Zweite Runde im Abberufungsverfahren
Kraffzick vom Stadtrat abberufen
Donnerstag, 22. Oktober 2015, 18:52 Uhr
Dem Stadtrat der Stadt Sondershausen lag heute die Beschlussvorlage zur vorzeitigen Abberufung, der Ersten (hauptamtlichen) Beigeordnete der Stadt Sondershausen, Cornelia Kraffzick, gemäß § 32 Abs. 6 Thüringer Kommunalordnung zur Entscheidung vor..
Der von der Stadtratsfraktion der Volkssolidarität für die Stadtratssitzung am 1. Oktober eingebrachte Antrag trug damals die Unterschriften von 27 Stadtratsmitgliedern (von 30 möglichen).
In einer ersten Runde hatte der Stadtrat über den vorzeitigen Abberufungsantrag mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit zu entscheiden, die am 1. Oktober wie folgt ausging:
Für die Abberufung gab es 27 Ja-Stimmen, gegen die Abberufung gab es 3 Nein-Stimmen und es gab keine Stimmenthaltungen.
In einer zweiten Abstimmungsrunde musste heute der Stadtrat in einer zweiten Wahl ebenfalls mit Zwei-Drittel-Mehrheit der Abberufung nochmals zustimmen. Zwischen den Abstimmungen mussten mindestens zwei Wochen liegen!
Zweite Abstimmungsrunde
Für die Abberufung gab es 27 Ja-Stimmen.
Gegen die Abberufung gab es 3 Nein-Stimmen.
Es gab keine Stimmenthaltungen.
Damit ist die Abwahl von Cornelia Kraffzick als 1. Beigeordnete der Stadt Sondershausen vom Stadtrat abgesegnet worden.
Kommunalordung:
Der hauptamtliche Beigeordnete scheidet mit Ablauf des Tages, an dem die Abberufung zum zweiten Mal beschlossen wird, aus seinem Amt. Er erhält als Ruhestandsbeamter Bezüge nach Maßgabe der Bestimmungen des Thüringer Besoldungsgesetzes und des Thüringer Beamtenversorgungsgesetzes über die Abwahl von Wahlbeamten auf Zeit.
Auszug aus der Kommunalordnung:
Rechtliches zur Abwahl
Das Interesse an der Stadtratssitzung seitens der Bevölkerung war wieder hoch.
Jürgen Rauschenbachs Antrag eine geheime Abstimmung durchführen zu lassen, fand in der Abstimmung nur zwei Befürworter. Es wurde ein offene Abstimmung durchgeführt.
Und so stimmte die SPD/Grüne Fraktion:
Alle sechs SPD-Mitglieder stimmten mit Ja.
Die Diskussion wird in einem gesonderten Beitrag dargestellt.
Autor: khhDer von der Stadtratsfraktion der Volkssolidarität für die Stadtratssitzung am 1. Oktober eingebrachte Antrag trug damals die Unterschriften von 27 Stadtratsmitgliedern (von 30 möglichen).
In einer ersten Runde hatte der Stadtrat über den vorzeitigen Abberufungsantrag mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit zu entscheiden, die am 1. Oktober wie folgt ausging:
Für die Abberufung gab es 27 Ja-Stimmen, gegen die Abberufung gab es 3 Nein-Stimmen und es gab keine Stimmenthaltungen.
In einer zweiten Abstimmungsrunde musste heute der Stadtrat in einer zweiten Wahl ebenfalls mit Zwei-Drittel-Mehrheit der Abberufung nochmals zustimmen. Zwischen den Abstimmungen mussten mindestens zwei Wochen liegen!
Zweite Abstimmungsrunde
Für die Abberufung gab es 27 Ja-Stimmen.
Gegen die Abberufung gab es 3 Nein-Stimmen.
Es gab keine Stimmenthaltungen.
Damit ist die Abwahl von Cornelia Kraffzick als 1. Beigeordnete der Stadt Sondershausen vom Stadtrat abgesegnet worden.
Kommunalordung:
Der hauptamtliche Beigeordnete scheidet mit Ablauf des Tages, an dem die Abberufung zum zweiten Mal beschlossen wird, aus seinem Amt. Er erhält als Ruhestandsbeamter Bezüge nach Maßgabe der Bestimmungen des Thüringer Besoldungsgesetzes und des Thüringer Beamtenversorgungsgesetzes über die Abwahl von Wahlbeamten auf Zeit.
Auszug aus der Kommunalordnung:
Rechtliches zur Abwahl
Das Interesse an der Stadtratssitzung seitens der Bevölkerung war wieder hoch.
Jürgen Rauschenbachs Antrag eine geheime Abstimmung durchführen zu lassen, fand in der Abstimmung nur zwei Befürworter. Es wurde ein offene Abstimmung durchgeführt.
Und so stimmte die SPD/Grüne Fraktion:
Alle sechs SPD-Mitglieder stimmten mit Ja.
Die Diskussion wird in einem gesonderten Beitrag dargestellt.
