Kommunalpolitik
Änderungen im Haushalt vorgesehen
Mittwoch, 18. November 2015, 21:15 Uhr
Im Kreisausschuss ging es heute um den 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2015 und den Finanzplan zum 1. Nachtragshaushalt 2015...
1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan
Der Kreisausschuss empfahl dem Kreistag mit zwei Enthaltungen die 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2015 zu beschließen.
Aus der Begründung von Landrätin Antje Hochwind (SPD)
Am 15.04.2015 wurde die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan in Form eines Doppelhaushaltes
2015/2016 im Kreistag beschlossen.
Da sich diverse Veränderungen von Investitionsmaßnahmen in den Bereichen Geolift, Schulen und der Unterbringung von Flüchtlingen für das Haushaltsjahr 2015 ergeben haben, wurde im Sinne des § 60(2) Thüringer Kommunalordnung ein Nachtragshaushalt 2015 erstellt.
Dieser betrifft ausschließlich Veränderungen im Vermögenshaushalt. Entsprechende Details sind der vorliegenden Nachtragshaushaltssatzung und dem Nachtragshaushaltsplan 2015 zu entnehmen.
Im Verwaltungshaushalt gab es keine Änderungen. Im Vermögenshaushalt gab es in Ein- und Ausgaben eine Veränderung von +19.504.220 Euro. Die Veränderungen ergeben sich hauptsächlich aus den Maßnahmen bein den Schulbauten (Greußen)und der Finanzierung des Geolifts. Bei den Kosten Baumaßnahmen, so Hochwind, handelt es sich um vorläufige Kosten, weil es noch keine Ausschreibungen gab.
Jens Krautwurst hatte Fragen zur Bereitstellung der Fördermittel, denn es gibt noch keine feste Zusage von Fördermitteln durch den Freistaat, so Krautwurst. Es gab mehr Fragen zur Buchungstechnik und ob die Fördermittel auch kommen werden.
Krautwurst: Wie gefährdet sind die Schulen in Bad Frankenhausen und Sondershausen. Hochwind: Das wird sich Nachtragshaushalt 2016 entscheiden. Die TGS Greußen hat beim Land Thüringen einen hohen Stellenwert, weil es eine Gemeinschaftsschule wird.
Krautwurst monierte, es droht eine Kreditaufnahme für drei Schulen in Höhe von eventuell 20 Millionen Euro und für die Schule in Heldrungen haben wir nicht 170.000 Euro bereitgestellt.
Das Bundesprojekt ist ein Strohhalm, er sieht eine echte Gefährdung des Haushalts.
Matthias Strejc (SPD) verwies auf die Prioritätenliste, die bei der Erarbeitung der Schulnetzplanung damals erarbeitet wurde.
Jörg Steinmetz (CDU): Bedenklich, dass wir bei aller Priorität der Schulen, bald für den Straßenbau nichts mehr haben. Ich werde mich mit der Stimme enthalten.
Hochwind: Die Rechtsaufsicht prüft sehr genau, ob wir kreditwürdig sind.
Finanzplan zum 1. Nachtragshaushalt 2015
Der Kreisausschuss empfahl dem Kreistag bei zwei Enthaltungen, den überarbeiteten Finanzplan für das Jahr 2015 zu beschließen.
Autor: khh1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan
Der Kreisausschuss empfahl dem Kreistag mit zwei Enthaltungen die 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2015 zu beschließen.
Aus der Begründung von Landrätin Antje Hochwind (SPD)
Am 15.04.2015 wurde die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan in Form eines Doppelhaushaltes
2015/2016 im Kreistag beschlossen.
Da sich diverse Veränderungen von Investitionsmaßnahmen in den Bereichen Geolift, Schulen und der Unterbringung von Flüchtlingen für das Haushaltsjahr 2015 ergeben haben, wurde im Sinne des § 60(2) Thüringer Kommunalordnung ein Nachtragshaushalt 2015 erstellt.
Dieser betrifft ausschließlich Veränderungen im Vermögenshaushalt. Entsprechende Details sind der vorliegenden Nachtragshaushaltssatzung und dem Nachtragshaushaltsplan 2015 zu entnehmen.
Im Verwaltungshaushalt gab es keine Änderungen. Im Vermögenshaushalt gab es in Ein- und Ausgaben eine Veränderung von +19.504.220 Euro. Die Veränderungen ergeben sich hauptsächlich aus den Maßnahmen bein den Schulbauten (Greußen)und der Finanzierung des Geolifts. Bei den Kosten Baumaßnahmen, so Hochwind, handelt es sich um vorläufige Kosten, weil es noch keine Ausschreibungen gab.
Jens Krautwurst hatte Fragen zur Bereitstellung der Fördermittel, denn es gibt noch keine feste Zusage von Fördermitteln durch den Freistaat, so Krautwurst. Es gab mehr Fragen zur Buchungstechnik und ob die Fördermittel auch kommen werden.
Krautwurst: Wie gefährdet sind die Schulen in Bad Frankenhausen und Sondershausen. Hochwind: Das wird sich Nachtragshaushalt 2016 entscheiden. Die TGS Greußen hat beim Land Thüringen einen hohen Stellenwert, weil es eine Gemeinschaftsschule wird.
Krautwurst monierte, es droht eine Kreditaufnahme für drei Schulen in Höhe von eventuell 20 Millionen Euro und für die Schule in Heldrungen haben wir nicht 170.000 Euro bereitgestellt.
Das Bundesprojekt ist ein Strohhalm, er sieht eine echte Gefährdung des Haushalts.
Matthias Strejc (SPD) verwies auf die Prioritätenliste, die bei der Erarbeitung der Schulnetzplanung damals erarbeitet wurde.
Jörg Steinmetz (CDU): Bedenklich, dass wir bei aller Priorität der Schulen, bald für den Straßenbau nichts mehr haben. Ich werde mich mit der Stimme enthalten.
Hochwind: Die Rechtsaufsicht prüft sehr genau, ob wir kreditwürdig sind.
Finanzplan zum 1. Nachtragshaushalt 2015
Der Kreisausschuss empfahl dem Kreistag bei zwei Enthaltungen, den überarbeiteten Finanzplan für das Jahr 2015 zu beschließen.
