Offener Brief an die SPD-Fraktion

An die SPD-Fraktion im Sondershäuser Stadtrat wendet sich dieser offene Brief, der kn soebenvon Uwe Dönhoff erreichte...

Nachdem ich meine Schockstarre überwunden habe, möchte ich Euch als scheidendes SPD Mitglied noch folgendes ans Herz legen. Als ich am 18. November 1989 die SDP mit gründete, waren die SPD-Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität mein Hauptmotiv, mich für diese Partei zu entscheiden. Sichtbar und hörbar wird eine Partei vor allem über ihre Vertreter/Fraktion im Stadtrat und kommunale Wahlbeamte.

Da fast alle Rathäuser und Landratsämter nach den ersten freien Wahlen von der CDU geführt wurden, waren wir stolz über jeden Bürgermeister und jeden Beigeordneten, der aus unseren Reihen kam.

Dass die Sondershäuser SPD Stadtratsfraktion nun einen Antrag unterstützt (oder möglicherweise sogar initiiert hat?), die erste Beigeordnete der Stadt abzuwählen, kann wohlwollend formuliert nur als unpolitisch und dumm bezeichnet werden. Der Schaden der damit angerichtet wird, trifft sowohl die SPD als auch die Kommunalpolitik allgemein. Das Verfahren, Wochen oder gar Monate zu taktieren, ohne den SPD Ortsvorstand oder die Betroffene zu informieren, wirft ein bezeichnendes Licht auf die sechs handelnden Fraktionsmitglieder.

Und was wirft man der Beigeordneten sachlich vor? - Nichts! Man wolle Geld sparen. Zumindest zahlt bis 2018 die Versorgungskasse, also eine öffentlich finanzierte Einrichtung, die Bezüge weiter. Tolle Einsparung! Die 1. Beigeordnete ist auch Leiterin des Fachbereichs Kultur, da nach dem Weggang des letzten Kulturamtsleiters die Stelle nicht wieder besetzt wurde.

Inzwischen ist im Rahmen der Haushaltskonsolidierung auch die entsprechende Stelle im Stellenplan ersatzlos gestrichen. Eine Stadt die mit Kultur und Musik überregional auf sich aufmerksam macht und weiter aufmerksam machen will ohne eine Botschafterin der Kultur? Ich fasse es nicht! Verhandlungen zur Kultur-, Museums- und Theaterfinanzierung, eine neue Folie im Schwimmbad Großfurra u.v.a.m. Denken die Stadträte wirklich, so etwas fällt vom Himmel und ist nicht durch Beharrlichkeit erstritten?

Es war in der Vergangenheit nicht zum Schaden der Stadt, Vertreter aus beiden großen Volksparteien in der Stadtspitze verankert zu haben. So bleibt man bei wechselnden politischen Konstellationen einfacher mit seinem Umland und der Landesregierung zum Wohle der Stadt im Gespräch. Kurzum, ich finde, das Sparargument vorgeschoben und die Verfahrensweise hinterhältig.

Ich vermute auch, dass die Entscheidung in der Fraktion, den Abwahlantrag zu unterstützen, nicht frei von Zwängen war, denn die Unterstützung der mächtigen Sozialamtsleiterin brauchen viele Vereine, so ein auch zwei Fraktionsmitglieder. Gemessen an der Leistung von Conny Kraffzick für die Stadt, die SPD in Sondershausen und die SPD im Kyffhäuserkreis ist das Abwahlbegehren aber auf jeden Fall ungerecht und ganz und gar unsolidarisch. Somit sind für mich grundlegende SPD Prinzipien elementar verletzt.

Um den Schaden für die Sondershäuser SPD zu begrenzen, lege ich Sabine Bräunicke nahe, sich zu entschuldigen, die politische Verantwortung zu übernehmen und ihr Stadtratsmandat sowie sämtliche Parteiämter niederzulegen. An die SPD Fraktion kann ich nur appellieren gegen den Antrag zu stimmen und die weiteren Parteien des Sondershäuser Stadtrates im Vorfeld der Sitzung über das geänderte Abstimmungsverhalten zu unterrichten.

Uwe Dönhoff