Situation innerhalb der Sondershäuser SPD

Ein weiterer Leserbrief zur Situation innerhalb der Sondershäuser SPD erreichte so eben kn. Hier der Wortlaut....

Verantwortungsbewusstsein trifft auf Ignoranz und Arroganz, anders kann ich nicht beschreiben, was sich derzeit innerhalb der Sondershäuser SPD abspielt.

Ich bin entsetzt darüber wie eine Person, die als Abgeordnete im Thüringer Landtag sitzt, derart in der Öffentlichkeit auftritt. Liest sich eigentlich Dorothea Marx selbst durch, welche politischen Widersinnigkeiten sie von sich gibt und denkt sie mal darüber nach, wie derartige Aussagen beim Wähler ankommen? Frau Marx drückt sehr deutlich aus, dass ihr Macht wichtiger ist, als der Wunsch der Wähler oder gar das finanzielle Wohl der Kreisstadt Sondershausen in welcher sie wohnt. Sie überzieht verantwortungsbewusste SPD-Stadträte mit einer Hetzkampagne, die ihresgleichen sucht.

Von welcher Macht spricht Frau Marx eigentlich, wenn sie von einer zukünftigen Alleinherrschaft der CDU spricht? Sie überschätzt ganz offenkundig die Macht einer einzelnen Person in Form eines Bürgermeisters. Im Stadtrat hat die CDU keine Mehrheit und Koalitionen gibt es ebenso nicht. Nun ist man gezwungen miteinander zu sprechen und zu verhandeln. Diese Art der ehrenamtlichen politischen Arbeit ist sicherlich nicht immer einfach aber das verstehen viele Menschen unter Demokratie.

Die Landtagsabgeordnete Marx hat leider weder das Fingerspitzengefühl noch den Mut, das Ohr an die Masse des Volkes zu halten und dann genau das zu tun, wofür sie im Thüringer Landtag sitzt, nämlich die Meinung der Wähler zu vertreten.

Es ist traurig, dass es solche extremen Gegensätze innerhalb der SPD gibt. Auf der einen Seite stellt die SPD mit Antje Hochwind eine aktive, engagierte und mutige Landrätin, welche oftmals vor Ort den Kopf hinhalten muss für eine verfehlte Bundes- und Landespolitik.

Diese Landrätin, welche mit ihrem Beliebtheitsstatus die SPD bei den zurückliegenden Kommunal- und Landtagswahlen vor einem Debakel bewahrt hat, stellt sich in allen Problemfeldern der Diskussion mit den Menschen in unserem Landkreis. Sie nimmt sich Zeit, versucht mit Bedacht Argumente auszutauschen und muss sich dafür mitunter beschimpfen oder gar bedrohen lassen. In jedem Fall zeigt es deutlich, dass es innerhalb der SPD hervorragende Kandidaten gibt, die man auch dem Wähler vermitteln kann.

Dem gegenüber erleben wir in diesen Tagen eine Landtagsabgeordnete, die es samt Gefolge für besser hält, ihren persönlichen Unmut über die SPD-Stadtratsabgeordneten, in Form eines öffentlichen Tribunals zu dokumentieren, als die Hintergründe zu analysieren und zu verstehen. Mit öffentlichen Drohungen und Einschüchterungen die eigenen Abgeordneten unter Druck setzen, um ein Stimmverhalten zu beeinflussen, ist unbegreiflich.

Frau Marx, stellen Sie bei Bürgermeister- und Landtagswahlen einfach mal Kandidaten auf, die dem Bürger vermittelbar sind, lösen Sie sich aus der Politik der Stadt Sondershausen (denn die interessiert Sie ohnehin nicht) und lassen sie den verantwortungsbewussten Mitgliedern ihrer Partei mal Luft zum atmen. Dann wäre Ihre Partei auch wählbar und es müsste niemand Angst um „Machtverlust“ haben. Sechs verantwortungsbewusste Stadträte haben Sie bereits in Ihren Reihen sitzen – hören Sie denen doch einfach mal zu!

Den Gipfel der Entgleisungen steuerte eine weitere Altfordere der SPD Gisela Hilbrecht bei, indem sie den Sondershäuser SPD-Abgeordneten „stalinistische Machenschaften“ vorwarf. Für derartige verbale Verfehlungen gibt es keine Rechtfertigung! Diese Entgleisungen geben aber der Öffentlichkeit ein Bild davon, wie scheinbar innerhalb dieser Führungsriege mit den eigenen Leuten umgegangen wird. Die Abgeordneten sind auf Grund der Haushaltskrise gezwungen, zur finanziellen Rettung der Stadt auch unangenehme Entscheidungen zu treffen.

Um Bedarfszuweisungen vom Land zu erhalten, mussten die Abgeordneten vor wenigen Monaten, beispielsweise die Kita-Gebühren zu erhöhen. Das war eine Entscheidung, die sicher gerade den SPD-Abgeordneten nicht leicht gefallen sein dürfte. Im Nachgang mussten sie sich insbesondere von Mitgliedern der eigenen Partei für diese Entscheidung öffentlich diffamieren lassen und niemand aus der Führungsriege Schreier, Marx und Hilbrecht stärkte ihren Abgeordneten öffentlich den Rücken. Wundert es dann irgendjemanden, dass die Abgeordneten nicht im Vorfeld mit dem Parteivorstand gesprochen haben? Mich wundert es nicht!

Es hat Gründe, wenn ein Stadtrat nahezu geschlossen und über Parteigrenzen hinaus einen Abwahlantrag einbringt. Dort sitzen gewählte Menschen aus der Mitte unserer Gesellschaft, die scheinbar ein offenes Ohr für die Sicht der Bürger haben. Um das zu verstehen, sollte man sich auch als Landtagsabgeordnete mal weniger mit dem eigenen Handy beschäftigen und mehr mit den Bürgern unterhalten, ihnen zuhören und versuchen deren Unmut nachzuvollziehen.

Würden Sie das tun hätte Sie festgestellt, dass eine breite Mehrheit der Bürger Frau Kraffzick als hauptamtliche Beigeordnete der Stadt Sondershausen seit Jahren für untragbar und die hochdotierte Position neben einem Bürgermeister für unnötig hält. Frau Kraffzick ist abgesichert und muss sich um ihre Existenz keinerlei Sorgen machen, ganz im Gegenteil zu vielen Arbeitnehmern und Selbständigen in der Stadt, die eine Gebührenerhöhung nach der anderen ertragen müssen.

Der SPD-Club um Schreier, Marx und Hilbrecht bestimmt seit Jahrzehnten die personelle Spitzenpolitik innerhalb der Stadt Sondershausen. Wie erfolgreich sie dabei waren, sahen wir an den letzten beiden Bürgermeisterwahlen und dem Direktstimmenergebnis der letzten beiden Landtagswahlen. Die aufgestellten Kandidaten wurden jeweils und jedes Mal erfolgreicher Dritter. Die lukrativen Positionen und Posten sicherte sich dieser Club dennoch. Warum auch die CDU diese verfehlte Personalpolitik seit Jahren mitgetragen hat, bleibt ebenfalls ein Rätsel.

Immerhin erkennen in Sondershausen die Abgeordneten fast aller Parteien jetzt, dass man diesen Fehler korrigieren muss. Alle Abgeordneten die diesem Antrag folgen, gebührt großer Respekt, denn sie geben den Bürgern ein Stück Glaubwürdigkeit in die Politik zurück.
Es bleibt der SPD nur zu wünschen, dass es gelingt diesem Geklüngel endlich ein Ende zu bereiten.

Den Abgeordneten der SPD in Sondershausen wünsche ich, dass sie sich von dieser kleinen Minderheit in ihren eigenen Reihen nicht einschüchtern lassen und der Entscheidung im nächsten Stadtrat gemeinsam mit den anderen Stadträten zustimmen. Den Rückhalt der großen Mehrheit innerhalb der Bevölkerung haben sie!

Lutz Wroblewski