TTIP und die Wirtschaft
IHK: mehr Sachlichkeit bei TTIP
Freitag, 09. Oktober 2015, 11:52 Uhr
Der morgige Anti-TTIP-Aktionstag will sich für einen „gerechten Welthandel statt TTIP“ aussprechen. Verbraucher- und Umweltschutz, sogar die Demokratie an sich stünden zur Disposition. Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Erfurt fordert dagegen mehr Sachlichkeit in der Auseinandersetzung...
Vielfach würde nur über Bruchstücke des Abkommens zwischen der EU und den USA spekuliert. Berechtigte Kritik habe dagegen schon Fortschritte bei der Transparenz oder im Schlichtungsverfahren bewirkt. Nach wie vor bestünden jedoch enorme Chancen, den internationalen Handel mittelstandsfreundlicher zu gestalten.
„TTIP hat eine globale Bedeutung. Es ist leichtsinnig zu glauben, ohne das Abkommen bliebe in Europa alles so, wie es im Moment ist. In Deutschland hängt jeder vierte Arbeitsplatz direkt oder indirekt vom Export ab. In Thüringen sind etwa 10.000 Arbeitsplätze mit dem USA-Handel verknüpft“, sagt IHK-Hauptgeschäftsführer Gerald Grusser.
Andere Weltregionen würden sich zusammenschließen und den internationalen Wirtschaftsbeziehungen ihren Stempel aufdrücken. Diese Entwicklung sei bereits in vollem Gange, wie das kürzlich ausverhandelte Transpazifische Abkommen (TPP) zeige. Die Welt warte nicht auf Europa, das gut daran tue, für die Sicherung seines Wohlstands zu sorgen. „Es ist genau richtig, die Zukunft auf den Märkten zu sichern, bei denen ein merkliches Wachstum zu erwarten ist – und die USA gehören hier mit einem Wirtschaftswachstum von 3,9 Prozent im dritten Quartal 2015 auf jeden Fall dazu“, so Grusser weiter.
„Die Vereinigten Staaten sind in diesem Jahr erstmals wichtigster Exportmarkt für Thüringer Unternehmen und das Potenzial ist noch längst nicht ausgeschöpft. Schließlich ist die derzeit vorhandene hohe Regelungs- und Anforderungsdichte in den USA für unsere mittelständischen Exporteure problematisch“, erklärt der IHK-Chef. Gerade kleinere Betriebe, die über 90 Prozent der Wirtschaftsstruktur Thüringens ausmachten, hätten nicht die Mittel, die hohen bürokratischen Handelshemmnisse zu überwinden. Das beginne schon beim Zollabbau, der heimischen Firmen jährlich 30 Millionen Euro Ersparnis einbringen könne. Zudem bedürfe es weiterer Erleichterungen bei der Visaerteilung und den Anforderungen für die Doppelzertifizierung.
Dass der Freihandel vor allem das Wachstum und den Wohlstand der beteiligten Länder voranbringe sei unbestritten. Warum sollte das beim Handel mit den USA anders sein? „Das Beispiel des seit drei Jahren gültigen Freihandelsabkommens der EU mit Südkorea zeigt einen beeindruckenden Zuwachs der Exporte Thüringens nach Südkorea von 30 Prozent“, stellt Grusser fest.
Vielfach würden über Bruchstücke des TTIP-Abkommens Vermutungen und Spekulationen angestellt, die gar nicht Teil der Vereinbarung sein werden. Das häufig gesehene Ende der deutschen Kulturförderung – ein Motiv für den Aktionstag – werde nicht eintreten, denn das EU-Verhandlungsmandat lege genau fest, dass Rundfunk und Film als audiovisuelle Dienstleistungen nicht in seinen Anwendungsbereich fallen.
Am Ende müsse sich der von der EU-Kommission ausverhandelte Text an dem Mandat und der Zustimmungsfähigkeit durch das gewählte Parlament messen lassen. Auch die häufig angeprangerte Intransparenz der Verhandlungen sei wenig überzeugend vor dem Hintergrund, dass die neue EU-Kommission unermüdlich Vorschläge für TTIP-Texte und Erläuterungen ins Internet stellt, diese dann aber kaum angeklickt würden.
Autor: redVielfach würde nur über Bruchstücke des Abkommens zwischen der EU und den USA spekuliert. Berechtigte Kritik habe dagegen schon Fortschritte bei der Transparenz oder im Schlichtungsverfahren bewirkt. Nach wie vor bestünden jedoch enorme Chancen, den internationalen Handel mittelstandsfreundlicher zu gestalten.
„TTIP hat eine globale Bedeutung. Es ist leichtsinnig zu glauben, ohne das Abkommen bliebe in Europa alles so, wie es im Moment ist. In Deutschland hängt jeder vierte Arbeitsplatz direkt oder indirekt vom Export ab. In Thüringen sind etwa 10.000 Arbeitsplätze mit dem USA-Handel verknüpft“, sagt IHK-Hauptgeschäftsführer Gerald Grusser.
Andere Weltregionen würden sich zusammenschließen und den internationalen Wirtschaftsbeziehungen ihren Stempel aufdrücken. Diese Entwicklung sei bereits in vollem Gange, wie das kürzlich ausverhandelte Transpazifische Abkommen (TPP) zeige. Die Welt warte nicht auf Europa, das gut daran tue, für die Sicherung seines Wohlstands zu sorgen. „Es ist genau richtig, die Zukunft auf den Märkten zu sichern, bei denen ein merkliches Wachstum zu erwarten ist – und die USA gehören hier mit einem Wirtschaftswachstum von 3,9 Prozent im dritten Quartal 2015 auf jeden Fall dazu“, so Grusser weiter.
„Die Vereinigten Staaten sind in diesem Jahr erstmals wichtigster Exportmarkt für Thüringer Unternehmen und das Potenzial ist noch längst nicht ausgeschöpft. Schließlich ist die derzeit vorhandene hohe Regelungs- und Anforderungsdichte in den USA für unsere mittelständischen Exporteure problematisch“, erklärt der IHK-Chef. Gerade kleinere Betriebe, die über 90 Prozent der Wirtschaftsstruktur Thüringens ausmachten, hätten nicht die Mittel, die hohen bürokratischen Handelshemmnisse zu überwinden. Das beginne schon beim Zollabbau, der heimischen Firmen jährlich 30 Millionen Euro Ersparnis einbringen könne. Zudem bedürfe es weiterer Erleichterungen bei der Visaerteilung und den Anforderungen für die Doppelzertifizierung.
Dass der Freihandel vor allem das Wachstum und den Wohlstand der beteiligten Länder voranbringe sei unbestritten. Warum sollte das beim Handel mit den USA anders sein? „Das Beispiel des seit drei Jahren gültigen Freihandelsabkommens der EU mit Südkorea zeigt einen beeindruckenden Zuwachs der Exporte Thüringens nach Südkorea von 30 Prozent“, stellt Grusser fest.
Vielfach würden über Bruchstücke des TTIP-Abkommens Vermutungen und Spekulationen angestellt, die gar nicht Teil der Vereinbarung sein werden. Das häufig gesehene Ende der deutschen Kulturförderung – ein Motiv für den Aktionstag – werde nicht eintreten, denn das EU-Verhandlungsmandat lege genau fest, dass Rundfunk und Film als audiovisuelle Dienstleistungen nicht in seinen Anwendungsbereich fallen.
Am Ende müsse sich der von der EU-Kommission ausverhandelte Text an dem Mandat und der Zustimmungsfähigkeit durch das gewählte Parlament messen lassen. Auch die häufig angeprangerte Intransparenz der Verhandlungen sei wenig überzeugend vor dem Hintergrund, dass die neue EU-Kommission unermüdlich Vorschläge für TTIP-Texte und Erläuterungen ins Internet stellt, diese dann aber kaum angeklickt würden.
