Kommunalpoliik
Höhere Gewerbesteuern?
Donnerstag, 10. September 2015, 22:26 Uhr
Vor gut zwei Monaten hatte Sondershausens Bürgermeister bei einer Einwohnerversammlung in Berka gemahnt, die neue höhere Gewerbesteuer wird wohl nicht das Ende der „Fahnenstange“ sein…
Und dieser Eindruck verschärft sich wohl. Das kam heute in der Hauptausschusssitzung des Stadtrates etwas ungewollt ans Tageslicht. Eigentlich ging es nur um die Bestätigung der Tagesordnung, aber Stadtrat Christian Hengstermann (SPD) bohrte solange, bis Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) fast alles gesagt hatte, was er eigentlich im nichtöffentlichen Teil ankündigen wollte.
Im Rahmen der Konsolidierung kam aus Erfurt vom Innenministerium die Forderung, die Gewerbesteuer der Stadt Sondershausen solle nochmals steigen, bis sie 10 Prozent über dem Thüringer Durchschnitt liegt. Darüber sollte im nichtöffentlichen Teil informiert werden.
Zwar hat die Stadt sofort in Erfurt Bedenken geltend gemacht, über die aber noch nicht entschieden wurde. Es droht also immer noch eine weitere Anhebung der Gewerbesteuer, was die Wettbewerbssituation für die Geschäftsleute und Unternehmen verschärfen würde.
Wird das gar ein Kreislauf? Höhere Gewerbesteuer, weniger Erlöse und dafür weniger Gewerbesteuern? Da würde sich die Katze wohl in den eigenen Schwanz beißen.Erst recht, wenn Firmen gar abwandern würden.
Einstimmig gingen diese beiden Empfehlungen für den Stadtrat über die Bühne:
Haushaltssicherungskonzept 2015 – 2024 für die Stadt Sondershausen (SR 96-10/2015) – Ergänzung zum Formblatt IX. Rücklagen
5. Haushaltssicherungskonzept 2015 – 2024 für die Stadt Sondershausen (SR 96-10/2015) – Ergänzung zum Formblatt XIX. Konsolidierungsmaßnahmen.
Damit werden die Voraussetzungen erfüllt, welche die Kommunalaufsicht bei der Bestätigung des Haushaltssicherungskonzepts u.a. gefordert hat. Inhaltlich gab es aber keine Verschärfung mit irgendwelchen Gebührenerhebungen.
Autor: khhUnd dieser Eindruck verschärft sich wohl. Das kam heute in der Hauptausschusssitzung des Stadtrates etwas ungewollt ans Tageslicht. Eigentlich ging es nur um die Bestätigung der Tagesordnung, aber Stadtrat Christian Hengstermann (SPD) bohrte solange, bis Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) fast alles gesagt hatte, was er eigentlich im nichtöffentlichen Teil ankündigen wollte.
Im Rahmen der Konsolidierung kam aus Erfurt vom Innenministerium die Forderung, die Gewerbesteuer der Stadt Sondershausen solle nochmals steigen, bis sie 10 Prozent über dem Thüringer Durchschnitt liegt. Darüber sollte im nichtöffentlichen Teil informiert werden.
Zwar hat die Stadt sofort in Erfurt Bedenken geltend gemacht, über die aber noch nicht entschieden wurde. Es droht also immer noch eine weitere Anhebung der Gewerbesteuer, was die Wettbewerbssituation für die Geschäftsleute und Unternehmen verschärfen würde.
Wird das gar ein Kreislauf? Höhere Gewerbesteuer, weniger Erlöse und dafür weniger Gewerbesteuern? Da würde sich die Katze wohl in den eigenen Schwanz beißen.Erst recht, wenn Firmen gar abwandern würden.
Einstimmig gingen diese beiden Empfehlungen für den Stadtrat über die Bühne:
Haushaltssicherungskonzept 2015 – 2024 für die Stadt Sondershausen (SR 96-10/2015) – Ergänzung zum Formblatt IX. Rücklagen
5. Haushaltssicherungskonzept 2015 – 2024 für die Stadt Sondershausen (SR 96-10/2015) – Ergänzung zum Formblatt XIX. Konsolidierungsmaßnahmen.
Damit werden die Voraussetzungen erfüllt, welche die Kommunalaufsicht bei der Bestätigung des Haushaltssicherungskonzepts u.a. gefordert hat. Inhaltlich gab es aber keine Verschärfung mit irgendwelchen Gebührenerhebungen.
