Landespolitik
Polizisten bekommen einen Helm
Montag, 28. September 2015, 18:13 Uhr
Trotz der schwierigen Haushaltslage werden bei den dringend notwendigen Beschaffungs- und Personalmaßnahmen für die Polizei keine Abstriche gemacht...
Das betonte Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger heute in Erfurt bei der Vorstellung des Haushalts für den Polizeibereich, dessen Gesamtvolumen sogar etwas zunehmen wird.
„In den Haushaltsplanungen stehen für die Thüringer Polizei im Jahr 2015 insgesamt 365 Millionen Euro zur Verfügung, im Jahr 2016 insgesamt 366 Millionen Euro und für das Jahr 2017 insgesamt 373 Millionen Euro“, sagte der Minister in einer Pressekonferenz.
Der Haushaltsplan sieht für Investitionen im Polizeibereich jährlich rund 18,5 Millionen Euro vor. Mit diesen Mitteln werden vor allem die persönliche Schutzausstattung der Polizeibeamtinnen und Beamten wie auch deren Mobilität verbessert. Noch in diesem Jahr werden für 175.000 Euro 6.000 Einsatzhandschuhe und 10.000 Einweg-Atemschutzmasken zur Verbesserung des Infektionsschutzes beschafft. „Die persönliche Schutzausstattung liegt mir sehr am Herzen. Leider zeigen die jüngsten Ereignisse, dass die Gewalt gegen Polizeibeamte zugenommen hat“, erklärte Dr. Poppenhäger.
Aus diesen Gründen wird der Minister den gesamten Streifen- und Einsatzdienst mit Helmen ausstatten lassen, wobei schon in diesem Jahr 200 Helme im Wert von 83.000 Euro in die Beschaffung integriert worden sind. Zusätzlich werden ballistische Schutzwesten der Schutzklasse 1 mit integriertem Stichschutz für alle Polizeibeamten beschafft.
Die ‚bepackten‘ Einsatzkräfte werden zukünftig mit neuen Halbgruppenfahrzeugen im Wert von 1,2 Millionen Euro zu ihren Einsätzen gelangen. Mit 80.000 Euro schlagen neue Verschubfahrzeuge zu Buche, welche ausreisepflichtige Ausländer zu den entsprechenden Flughäfen bringen.
Im Oktober 2015 wird die Einstellung von insgesamt 125 Anwärtern in den Vorbereitungsdienst der Thüringer Polizei wie vorgesehen realisiert. Dabei werden 100 Anwärter für den mittleren Polizeivollzugsdienst und 25 Anwärter für den gehobenen Polizeivollzugsdienst eingestellt.
Der Haushaltsplan sieht außerdem eine Höherbewertung von 188 Planstellen vor. Weitere 109 Stellenhebungen für den Bereich der Polizei sind in den Jahren 2016 (55) und 2017 (54) vorgesehen.
Den Polizeibeamten im mittleren, gehobenen und höheren Dienst werden damit neue Entwicklungsmöglichkeiten gegeben. Zugleich ist das ein Schritt, um weitere Beförderungsmöglichkeiten zu eröffnen.
Autor: redDas betonte Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger heute in Erfurt bei der Vorstellung des Haushalts für den Polizeibereich, dessen Gesamtvolumen sogar etwas zunehmen wird.
„In den Haushaltsplanungen stehen für die Thüringer Polizei im Jahr 2015 insgesamt 365 Millionen Euro zur Verfügung, im Jahr 2016 insgesamt 366 Millionen Euro und für das Jahr 2017 insgesamt 373 Millionen Euro“, sagte der Minister in einer Pressekonferenz.
Der Haushaltsplan sieht für Investitionen im Polizeibereich jährlich rund 18,5 Millionen Euro vor. Mit diesen Mitteln werden vor allem die persönliche Schutzausstattung der Polizeibeamtinnen und Beamten wie auch deren Mobilität verbessert. Noch in diesem Jahr werden für 175.000 Euro 6.000 Einsatzhandschuhe und 10.000 Einweg-Atemschutzmasken zur Verbesserung des Infektionsschutzes beschafft. „Die persönliche Schutzausstattung liegt mir sehr am Herzen. Leider zeigen die jüngsten Ereignisse, dass die Gewalt gegen Polizeibeamte zugenommen hat“, erklärte Dr. Poppenhäger.
Aus diesen Gründen wird der Minister den gesamten Streifen- und Einsatzdienst mit Helmen ausstatten lassen, wobei schon in diesem Jahr 200 Helme im Wert von 83.000 Euro in die Beschaffung integriert worden sind. Zusätzlich werden ballistische Schutzwesten der Schutzklasse 1 mit integriertem Stichschutz für alle Polizeibeamten beschafft.
Die ‚bepackten‘ Einsatzkräfte werden zukünftig mit neuen Halbgruppenfahrzeugen im Wert von 1,2 Millionen Euro zu ihren Einsätzen gelangen. Mit 80.000 Euro schlagen neue Verschubfahrzeuge zu Buche, welche ausreisepflichtige Ausländer zu den entsprechenden Flughäfen bringen.
Im Oktober 2015 wird die Einstellung von insgesamt 125 Anwärtern in den Vorbereitungsdienst der Thüringer Polizei wie vorgesehen realisiert. Dabei werden 100 Anwärter für den mittleren Polizeivollzugsdienst und 25 Anwärter für den gehobenen Polizeivollzugsdienst eingestellt.
Der Haushaltsplan sieht außerdem eine Höherbewertung von 188 Planstellen vor. Weitere 109 Stellenhebungen für den Bereich der Polizei sind in den Jahren 2016 (55) und 2017 (54) vorgesehen.
Den Polizeibeamten im mittleren, gehobenen und höheren Dienst werden damit neue Entwicklungsmöglichkeiten gegeben. Zugleich ist das ein Schritt, um weitere Beförderungsmöglichkeiten zu eröffnen.
