Landespolitik
Die Katze ist nun aus dem Sack!
Donnerstag, 10. September 2015, 14:24 Uhr
Eckpunkte des Innenministeriums führen zu Dörfer- und Identitätssterben, so der Vorsitzende des KPV-Kreisverbandes Kyffhäuserkreis in einer Pressemeldung...
Nachdem der Minister für Inneres und Kommunales am gestrigen Mittwoch die ersten Einzelheiten für die von der rot-rot-grünen Landesregierung geplanten kommunalen Gebietsreform vorstellte, ist nun endlich „die Katze aus dem Sack“ gelassen worden, so Ulrich Georgi, Vorsitzender des Kreisverbandes der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU (KPV) im Kyffhäuserkreis.
Seiner Meinung nach wird diese Reform – so sie denn eine Mehrheit im Landtag finden und umgesetzt werden sollte – zu einem Dörfer- und Identitätssterben sondergleichen führen, so Georgi. War in den einzelnen Gemeinden schon seit jeher ein starkes Identitätsgefühl vorhanden, so hat sich ein solches in den vergangenen 25 Jahren seit der Wiedervereinigung mittlerweile auch in den Landkreisen gebildet. Dieses zerschlage man nun ausschließlich zugunsten einer einwohner- und flächenbezogenen Kreisgröße, die für Thüringen fernab jeglicher Realität sei.
Auch für die Kommunen sieht er schwarz, denn auch hier würden durchaus auch funktionierende kleinere Gebietseinheiten zerschlagen und einer am „grünen Tisch“ erdachten Einwohnerzahl untergeordnet werden. Irritierend sei in diesem Zusammenhang auch, dass unter Umständen erst vor kurzem aufgrund freiwilliger Zusammenschlüsse neu geschaffene kommunale Gebilde wieder aufgelöst und zu noch größeren zusammengeschlossen werden müssten, nur, um die geforderte Einwohnergröße zu erfüllen.
Anstatt - wie bisher auch - mit Erfolg auf freiwillige kommunale Neugliederungen im Interesse aller Beteiligten zu setzen, versuche die Landesregierung, ihre abwegigen und realitätsfremden Vorstellungen auf die langjährig gewachsenen Gebilde und Verflechtungen der Thüringer Kommunal-Landschaft überzustülpen – und dies ohne hierbei die topographischen, kulturellen und wirtschaftlichen Gegebenheiten zu berücksichtigen. Was Georgi noch mehr ärgert, ist die Tatsache, dass noch niemals jemand die Einspareffekte insbesondere durch größere Kreise nach einer Gebietsreform nachgewiesen hat.
„Konkrete Zahlen, was man mit einer solchen Reform tatsächlich in Euro und Cent sparen würde, sind bisher nicht vorgelegt worden“, so Georgi.
Neben allen Unwägbarkeiten, die eine solche Reform bringen wird, werde eine Folge sein, dass vor allem das ehrenamtliche Engagement in den neu geschaffenen "Groß-Kunstgebilden", sei es Kreis oder wie auch immer benannte Gemeinde, noch weiter zurückgehen wird. Der KPV-Vorsitzende: „Ist doch völlig klar: Wenn sich keiner mehr seiner Heimatregion nahe fühlt, so ist das einsetzende Identitätssterben unvermeidlich.“
Doch – so Georgi abschließend – müsse man erst einmal abwarten, ob die angestrebte Kommunalreform überhaupt zustande kommen wird. Er sei sich sicher, dass sich selbst in Koalitionskreisen nicht alle mit den vorgestellten Planungen anfreunden könnten. „Schließlich sitzen ja dann selbst dort einige kommunale Mandatsträger in einem Boot, in dem sie gar nicht sitzen wollen.“
Ulrich Georgi
Vorsitzender des KPV-Kreisverbandes Kyffhäuserkreis
Autor: khhNachdem der Minister für Inneres und Kommunales am gestrigen Mittwoch die ersten Einzelheiten für die von der rot-rot-grünen Landesregierung geplanten kommunalen Gebietsreform vorstellte, ist nun endlich „die Katze aus dem Sack“ gelassen worden, so Ulrich Georgi, Vorsitzender des Kreisverbandes der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU (KPV) im Kyffhäuserkreis.
Seiner Meinung nach wird diese Reform – so sie denn eine Mehrheit im Landtag finden und umgesetzt werden sollte – zu einem Dörfer- und Identitätssterben sondergleichen führen, so Georgi. War in den einzelnen Gemeinden schon seit jeher ein starkes Identitätsgefühl vorhanden, so hat sich ein solches in den vergangenen 25 Jahren seit der Wiedervereinigung mittlerweile auch in den Landkreisen gebildet. Dieses zerschlage man nun ausschließlich zugunsten einer einwohner- und flächenbezogenen Kreisgröße, die für Thüringen fernab jeglicher Realität sei.
Auch für die Kommunen sieht er schwarz, denn auch hier würden durchaus auch funktionierende kleinere Gebietseinheiten zerschlagen und einer am „grünen Tisch“ erdachten Einwohnerzahl untergeordnet werden. Irritierend sei in diesem Zusammenhang auch, dass unter Umständen erst vor kurzem aufgrund freiwilliger Zusammenschlüsse neu geschaffene kommunale Gebilde wieder aufgelöst und zu noch größeren zusammengeschlossen werden müssten, nur, um die geforderte Einwohnergröße zu erfüllen.
Anstatt - wie bisher auch - mit Erfolg auf freiwillige kommunale Neugliederungen im Interesse aller Beteiligten zu setzen, versuche die Landesregierung, ihre abwegigen und realitätsfremden Vorstellungen auf die langjährig gewachsenen Gebilde und Verflechtungen der Thüringer Kommunal-Landschaft überzustülpen – und dies ohne hierbei die topographischen, kulturellen und wirtschaftlichen Gegebenheiten zu berücksichtigen. Was Georgi noch mehr ärgert, ist die Tatsache, dass noch niemals jemand die Einspareffekte insbesondere durch größere Kreise nach einer Gebietsreform nachgewiesen hat.
„Konkrete Zahlen, was man mit einer solchen Reform tatsächlich in Euro und Cent sparen würde, sind bisher nicht vorgelegt worden“, so Georgi.
Neben allen Unwägbarkeiten, die eine solche Reform bringen wird, werde eine Folge sein, dass vor allem das ehrenamtliche Engagement in den neu geschaffenen "Groß-Kunstgebilden", sei es Kreis oder wie auch immer benannte Gemeinde, noch weiter zurückgehen wird. Der KPV-Vorsitzende: „Ist doch völlig klar: Wenn sich keiner mehr seiner Heimatregion nahe fühlt, so ist das einsetzende Identitätssterben unvermeidlich.“
Doch – so Georgi abschließend – müsse man erst einmal abwarten, ob die angestrebte Kommunalreform überhaupt zustande kommen wird. Er sei sich sicher, dass sich selbst in Koalitionskreisen nicht alle mit den vorgestellten Planungen anfreunden könnten. „Schließlich sitzen ja dann selbst dort einige kommunale Mandatsträger in einem Boot, in dem sie gar nicht sitzen wollen.“
Ulrich Georgi
Vorsitzender des KPV-Kreisverbandes Kyffhäuserkreis
