Zur Stadtratssitzung in Bad Frankenhausen

Darf sich ein Ortsteilbürgermeister gegen den Ortsteilrat und das Wohl des Ortes stellen? Diese Frage stellt Bad Frankenhausens Stadtrat Thomas Richter von Pro Frankenhausen...

Bisher habe ich immer gedacht, dass man sich wählen lässt, um für seinen Ort, seine Stadt, sein Land etwas zu bewegen, etwas mitgestalten zu können. Was sich letzten Donnerstag in der Stadtratssitzung in Bad Frankenhausen ereignete, lässt mich daran zweifeln.


Es gab zwei Beschlussvorlagen, die Dorferneuerung Udersleben betreffend. Zum einen die Umsetzung der Maßnahmen „Abriss Gebäude Kurze Str. 4“ sowie „Brunnengestaltung und Stadtmöblierung Udersleben“ und zum anderen Umsetzung der Maßnahme „Erneuerung des Sozialtraktes des Sportlerheimes“. Beides als Tischvorlage durch die Verwaltung eingebracht mussten sie erst noch die Zustimmung der Stadträte finden, um auf der Tagesordnung behandelt zu werden.

Beim Ersten klappte es. Beim Zweiten kam der Ortsteilbürgermeister von Udersleben Adolf Hippe (CDU) ins Spiel, der sich dagegen aussprach, ihn auf die Tagesordnung zu nehmen. Konkrete Gründe für dieses Vorhaben konnte er nicht nennen. Der Punkt kam dennoch auf die Tagesordnung und wurde behandelt.

Was sich dann in der Diskussion zur Umsetzung der Maßnahme „Erneuerung des Sozialtraktes des Sportlerheimes“ zutrug war für mich unverständlich. Hier spielte sich genau dasselbe ab wie in der Diskussion zur Arbeitsgruppe Feuerwehr. Herr Hippe, Ortsteilbürgermeister und Stadtrat in der CDU-Fraktion, stellte sich in der Diskussion gegen die Meinung des Ortsteilrates, des Dorferneuerungsbeirates und sicherlich auch vieler Udersleber.

Er stimmte als einziges Stadtratsmitglied gegen den Beschluss und damit gegen die Sanierung des Sozialtraktes des Sportlerheimes in Udersleben. Für mich unfassbar. Nach langem Ringen ist jetzt die Chance da im Rahmen der Dorferneuerung dort tätig zu werden und der Ortsteilbürgermeister stimmt dagegen, obwohl der Ortsteilrat sich schon im September 2014 mehrheitlich dafür ausgesprochen hat. Unfassbar, wird doch der Sportplatz sehr intensiv genutzt durch den Schulsport, den Sportverein und nicht zuletzt für das bedeutendste Fest des Ortsteiles, dem Lindenblütenfest.

Die Wertung überlasse ich hier Anderen. Für mich ergibt sich nur die Frage, ob ein Ortsteilbürgermeister, der sich so offensichtlich gegen die Belange der Mehrheit des Ortschaftsrates und der Wünsche der Bevölkerung stellt als Ortsteilbürgermeister tragbar ist?

Thomas Richter
Pro Frankenhausen