Landespolitik
LINKE: Autismus bei der CDU?
Donnerstag, 03. September 2015, 16:39 Uhr
Zu den Vorwürfen der CDU, die Koalitionsfraktionen hätten im Innenausschuss aus „ideologische(r) Verbohrtheit“ die Aufnahme weiterer Gedenktage in das Feiertagsgesetz verweigert, erklärt die Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König...
Im Ausschuss sei über die Ergebnisse der Anhörung diskutiert worden, die ein überwiegend positives Echo zum Vorschlag der Einführung des Gedenktages 8. Mai erbracht habe.
Dabei habe für die Koalition besonderes Gewicht gehabt, dass einige Anzuhörende, die Opfergruppen des NS-Regimes und Widerstandskämpfer repräsentierten, die besondere Rolle des 8. Mai im geschichtlichen Kontext hervorgehoben hätten. Daraus habe sich ergeben, die Bedeutung der Einführung eines Gedenktages 8. Mai nicht durch das Verknüpfen mit weiteren Gedenktagen zu relativieren.
Zu keinem Zeitpunkt habe es die LINKE oder gar die Koalition abgelehnt, mit gesellschaftlichen Institutionen sowie der parlamentarischen Opposition in eine breite und ergebnisoffene Diskussion über die Einführung weiterer Gedenktage zu bedeutsamen Anlässen zu treten.
Richtig sei an der Pressemitteilung der CDU daher nur, dass eine Verknüpfung der Einführung des Gedenktages anlässlich der Befreiung vom Nationalsozialismus und des Endes des Zweiten Weltkrieges in Europa mit weiteren Gedenktagen keine Mehrheit im Ausschuss gefunden habe und ein entsprechender Änderungsantrag der CDU abgelehnt worden sei.
„Ich habe der CDU im Ausschuss explizit die Beratung zur Aufnahme weiterer Gedenktage ins Feiertagsgesetz angeboten“, so die Abgeordnete. Der jetzt geäußerte Vorwurf lasse deshalb vermuten, „dass die CDU offenkundig an Politautismus leidet“. „Wie sich nun zeigt, diente der CDU-Antrag aber eher der Konstituierung von Oppositionsmythen, denn irgendeinem inhaltlichen Anliegen, wie etwa dem Gedenken an Opfer des SED-Unrechts“, so König abschließend.
Autor: redIm Ausschuss sei über die Ergebnisse der Anhörung diskutiert worden, die ein überwiegend positives Echo zum Vorschlag der Einführung des Gedenktages 8. Mai erbracht habe.
Dabei habe für die Koalition besonderes Gewicht gehabt, dass einige Anzuhörende, die Opfergruppen des NS-Regimes und Widerstandskämpfer repräsentierten, die besondere Rolle des 8. Mai im geschichtlichen Kontext hervorgehoben hätten. Daraus habe sich ergeben, die Bedeutung der Einführung eines Gedenktages 8. Mai nicht durch das Verknüpfen mit weiteren Gedenktagen zu relativieren.
Zu keinem Zeitpunkt habe es die LINKE oder gar die Koalition abgelehnt, mit gesellschaftlichen Institutionen sowie der parlamentarischen Opposition in eine breite und ergebnisoffene Diskussion über die Einführung weiterer Gedenktage zu bedeutsamen Anlässen zu treten.
Richtig sei an der Pressemitteilung der CDU daher nur, dass eine Verknüpfung der Einführung des Gedenktages anlässlich der Befreiung vom Nationalsozialismus und des Endes des Zweiten Weltkrieges in Europa mit weiteren Gedenktagen keine Mehrheit im Ausschuss gefunden habe und ein entsprechender Änderungsantrag der CDU abgelehnt worden sei.
„Ich habe der CDU im Ausschuss explizit die Beratung zur Aufnahme weiterer Gedenktage ins Feiertagsgesetz angeboten“, so die Abgeordnete. Der jetzt geäußerte Vorwurf lasse deshalb vermuten, „dass die CDU offenkundig an Politautismus leidet“. „Wie sich nun zeigt, diente der CDU-Antrag aber eher der Konstituierung von Oppositionsmythen, denn irgendeinem inhaltlichen Anliegen, wie etwa dem Gedenken an Opfer des SED-Unrechts“, so König abschließend.
