Kommunalpolitik
Stimmen zum Thema Abwahl Kraffzick
Freitag, 23. Oktober 2015, 20:09 Uhr
Über das Ergebnis der Abwahl der ersten Beigeordneten der Stadt Sondershausen hatte kn bereits berichtet. Hier Stimmen aus der Sitzung des Stadtrates…
Bereits in der Bürgerfragestunde hatte Dieter Strödter die Chance genutzt Fragen zur Abwahl von Cornelia Kraffzick zu stellen.
Er fragte die Stadträte, sind Sie sicher, dass die Abwahl wirklich Einsparungen bringen wird, oder werden die Kosten von der Stadt einfach nur auf den Steuerzahler umgelegt?
Er sagte zu den Stadträten, wenn sie nicht sicher die fragen beantworten können, dann wählen sie die Beigeordnete nicht ab.
Stadtrat Sven Schubert (Volkssolidarität) antwortete, ja wir sind uns sicher das es tatsächlich ein Einsparungspotential ist. Der Antrag zur Abwahl war keine Schnapsidee, die mal so schnell geboren wurde.
Er wies auch den Vorwurf zurück, die Fragen von Strödter in der vorigen Bürgerfragestunde seien nicht beantwortet worden.
Strödter hatte Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) gefragt, warum er bei der ersten Wahl mit Nein gestimmt hatte.
Kreyer: Ich war mit dem Verfahren nicht einverstanden. Ich zweifele nicht an den Einsparmöglichkeiten. Ich zweifele aber, dass die nun zwei fehlenden Stellen ausreichend ausgeglichen werden können. Kreyer bezog sich auf den Umstand, dass Kraffzick die unbesetzte Stelle des früheren Kulturamtsleiters Dr. Buchmann mit bearbeitet hatte.
Tobias Schneegans (VS) stimmte Schubert zu, der Antrag stammt nicht aus einer Bierlaune heraus. Der Antrag zur Abwahl sei nur die Spitze eines Eisbergs zur Schaffung einer neuen Behördenstruktur in der Stadtverwaltung.
Jürgen Rauschenbach (Die Grünen) hatte den Antrag gestellt, die Abwahl in geheimer Abstimmung durchzuführen. Der Antrag wurde mit starker Mehrheit abgelegt. Vorher hatte Stefan Schard vom Hauptamt der Stadtverwaltung auf rechtliche Problem aufmerksam gemacht. Laut Kommunalordnung müsse es eine offene Abstimmung sein.
Eine Anfrage, die bereits vorher an die Kommunalverwaltung des Kreises gestellt worden war (Ralph Busch) wurde klar zu Gunsten einer offenen Abstimmung entschieden.
Gerhard Axt (Nubi) hatte sich klar gegen die Abwahl von Kraffzick gestellt. Seine Begründung finden Sie hier:
Standpunkt Nubi
Bei der anschließenden Abstimmung gab es ein klare Mehrheit für die Abwahl. Gegen die Abwahl stimmten nur Joachim Kreyer, Gerhard Axt und Jürgen Rauschenbach.
Die Genossen der SPD hatten übrigens alle für die Abwahl von Kraffzick gestimmt.
Autor: khhBereits in der Bürgerfragestunde hatte Dieter Strödter die Chance genutzt Fragen zur Abwahl von Cornelia Kraffzick zu stellen.
Er fragte die Stadträte, sind Sie sicher, dass die Abwahl wirklich Einsparungen bringen wird, oder werden die Kosten von der Stadt einfach nur auf den Steuerzahler umgelegt?
Er sagte zu den Stadträten, wenn sie nicht sicher die fragen beantworten können, dann wählen sie die Beigeordnete nicht ab.
Stadtrat Sven Schubert (Volkssolidarität) antwortete, ja wir sind uns sicher das es tatsächlich ein Einsparungspotential ist. Der Antrag zur Abwahl war keine Schnapsidee, die mal so schnell geboren wurde.
Er wies auch den Vorwurf zurück, die Fragen von Strödter in der vorigen Bürgerfragestunde seien nicht beantwortet worden.
Strödter hatte Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) gefragt, warum er bei der ersten Wahl mit Nein gestimmt hatte.
Kreyer: Ich war mit dem Verfahren nicht einverstanden. Ich zweifele nicht an den Einsparmöglichkeiten. Ich zweifele aber, dass die nun zwei fehlenden Stellen ausreichend ausgeglichen werden können. Kreyer bezog sich auf den Umstand, dass Kraffzick die unbesetzte Stelle des früheren Kulturamtsleiters Dr. Buchmann mit bearbeitet hatte.
Tobias Schneegans (VS) stimmte Schubert zu, der Antrag stammt nicht aus einer Bierlaune heraus. Der Antrag zur Abwahl sei nur die Spitze eines Eisbergs zur Schaffung einer neuen Behördenstruktur in der Stadtverwaltung.
Jürgen Rauschenbach (Die Grünen) hatte den Antrag gestellt, die Abwahl in geheimer Abstimmung durchzuführen. Der Antrag wurde mit starker Mehrheit abgelegt. Vorher hatte Stefan Schard vom Hauptamt der Stadtverwaltung auf rechtliche Problem aufmerksam gemacht. Laut Kommunalordnung müsse es eine offene Abstimmung sein.
Eine Anfrage, die bereits vorher an die Kommunalverwaltung des Kreises gestellt worden war (Ralph Busch) wurde klar zu Gunsten einer offenen Abstimmung entschieden.
Gerhard Axt (Nubi) hatte sich klar gegen die Abwahl von Kraffzick gestellt. Seine Begründung finden Sie hier:
Standpunkt Nubi
Bei der anschließenden Abstimmung gab es ein klare Mehrheit für die Abwahl. Gegen die Abwahl stimmten nur Joachim Kreyer, Gerhard Axt und Jürgen Rauschenbach.
Die Genossen der SPD hatten übrigens alle für die Abwahl von Kraffzick gestimmt.
