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Abberufung der ersten Beigeordneten

Donnerstag, 29. Oktober 2015, 09:15 Uhr
Pro und Kontra zur Abberufung der 1. Beigeordneten von Sondershausen. Dazu ein Leserbrief von Dieter Strödter…

27 von 30 Mitgliedern des Stadtrats der Kreisstadt zeigte offen ihren Frust. Mit Bauchschmerzen hatten sie der Erhöhung von Steuern, Friedhofs- und Kitagebühren zugestimmt und damit auch Wahlversprechen brechen müssen. Ihrer Forderung nach einem Personalentwicklungskonzept mit Einsparungen für eine moderne schlanke Verwaltung der Stadt war der Bürgermeister jedoch nach ihrer Meinung nicht gefolgt. Nun wollten sie endlich „ein Zeichen“ setzen!

Die zwei Mitglieder der Volkssolidarität überzeugten die 27, dass es zu einer Abberufung der von ihnen gewählten 1. Beigeordneten zwecks Einsparungen kommen müsse und das sofort, also mitten in der Legislaturperiode. Bewusst – konspirativ sollten der Bürgermeister und die Betroffene nicht eingeweiht werden, damit diese ihre Fraktionen von CDU und SPD mit Gegenargumenten nicht beeinflussen könnten. Welche Argumente sind das zum Beispiel:

Frau Kraffzick hatte neben der Stellvertretung des Bürgermeisters nach dem Ausscheiden des Herrn Dr. Buchmann auch dessen Aufgaben der Leitung des Kulturamts übernommen. Die jetzt notwendigen Neubesetzungen, vor allem des Kulturamts verursachen aber wieder Kosten.

Eine vorzeitig abberufene Wahlbeamtin erhält außerdem aus Steuergeldern weiterhin ihre Bezüge für die sie, im Dienst, Arbeit für die Stadt leisten würde. Frau Kraffzick hat nach Aussagen Eingeweihter fleißig gearbeitet, nun darf sie das nicht mehr.

Und es besteht immer auch die Gefahr einer Klage vor Gericht gegen einen solchen Rauswurf. Eine vorbereitete Abberufung am Ende der Legislaturperiode mit entsprechenden Strukturveränderungen als Teil eines Personalentwicklungskonzepts des Bürgermeisters ist ein Weg keine „Jungrentnerin“, keine Gerichtsklage und keine neuen Kosten zu produzieren.

Waren also die Gründe des Stadtrats für die Abberufung stichhaltig, war die Vorgehensweise gerechtfertigt und ist der Zeitpunkt der Entlassung sinnvoll gewählt worden?
Ich sage dazu dreimal nein – Frust ist eben kein guter Berater!

Dieter Strödter
Anmerkung der Redaktion:
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Autor: khh

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