Neues aus Berlin (62)
Donnerstag, 16. Juli 2015, 11:46 Uhr
Im Rahmen unserer Reihe Berichte der Bundestagmitglieder unserer Region äußert sich das Mitglied des Bundestags, Steffen-Claudio Lemme (SPD) zum Thema: Nationale Projekte des Städtebaus. Lemme: Zwei Projekte aus Thüringen in Bundesprogramm ‚Nationale Projekte des Städtebaus 2015‘ aufgenommen.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme, der auch Berichterstatter für den Einzelplan des Bundesbauministeriums im Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestages ist, teilt mit:
Zwei Thüringer Projekte sind in diesem Jahr in das Bundesprogramm Nationale Projekte des Städtebaus 2015 aufgenommen worden.
Ich freue mich, dass zum einen die Residenzstadt Gotha für die denkmalpflegerische Sanierung der Gartenstadt Am Schmalen Rain 700.000 Euro Bundesmittel erhält. Über 2,7 Millionen kann sich Gera freuen, die für die Erweiterung des traditionsreichen Goethe-Gymnasium Rutheneum verwendet werden sollen.
Gefördert werden bundesweit 46 Projekte, insbesondere Denkmalensembles von nationalem Rang (z.B. UNESCO-Welterbestätten) und bauliche Kulturgüter mit außergewöhnlichem Wert, sowie die energetische und altersgerechte Erneuerung im Quartier sowie Maßnahmen zu mehr Grün in der Stadt.
Der Bund fördert die Maßnahmen mit 2/3, die Kommune muss 1/3 der Kosten aufbringen. Bei Kommunen in Haushaltsnotlage beträgt der Eigenfinanzierungsanteil maximal 10% der Investitionssumme.
Hintergrund:
Für das Programm Nationale Projekte des Städtebaus hat das Bundesbauministerium 2014 erstmals 50 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Das Programm wurde 2015 fortgeführt. Zusätzlich zu den 50 Millionen stehen 2015 für das Programm weitere 100 Millionen aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes zur Verfügung – also insgesamt 150 Millionen Euro.
Büro Steffen-Claudio Lemme
Mitglied des Deutschen Bundestages
Autor: khhDer SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme, der auch Berichterstatter für den Einzelplan des Bundesbauministeriums im Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestages ist, teilt mit:
Zwei Thüringer Projekte sind in diesem Jahr in das Bundesprogramm Nationale Projekte des Städtebaus 2015 aufgenommen worden.
Ich freue mich, dass zum einen die Residenzstadt Gotha für die denkmalpflegerische Sanierung der Gartenstadt Am Schmalen Rain 700.000 Euro Bundesmittel erhält. Über 2,7 Millionen kann sich Gera freuen, die für die Erweiterung des traditionsreichen Goethe-Gymnasium Rutheneum verwendet werden sollen.
Gefördert werden bundesweit 46 Projekte, insbesondere Denkmalensembles von nationalem Rang (z.B. UNESCO-Welterbestätten) und bauliche Kulturgüter mit außergewöhnlichem Wert, sowie die energetische und altersgerechte Erneuerung im Quartier sowie Maßnahmen zu mehr Grün in der Stadt.
Der Bund fördert die Maßnahmen mit 2/3, die Kommune muss 1/3 der Kosten aufbringen. Bei Kommunen in Haushaltsnotlage beträgt der Eigenfinanzierungsanteil maximal 10% der Investitionssumme.
Hintergrund:
Für das Programm Nationale Projekte des Städtebaus hat das Bundesbauministerium 2014 erstmals 50 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Das Programm wurde 2015 fortgeführt. Zusätzlich zu den 50 Millionen stehen 2015 für das Programm weitere 100 Millionen aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes zur Verfügung – also insgesamt 150 Millionen Euro.
Büro Steffen-Claudio Lemme
Mitglied des Deutschen Bundestages
