führen. Ganz im Gegenteil“, so Fiedler. Überdies gehe eine Kreisgebietsreform zu Lasten des ländlichen Raums, da regelmäßig die überwiegende Zahl der Behörden und der sozialen Infrastruktur in den städtischen Ballungsräumen zentralisiert werden müssten.
„So wird der ländliche Raum zunehmend an Bedeutung verlieren und abgekoppelt werden“, so der Abgeordnete. Abschließend verwies er zudem auch auf die ablehnende Haltung der Thüringer Spitzenverbände zum Thema Gebietsreform.
