Sondershausen
Sehr emotional geführte Diskussion um Abberufung
Freitag, 02. Oktober 2015, 00:33 Uhr
Über das Ergebnis der ersten Abstimmung zu einer möglich Abberufung hat kn bereits berichtet. In der vorherigen Diskussion im Stadtrat ging es sehr emotional zu und offensichtlich schreckte man nicht mal vor einer Lüge zurück. Hier kn mit den Einzelheiten…
Diskussion in der Bürgerfragestunde
Die Diskussion um die Abberufung ging bereits in der Bürgerfragestunde los. Die Strödter legte gleich einen ganzen Fragenkatalog vor.:
- Ist dem Stadtrat die Personalentwicklungskonzeption bekannt
- Gibt es eine Übersicht über das Tätigkeitsfeld der Beigeordneten
- Sind den Stadträten die Bezüge der Beigeordneten bekannt
- War an der Arbeit der Beigeordneten etwas auszusetzen?
- Können höhere Ausgaben auf die Stadt zu kommen, wenn nach einer Abberufung die Beigeordnete über den Rechtsweg die Abberufung prüfen lässt?
Die Beantwortung dieser Fragen wurden mit Verweis auf die spätere Diskussion des eigentlichen Antrags verschoben.
Im Rahmen der Bürgerfragefragestunde meldete sich auch Cornelia Kraffzick als betroffene Beigeordnete zu Wort. Nach neun Jahren Beigeordnete habe ich kein Rederecht bekommen und muss mich hier in der Bürgerfragestunde zu Wort melden, dass macht mich betroffen.
Seit 2006 bin ich Fachbereichsleiter Soziales und Kultur und habe nach Ausscheiden von Dr. Buchmann die Arbeit zur Kultur übernommen, so Kraffzick. Sie verwies auf die laufenden Verhandlungen zur Theaterlandschaft, wo sich sich bei der Landesregierung stark für Stadt und Theater gemacht habe.
Sie verwies auf die kommende Gebietsreform 2018 mit seiner großen Herausforderung, da können man sich nicht leisten, die Führungsstrukturen zu schwächen.
Wörtlich: „Wenn wir uns jetzt schon demontieren, werden in Nordhausen bald die Sektkorkenknallen!“
Hier gab es viel Beifall von den Besuchern.
Weitere zwei Bürger gaben Statements zu Gunsten von Kraffzick ab.
Die Bürgerfragestunde endete mit der Feststellung von Tobias Schneegans (Fraktionsvorsitzender VS):
Wir haben diese Abberufung nicht aus einer Bierlaune heraus gemacht.
Diskussion in der eigentlichen Tagesordnung
Als erster ergriff Bürgermeister Joachim Kreyer das Wort: „Ich war erschrocken über den Antrag zur Abberufung!“
Kreyer macht klar, ich war über diesen Antrag nicht informiert und ich habe an der Arbeit von Frau Kraffzick nichts auszusetzen gehabt.
Ich werde diesem Antrag zur Abberufung nicht zustimmen.
Schneegans verwies auf die großen Belastungen der Bürger die im Rahmen der Haushaltskonsolidierung zu erbringen sind. Ich musste sogar unseren eigenes Wahlversprechen brechen, keine höhere Steuern, brechen, so Schneegans.
Mit dem Konsolidierungsprogramm wollen wir eine schwarze Null bis 2018 und schon der Tarifabschluss in dieser Woche für die Kitabetreuung reißt ein neues Loch in den Haushalt.
Mit Blick auf die Personalentwicklung (geplant ist, schon 22 Stellen in der Stadtverwaltung zu streichen) ist die Abberufung der hauptamtlichen Beigeordneten die momentan verträglichste Personalentscheidung.
Mit Blick auf die Abberufung des 1. Beigeordneten bei Kreis monierte er das Verhalten einiger Kreistagsabgeordneter, die dort mit Ja gestimmt haben und hier gegen die Abberufung sind.
Eine Umfangreiche Begründung warum er mit Nein-Stimmen werde, liefert Jürgen Rauschenbach (Grüne). Seine Äußerungen liegen in Form einer Stellungnahme bei kn vor:
Redebeitrag Jürgen Rauschenbach
Recht heftig wurde es als Gerhard Axt (Nubi) an der Reihe war. Zuerst widerrief er seine ursprünglich Zusage zur Abberufung (er sei überrumpelt worden) und bezweifelte, dass die Kommunalordnung überhaupt zulässt, keinen 1,Beigeordneten bei so einer Stadt wie Sondershausen zu haben.
Da ging Axt zum Frontalangriff über. Zuerst unterstellte er Der Frakation der Volkssolidarität (VS), sogar den Bürgermeister abwählen zu lassen. Schneegans bezeichnete das als glatte Lüge.
Dann forderte Axt, man möge die ganze Wirtschaftsförderung der Stadt Sondershausen auflösen, die hätten bisher nicht bewirken können. Das könne auch die Wirtschaftsförderung des Kreises mitmachen!
Sowohl Matthias Deichstetter (CDU) als auch Sigrid Rößner (Die Linke) und auch Andreas Gothe (SPD) zeigte sich entsetzt, wie die Bürger sich in den Medien äußerten. Wir sind ehrenamtliche Stadträte, so Deichstetter. Wo leben wir? Wir werden egal, wie wir abstimmen, verurteilt werden.
Das Abstimmungsergebnis
Für die Abberufung gab es 27 Ja-Stimmen.
Gegen die Abberufung gab es 3 Nein-Stimmen.
Es gab 0 Stimmenthaltungen.
Wie geht es weiter?
In einer zweiten Abstimmungsrunde, die nach zwei Wochen frühestens erfolgen dürfte, muss nochmals ein Zwei-Drittel-Mehrheit für die Abberufung stimmen. Ob das im Rahmen einer Sonderstadtratssitzung erfolgt oder in einer regulär Stadtratssitzung erfolgt steht wohl noch nicht fest. Denn zur zweiten Abstimmung muss erst noch ein Antrag gestellt werden, der natürlich erst nach dem Abstimmungsergebnis der ersten Wahl gestellt werden konnte.
Autor: khhDiskussion in der Bürgerfragestunde
Die Diskussion um die Abberufung ging bereits in der Bürgerfragestunde los. Die Strödter legte gleich einen ganzen Fragenkatalog vor.:
- Ist dem Stadtrat die Personalentwicklungskonzeption bekannt
- Gibt es eine Übersicht über das Tätigkeitsfeld der Beigeordneten
- Sind den Stadträten die Bezüge der Beigeordneten bekannt
- War an der Arbeit der Beigeordneten etwas auszusetzen?
- Können höhere Ausgaben auf die Stadt zu kommen, wenn nach einer Abberufung die Beigeordnete über den Rechtsweg die Abberufung prüfen lässt?
Die Beantwortung dieser Fragen wurden mit Verweis auf die spätere Diskussion des eigentlichen Antrags verschoben.
Im Rahmen der Bürgerfragefragestunde meldete sich auch Cornelia Kraffzick als betroffene Beigeordnete zu Wort. Nach neun Jahren Beigeordnete habe ich kein Rederecht bekommen und muss mich hier in der Bürgerfragestunde zu Wort melden, dass macht mich betroffen.
Seit 2006 bin ich Fachbereichsleiter Soziales und Kultur und habe nach Ausscheiden von Dr. Buchmann die Arbeit zur Kultur übernommen, so Kraffzick. Sie verwies auf die laufenden Verhandlungen zur Theaterlandschaft, wo sich sich bei der Landesregierung stark für Stadt und Theater gemacht habe.
Sie verwies auf die kommende Gebietsreform 2018 mit seiner großen Herausforderung, da können man sich nicht leisten, die Führungsstrukturen zu schwächen.
Wörtlich: „Wenn wir uns jetzt schon demontieren, werden in Nordhausen bald die Sektkorkenknallen!“
Hier gab es viel Beifall von den Besuchern.
Weitere zwei Bürger gaben Statements zu Gunsten von Kraffzick ab.
Die Bürgerfragestunde endete mit der Feststellung von Tobias Schneegans (Fraktionsvorsitzender VS):
Wir haben diese Abberufung nicht aus einer Bierlaune heraus gemacht.
Diskussion in der eigentlichen Tagesordnung
Als erster ergriff Bürgermeister Joachim Kreyer das Wort: „Ich war erschrocken über den Antrag zur Abberufung!“
Kreyer macht klar, ich war über diesen Antrag nicht informiert und ich habe an der Arbeit von Frau Kraffzick nichts auszusetzen gehabt.
Ich werde diesem Antrag zur Abberufung nicht zustimmen.
Schneegans verwies auf die großen Belastungen der Bürger die im Rahmen der Haushaltskonsolidierung zu erbringen sind. Ich musste sogar unseren eigenes Wahlversprechen brechen, keine höhere Steuern, brechen, so Schneegans.
Mit dem Konsolidierungsprogramm wollen wir eine schwarze Null bis 2018 und schon der Tarifabschluss in dieser Woche für die Kitabetreuung reißt ein neues Loch in den Haushalt.
Mit Blick auf die Personalentwicklung (geplant ist, schon 22 Stellen in der Stadtverwaltung zu streichen) ist die Abberufung der hauptamtlichen Beigeordneten die momentan verträglichste Personalentscheidung.
Mit Blick auf die Abberufung des 1. Beigeordneten bei Kreis monierte er das Verhalten einiger Kreistagsabgeordneter, die dort mit Ja gestimmt haben und hier gegen die Abberufung sind.
Eine Umfangreiche Begründung warum er mit Nein-Stimmen werde, liefert Jürgen Rauschenbach (Grüne). Seine Äußerungen liegen in Form einer Stellungnahme bei kn vor:
Redebeitrag Jürgen Rauschenbach
Recht heftig wurde es als Gerhard Axt (Nubi) an der Reihe war. Zuerst widerrief er seine ursprünglich Zusage zur Abberufung (er sei überrumpelt worden) und bezweifelte, dass die Kommunalordnung überhaupt zulässt, keinen 1,Beigeordneten bei so einer Stadt wie Sondershausen zu haben.
Da ging Axt zum Frontalangriff über. Zuerst unterstellte er Der Frakation der Volkssolidarität (VS), sogar den Bürgermeister abwählen zu lassen. Schneegans bezeichnete das als glatte Lüge.
Dann forderte Axt, man möge die ganze Wirtschaftsförderung der Stadt Sondershausen auflösen, die hätten bisher nicht bewirken können. Das könne auch die Wirtschaftsförderung des Kreises mitmachen!
Sowohl Matthias Deichstetter (CDU) als auch Sigrid Rößner (Die Linke) und auch Andreas Gothe (SPD) zeigte sich entsetzt, wie die Bürger sich in den Medien äußerten. Wir sind ehrenamtliche Stadträte, so Deichstetter. Wo leben wir? Wir werden egal, wie wir abstimmen, verurteilt werden.
Das Abstimmungsergebnis
Für die Abberufung gab es 27 Ja-Stimmen.
Gegen die Abberufung gab es 3 Nein-Stimmen.
Es gab 0 Stimmenthaltungen.
Wie geht es weiter?
In einer zweiten Abstimmungsrunde, die nach zwei Wochen frühestens erfolgen dürfte, muss nochmals ein Zwei-Drittel-Mehrheit für die Abberufung stimmen. Ob das im Rahmen einer Sonderstadtratssitzung erfolgt oder in einer regulär Stadtratssitzung erfolgt steht wohl noch nicht fest. Denn zur zweiten Abstimmung muss erst noch ein Antrag gestellt werden, der natürlich erst nach dem Abstimmungsergebnis der ersten Wahl gestellt werden konnte.
