Kommunalpolitik
Menschlich fragwürdig
Donnerstag, 24. September 2015, 15:20 Uhr
Zur möglichen Abberufung der 1. Beigeordneten der Stadt Sondershausen äußert sich auch der Kreisverband Kyffhäuserkreis der Bündnisgrünen in einer Pressemeldung. Hier der Wortlaut der Meldung...
Menschlich fragwürdig
Die gestrige Tagesordnung der Sitzung des Kreisverbandes Kyffhäuserkreis der Bündnisgrünen wies unter anderem den Punkt „Beratung zur Abberufung der 1. Beigeordneten der Stadt Sondershausen“ aus.
Stadtrat Jürgen Rauschenbach machte deutlich, dass er von dem Antrag der Stadtratsfraktion der Volkssolidarität völlig überrascht war. Er unterschrieb den Antrag zur Abberufung nicht. Die Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN teilten seine Auffassung und bezeichneten das Vorgehen einiger Räte als menschlich fragwürdig.
Die Bündnisgrünen waren sich einig darüber, dass das Argument der Einsparung von Personalkosten so nicht gelten würde: Vielmehr müssten auch weiterhin Pensionszahlungen oder gar Abfindungen gezahlt werden, Kosten für mögliche Gerichtsverfahren sind nicht kalkulierbar. Der Bürger würde lediglich dann nachhaltig entlastet, wenn Steuern und Gebühren gesenkt oder mindestens nicht weiter erhöht würden.
Ein Musik- und Kulturstadt wie Sondershausen mit überregional bedeutenden Kultureinrichtungen wie dem Schloss, der Landesmusikakademie oder dem Loh-Orchester könne es sich nicht leisten, in die bald anstehenden Verhandlungen zu Finanzierungen und Förderungen der Einrichtungen ohne ständig Verantwortlichen zu starten.
Gerade im Rahmen der Kulturentwicklungskonzeption hat Cornelia Kraffzick einen wesentlichen Beitrag geleistet und die Belange der Stadt Sondershausen im Regionalbeirat sowie bei Beratungen in Erfurt mit starker Stimme vertreten. Ein Verzicht auf die Kulturverantwortliche in der Musikstadt Sondershausen sende ein falsches Signal an die Förderer der Kultur, an Kulturschaffende und Künstler.
Die Personaldecke im Kulturbereich wird ständig dünner – wer soll diese Aufgaben zusätzlich zu den jetzt schon für jede einzelne Mitarbeiterin und Mitarbeiter anfallenden Arbeiten in Zukunft übernehmen?
Vor einiger Zeit beschloss der Stadtrat mit den Stimmen der Fraktion SPD/GRÜNE, einen externen Prüfer damit zu beauftragen, Einsparpotenziale innerhalb der Verwaltungsstruktur aufzuzeigen. Die GRÜNEN denken, es ist nicht dumm, dieses Gutachten abzuwarten und zukünftigen Entscheidungen zugrunde zu legen.
Sollte ein Antrag auf Verzicht eines hauptamtlichen Beigeordneten, einhergehend mit einer Verwaltungsstrukturreform in der Sondershäuser Stadtverwaltung für die zukünftige Wahlperiode eingebracht werden, so könnten die Bündnisgrünen dieses mit gutem Gewissen mittragen.
Autor: khhMenschlich fragwürdig
Die gestrige Tagesordnung der Sitzung des Kreisverbandes Kyffhäuserkreis der Bündnisgrünen wies unter anderem den Punkt „Beratung zur Abberufung der 1. Beigeordneten der Stadt Sondershausen“ aus.
Stadtrat Jürgen Rauschenbach machte deutlich, dass er von dem Antrag der Stadtratsfraktion der Volkssolidarität völlig überrascht war. Er unterschrieb den Antrag zur Abberufung nicht. Die Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN teilten seine Auffassung und bezeichneten das Vorgehen einiger Räte als menschlich fragwürdig.
Die Bündnisgrünen waren sich einig darüber, dass das Argument der Einsparung von Personalkosten so nicht gelten würde: Vielmehr müssten auch weiterhin Pensionszahlungen oder gar Abfindungen gezahlt werden, Kosten für mögliche Gerichtsverfahren sind nicht kalkulierbar. Der Bürger würde lediglich dann nachhaltig entlastet, wenn Steuern und Gebühren gesenkt oder mindestens nicht weiter erhöht würden.
Ein Musik- und Kulturstadt wie Sondershausen mit überregional bedeutenden Kultureinrichtungen wie dem Schloss, der Landesmusikakademie oder dem Loh-Orchester könne es sich nicht leisten, in die bald anstehenden Verhandlungen zu Finanzierungen und Förderungen der Einrichtungen ohne ständig Verantwortlichen zu starten.
Gerade im Rahmen der Kulturentwicklungskonzeption hat Cornelia Kraffzick einen wesentlichen Beitrag geleistet und die Belange der Stadt Sondershausen im Regionalbeirat sowie bei Beratungen in Erfurt mit starker Stimme vertreten. Ein Verzicht auf die Kulturverantwortliche in der Musikstadt Sondershausen sende ein falsches Signal an die Förderer der Kultur, an Kulturschaffende und Künstler.
Die Personaldecke im Kulturbereich wird ständig dünner – wer soll diese Aufgaben zusätzlich zu den jetzt schon für jede einzelne Mitarbeiterin und Mitarbeiter anfallenden Arbeiten in Zukunft übernehmen?
Vor einiger Zeit beschloss der Stadtrat mit den Stimmen der Fraktion SPD/GRÜNE, einen externen Prüfer damit zu beauftragen, Einsparpotenziale innerhalb der Verwaltungsstruktur aufzuzeigen. Die GRÜNEN denken, es ist nicht dumm, dieses Gutachten abzuwarten und zukünftigen Entscheidungen zugrunde zu legen.
Sollte ein Antrag auf Verzicht eines hauptamtlichen Beigeordneten, einhergehend mit einer Verwaltungsstrukturreform in der Sondershäuser Stadtverwaltung für die zukünftige Wahlperiode eingebracht werden, so könnten die Bündnisgrünen dieses mit gutem Gewissen mittragen.
