kn-Forum
Fragen zum Thema Flüchtlinge
Donnerstag, 29. Oktober 2015, 22:16 Uhr
Die Flüchtlingskrise ist DAS beherrschende Thema in Deutschland. Und das sicher noch über einen langen Zeitraum. So war es nicht verwunderlich, dass der Rathaussaal in Bad Frankenhausen so voll war wie lange nicht oder sogar wie noch nie, so beginnt ein Leserbrief der kn erreichte..
Die Flüchtlingskrise hat für mich 2 Seiten. Einmal wie wird die Situation vor Ort gemeistert. Der andere Gesichtspunkt ist die Lage und zu erwartende Entwicklung in Europa, in Deutschland und hier besonders in Bayern.
Der Verlauf der Einwohnerversammlung und die Bereitschaft zur Unterstützung gibt Anlass zu vorsichtigem Optimismus was die Situation in Bad Frankenhausen betrifft. Zugegeben bei einer bisher geringen Anzahl von Flüchtlingen.
Im Rahmen der sachlichen Diskussion zur Einwohnerversammlung hat sich auch der MdB Herr Lemme zu Wort gemeldet. Hier haben mich zwei Aussagen aufhorchen lassen.
Er formulierte: "Wir" stellen Geld zur Verfügung zur Bewältigung der zusätzlichen Kosten im Rahmen der Flüchtlingskrise. Wer bitte ist "Wir". Wenn Herr Lemme das sagt, klingt es für mich, als bringe er das Geld persönlich auf und natürlich auch persönlich vorbei. Dabei sitzt in dem Moment seiner Aussage das "Wir" vor ihm. Es sind die Bürgerinnen und Bürger, die das Staatssäckel speisen. Das von Herrn Lemme bezeichnete "Wir" sind die vom Volk gewählten Treuhänder.
Von denen das Volk erwartet, dass es wie ein guter Treuhänder mit dem anvertrauten Geld umgeht.
Dabei ist meine Erwartungshaltung nicht, dass ein Bundestagsabgeordneter sich mit den Federn der Steuerzahler schmückt.
Ebenfalls kündigte er an, dass "Wir" die Gesundheitskarte für Flüchtlinge einführen werden. Weil dies den Bürokratieaufwand reduziert. Über Kostensteigerungen hat er sich nicht eingelassen. Somit ersparte er sich auch die Aussage, dass "Wir" für die Kosten aufkommen.
Aber auch in diesem Fall wird es so sein, dass dieses "Wir" nicht der vom Volk gewählte Treuhänder ist, sondern die Beitragszahlerinnen und Beitragszahler der Krankenkassen.
Natürlich stellt sich die Frage, wie die Bundesregierung, der Bundestag, der Bundesrat u.v.m. in der anhaltenden Krisensituation agieren sollen. Ich erwarte, dass Entscheidungen nicht den Entwicklungen hinterherhinken.
Alles deutet darauf hin, dass der Flüchtlingszustrom anhält. Dann ist damit zu rechnen, dass eine Millionen Menschen pro Quartal weitestgehend unkontrolliert nach Deutschland kommen.
Jeder verantwortliche Bundespolitiker sollte so viel Fantasie haben um sich vorstellen zu können, welche Situation wir dann im Herbst 2016 haben, wenn dem Zustrom keine Grenzen gesetzt werden. Daher müssen jetzt die Entscheidungen getroffen werden, die im Herbst 2016 sowieso getroffen würden. Aber dann eben aus der Not heraus geboren.
Henry Hunger
Die Flüchtlingskrise hat für mich 2 Seiten. Einmal wie wird die Situation vor Ort gemeistert. Der andere Gesichtspunkt ist die Lage und zu erwartende Entwicklung in Europa, in Deutschland und hier besonders in Bayern.
Der Verlauf der Einwohnerversammlung und die Bereitschaft zur Unterstützung gibt Anlass zu vorsichtigem Optimismus was die Situation in Bad Frankenhausen betrifft. Zugegeben bei einer bisher geringen Anzahl von Flüchtlingen.
Im Rahmen der sachlichen Diskussion zur Einwohnerversammlung hat sich auch der MdB Herr Lemme zu Wort gemeldet. Hier haben mich zwei Aussagen aufhorchen lassen.
Er formulierte: "Wir" stellen Geld zur Verfügung zur Bewältigung der zusätzlichen Kosten im Rahmen der Flüchtlingskrise. Wer bitte ist "Wir". Wenn Herr Lemme das sagt, klingt es für mich, als bringe er das Geld persönlich auf und natürlich auch persönlich vorbei. Dabei sitzt in dem Moment seiner Aussage das "Wir" vor ihm. Es sind die Bürgerinnen und Bürger, die das Staatssäckel speisen. Das von Herrn Lemme bezeichnete "Wir" sind die vom Volk gewählten Treuhänder.
Von denen das Volk erwartet, dass es wie ein guter Treuhänder mit dem anvertrauten Geld umgeht.
Dabei ist meine Erwartungshaltung nicht, dass ein Bundestagsabgeordneter sich mit den Federn der Steuerzahler schmückt.
Ebenfalls kündigte er an, dass "Wir" die Gesundheitskarte für Flüchtlinge einführen werden. Weil dies den Bürokratieaufwand reduziert. Über Kostensteigerungen hat er sich nicht eingelassen. Somit ersparte er sich auch die Aussage, dass "Wir" für die Kosten aufkommen.
Aber auch in diesem Fall wird es so sein, dass dieses "Wir" nicht der vom Volk gewählte Treuhänder ist, sondern die Beitragszahlerinnen und Beitragszahler der Krankenkassen.
Natürlich stellt sich die Frage, wie die Bundesregierung, der Bundestag, der Bundesrat u.v.m. in der anhaltenden Krisensituation agieren sollen. Ich erwarte, dass Entscheidungen nicht den Entwicklungen hinterherhinken.
Alles deutet darauf hin, dass der Flüchtlingszustrom anhält. Dann ist damit zu rechnen, dass eine Millionen Menschen pro Quartal weitestgehend unkontrolliert nach Deutschland kommen.
Jeder verantwortliche Bundespolitiker sollte so viel Fantasie haben um sich vorstellen zu können, welche Situation wir dann im Herbst 2016 haben, wenn dem Zustrom keine Grenzen gesetzt werden. Daher müssen jetzt die Entscheidungen getroffen werden, die im Herbst 2016 sowieso getroffen würden. Aber dann eben aus der Not heraus geboren.
Henry Hunger
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
Autor: khhDie im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
