Kommunalpolitik
Kreistagssitzung eröffnet
Mittwoch, 21. Oktober 2015, 18:46 Uhr
Zu ungewöhnlicher Zeit, um 18:00 Uhr begann in Carl-Schroeder-Saal von Sondershausen die Kreistagssitzung, dieses Mal wieder mit der Rede der Landrätin zu Problemen im Landkreis.
Die Sitzung im Carl-Schroeder-Saal machte heute auch eines deutlich, das Interesse der Bevölkerung an der Kreispolitik hält sich sehr in Grenzen.
Kreistagssitzung eröffnet (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Oder besser ausgedrückt, die Bevölkerung war nicht vertreten. Das sollte zu denken geben!
Zuerst ging Landrätin Antje Hochwind (SPD) auf die Flüchtlingsproblematik ein:
Nach 25 Jahren stehen wir nun vor einer erneuten großen Herausforderung – wir sind aufgefordert zu handeln und das tun wir auch. Doch um handlungsfähig zu sein, brauchen wir kurze Wege und manchmal auch schnelle Entscheidungen. Deshalb bitte ich Sie, es uns nachzusehen, wenn Termine erst sehr kurzfristig vereinbart werden.
In dieser außergewöhnlichen Situation ist ein hohes Maß an Flexibilität gefragt und ich danke allen, die mich und meine Verwaltung in den letzten Wochen bei den Einwohnerversammlungen in den einzelnen Orten unterstützt haben – insbesondere den Bundes-, Landes-, und Kreispolitikern sowie den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern.
Hier war und ist es wichtig, den Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort zu stehen und Ihnen zu zeigen, dass wir alles daran setzen, Sie umgehend und umfassend zu informieren, Ihre Sorgen und Ängste ernst zu nehmen, aber auch um mit Ihnen gemeinsam nach tragfähigen Lösungen zu suchen.
Im Kreisausschuss am 25.09.2015 haben wir einen Beschluss gefasst über die Verteilung der Flüchtlinge im Landkreis nach dem Solidarprinzip. Dafür möchte ich mich herzlich bei den Kreisausschussmitgliedern, aber insbesondere auch bei den Bürgermeisterinnen und
Bürgermeistern für Ihr Mitwirken bedanken.
In unserem Kreis leben zurzeit insgesamt 1.917 ausländische Staatsangehörige aus 80
verschiedenen Ländern.
Der Ausländeranteil liegt bei etwa 2,4 Prozent.
Der Anteil ausländischer Ärzte, die im Kyffhäuserkreis arbeiten, hat sich im letzten Jahr deutlich erhöht. So arbeiten in den hiesigen medizinischen Einrichtungen 34 ausländische Ärzte.
Sie kommen aus 12 verschiedenen Ländern. - 12 Slowakische Republik, 7 Syrien, 3 Ungarn, 2 Jordanien, 2 Ägypten, 2 Serbien.
Die weiteren aus der Tschechischen Republik, Litauen, Georgien, Mazedonien, Bulgarien und Lettland.
Von den 1.917 ausländischen Staatsangehörigen sind 888 Asylsuchende bzw. geduldete Ausländer.
Damit liegt der Anteil der Flüchtlinge im Kyffhäuserkreis bei 1,13 Prozent.
Die Asylsuchenden sind gegenwärtig in 4 Gemeinschaftsunterkünften und dezentral im Kreis untergebracht.
Unterbringungsorte sind derzeit Rockensußra, Sondershausen, Artern, Roßleben, Oldisleben, Bad Frankenhausen und Heldrungen.
Unter den Flüchtlingen, befindet sich auch eine große Anzahl von minderjährigen Jugendlichen, die ohne einen Erziehungsberechtigten nach Deutschland reisen (die Kurzbezeichnung hierfür ist UMA).
Bisher war das erstaufnehmende Jugendamt verpflichtet, diese Jugendlichen umgehend in Obhut zu nehmen und in einer Jugendhilfeeinrichtung seines Landkreises unterzubringen.
Durch die steigende Anzahl an unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen sind einzelne Landkreise (hauptsächlich an den Einreiseknotenpunkten) massiv überlastet und deren Kapazitäten erschöpft.
Somit wurde ein Gesetzesentwurf erlassen, der die Verteilung dieser Jugendlichen auf alle Landkreise in Deutschland nach den Quoten des Königsteiner Schlüssels vorsieht.
Lt. derzeitigen Prognosen werden daher ca. 1000 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge nach Thüringen verteilt.
Der Kyffhäuserkreis wird anhand der Verteilerquote 36 Kinder und Jugendliche aufnehmen, die in Jugendhilfeeinrichtungen des Kreises untergebracht und entsprechend betreut werden müssen.
Unser Jugend- und Sozialamt hat sich auf diese besondere Aufgabe gut vorbereitet und kooperiert mit den regionalen Jugendhilfeträgern, Schulen und den betroffenen Ämtern. Wir sind froh, dass sich 3 Träger unserer Region (Trägerwerk soziale Dienste, Diakonieverbund Kyffhäuserkreis und Haus 27) bereit erklärt haben, zusätzliche Heimplätze für die minderjährigen Flüchtlinge zu schaffen.
Auch das Berufsschulzentrum Artern-Sondershausen handelte schnell und wird ab 01.01.2016 zwei Klassen „ BVJ-Sprache“ einrichten, in denen die Jugendlichen auch einer Schulbildung nachgehen können.
Für die Bereiche „wirtschaftliche Jugendhilfe“, „Allgemeiner sozialer Dienst“ und „Amtsvormundschaften“ werden zusätzliche Stellen hier im Landratsamt geschaffen und die Mitarbeiter entsprechend geschult.
Die Kosten für die Unterbringung und für zusätzliches Personal werden vom Land Thüringen finanziert.
Gegenwärtig befinden sich zudem 88 begleitete schulpflichtige Kinder und Jugendliche im Kyffhäuserkreis (Stand 21.09.2015), die die Klassenstufen 1 bis zum berufsvorbereitenden Jahr (BVJ) besuchen. Die Zuweisung der Kinder in die Schulen erfolgt in Absprache mit der Ausländerbehörde und dem Staatlichen Schulamt durch die Schulverwaltung.
Derzeit werden an der Regelschule Östertal in Sonderhausen und der Regelschule Borlach in Artern zwei Klassen eingerichtet, in denen das Fach Deutsch-als-Zweitsprache unterrichtet werden soll.
(wird fortgesetzt)
Autor: khhDie Sitzung im Carl-Schroeder-Saal machte heute auch eines deutlich, das Interesse der Bevölkerung an der Kreispolitik hält sich sehr in Grenzen.
Kreistagssitzung eröffnet (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Oder besser ausgedrückt, die Bevölkerung war nicht vertreten. Das sollte zu denken geben!
Zuerst ging Landrätin Antje Hochwind (SPD) auf die Flüchtlingsproblematik ein:
Nach 25 Jahren stehen wir nun vor einer erneuten großen Herausforderung – wir sind aufgefordert zu handeln und das tun wir auch. Doch um handlungsfähig zu sein, brauchen wir kurze Wege und manchmal auch schnelle Entscheidungen. Deshalb bitte ich Sie, es uns nachzusehen, wenn Termine erst sehr kurzfristig vereinbart werden.
In dieser außergewöhnlichen Situation ist ein hohes Maß an Flexibilität gefragt und ich danke allen, die mich und meine Verwaltung in den letzten Wochen bei den Einwohnerversammlungen in den einzelnen Orten unterstützt haben – insbesondere den Bundes-, Landes-, und Kreispolitikern sowie den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern.
Hier war und ist es wichtig, den Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort zu stehen und Ihnen zu zeigen, dass wir alles daran setzen, Sie umgehend und umfassend zu informieren, Ihre Sorgen und Ängste ernst zu nehmen, aber auch um mit Ihnen gemeinsam nach tragfähigen Lösungen zu suchen.
Im Kreisausschuss am 25.09.2015 haben wir einen Beschluss gefasst über die Verteilung der Flüchtlinge im Landkreis nach dem Solidarprinzip. Dafür möchte ich mich herzlich bei den Kreisausschussmitgliedern, aber insbesondere auch bei den Bürgermeisterinnen und
Bürgermeistern für Ihr Mitwirken bedanken.
In unserem Kreis leben zurzeit insgesamt 1.917 ausländische Staatsangehörige aus 80
verschiedenen Ländern.
Der Ausländeranteil liegt bei etwa 2,4 Prozent.
Der Anteil ausländischer Ärzte, die im Kyffhäuserkreis arbeiten, hat sich im letzten Jahr deutlich erhöht. So arbeiten in den hiesigen medizinischen Einrichtungen 34 ausländische Ärzte.
Sie kommen aus 12 verschiedenen Ländern. - 12 Slowakische Republik, 7 Syrien, 3 Ungarn, 2 Jordanien, 2 Ägypten, 2 Serbien.
Die weiteren aus der Tschechischen Republik, Litauen, Georgien, Mazedonien, Bulgarien und Lettland.
Von den 1.917 ausländischen Staatsangehörigen sind 888 Asylsuchende bzw. geduldete Ausländer.
Damit liegt der Anteil der Flüchtlinge im Kyffhäuserkreis bei 1,13 Prozent.
Die Asylsuchenden sind gegenwärtig in 4 Gemeinschaftsunterkünften und dezentral im Kreis untergebracht.
Unterbringungsorte sind derzeit Rockensußra, Sondershausen, Artern, Roßleben, Oldisleben, Bad Frankenhausen und Heldrungen.
Unter den Flüchtlingen, befindet sich auch eine große Anzahl von minderjährigen Jugendlichen, die ohne einen Erziehungsberechtigten nach Deutschland reisen (die Kurzbezeichnung hierfür ist UMA).
Bisher war das erstaufnehmende Jugendamt verpflichtet, diese Jugendlichen umgehend in Obhut zu nehmen und in einer Jugendhilfeeinrichtung seines Landkreises unterzubringen.
Durch die steigende Anzahl an unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen sind einzelne Landkreise (hauptsächlich an den Einreiseknotenpunkten) massiv überlastet und deren Kapazitäten erschöpft.
Somit wurde ein Gesetzesentwurf erlassen, der die Verteilung dieser Jugendlichen auf alle Landkreise in Deutschland nach den Quoten des Königsteiner Schlüssels vorsieht.
Lt. derzeitigen Prognosen werden daher ca. 1000 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge nach Thüringen verteilt.
Der Kyffhäuserkreis wird anhand der Verteilerquote 36 Kinder und Jugendliche aufnehmen, die in Jugendhilfeeinrichtungen des Kreises untergebracht und entsprechend betreut werden müssen.
Unser Jugend- und Sozialamt hat sich auf diese besondere Aufgabe gut vorbereitet und kooperiert mit den regionalen Jugendhilfeträgern, Schulen und den betroffenen Ämtern. Wir sind froh, dass sich 3 Träger unserer Region (Trägerwerk soziale Dienste, Diakonieverbund Kyffhäuserkreis und Haus 27) bereit erklärt haben, zusätzliche Heimplätze für die minderjährigen Flüchtlinge zu schaffen.
Auch das Berufsschulzentrum Artern-Sondershausen handelte schnell und wird ab 01.01.2016 zwei Klassen „ BVJ-Sprache“ einrichten, in denen die Jugendlichen auch einer Schulbildung nachgehen können.
Für die Bereiche „wirtschaftliche Jugendhilfe“, „Allgemeiner sozialer Dienst“ und „Amtsvormundschaften“ werden zusätzliche Stellen hier im Landratsamt geschaffen und die Mitarbeiter entsprechend geschult.
Die Kosten für die Unterbringung und für zusätzliches Personal werden vom Land Thüringen finanziert.
Gegenwärtig befinden sich zudem 88 begleitete schulpflichtige Kinder und Jugendliche im Kyffhäuserkreis (Stand 21.09.2015), die die Klassenstufen 1 bis zum berufsvorbereitenden Jahr (BVJ) besuchen. Die Zuweisung der Kinder in die Schulen erfolgt in Absprache mit der Ausländerbehörde und dem Staatlichen Schulamt durch die Schulverwaltung.
Derzeit werden an der Regelschule Östertal in Sonderhausen und der Regelschule Borlach in Artern zwei Klassen eingerichtet, in denen das Fach Deutsch-als-Zweitsprache unterrichtet werden soll.
(wird fortgesetzt)
