Kommunalpolitik
Bundesförderprojekte werden beantragt (2)
Mittwoch, 02. Dezember 2015, 16:50 Uhr
Grünes Licht gab heute der Kreistag für die Beantragung des Bundesförderprojekts „Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen“ - „Sanierung und Erweiterung des Kyffhäusergymnasiums in Bad Frankenhausen“...
Der Kreistag des Kyffhäuserkreises stimmte der Teilnahme mit dem Projekt „Sanierung und Erweiterung des Kyffhäusergymnasiums in Bad Frankenhausen“ an dem Zukunftsinvestitionsprojekt „Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen“ des Bundes zu. Die Eigenanteile im Rahmen der Projektfinanzierung werden dem Fördermittelgeber durch den Landkreis zugesichert.
Bundesförderprojekt „Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen“ - „Sanierung und Erweiterung des Kyffhäusergymnasiums in Bad Frankenhausen“
Für die Sanierungs- und Erweiterungsarbeiten am Kyffhäusergymnasiums werden Fördermittel in Höhe von 4.000.000,00 € aus dem Zukunftsinvestitionsprojekt „Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen“ des Bundes beantragt. Aus dem Nachtrag 2013 stehen bereits Eigenmittel für erste Planungsleistungen zur Verfügung (348.855,00 €). Die Finanzierung der übrigen Eigenmittel erfolgt entsprechend der nachfolgenden Übersicht.
Gesamtkosten (entspricht Kalkulation 09/2015) - 10.237.400,00 €
Eigenmittel /Kreditbedarf Nachtrag HH 2016- 4.666.752,00 €
Aus der Begründung der von Landrätin Antje Hochwind (SPD)
Der gravierende Investitionsbedarf an den staatlichen Schulen im Kyffhäuserkreis und deren Finanzierung, die zu prognostizierende Schülerzahlentwicklung und deren mutmaßlichen Verteilung nach Schularten und Standorte haben u.a. den Entwurf und den Beschluss zur Fortschreibung der Schulnetzplanung im Kyffhäuserkreis bestimmt. Mit der Fortschreibung der Schulnetzplanung im Jahr 2013 wurde bereits der Grundsatzbeschluss über die Gestaltung des Schulnetzes an den Mehrfachschulstandorten gefasst. Da die Finanzkraft des Landkreises nicht ausreichend ist, um in allen derzeit genutzten Schulgebäuden ähnlich gute Lernbedingungen schaffen zu können, wurde mit der Fortschreibung der Schulnetzplanung eine Prioritätsrangfolge festgelegt. Im Einzelnen lautet diese:
1. das Schaffen der baulichen Voraussetzungen zur Errichtung einer TGS in Greußen
2. die Sanierung und Erweiterung des Hauses I des Kyffhäusergymnasiums in Bad Frankenhausen
3. der Ersatzneubau der RS Franzberg in Sondershausen.
Zur Umsetzung der Projekte in der Prioritätsrangfolge ist der Landkreis auf Fördermittel angewiesen. Um das Projekt mit der höchsten Prioritätsstufe umsetzen zu können, hat der Landkreis die TGS Greußen bereits bei dem Landesinvestitionsprogramm „ZukunftsSchulen“ angemeldet. Eine entsprechende Bewilligung der Fördergelder steht aber noch aus.
Am 15.10.2015 startete der Bund das Zukunftsinvestitionsprojekt „Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen“. Dabei sollen investive Projekte unterstützt werden, die einen sozial integrativen Charakter für eine Region haben. Der Landkreis sieht in diesem Bundesprogramm die Möglichkeit, eine finanzielle Unterstützung für die Sanierung und Erweiterung des Kyffhäusergymnasiums zu erhalten. Es ist daher beabsichtigt, einen Förderantrag in Höhe von 4 Millionen Euro einzureichen. Um einen Förderantrag stellen zu können, muss der Landkreis die Finanzierung der Eigenanteile durch einen Kreistagsbeschluss gegenüber dem Fördermittelgeber absichern und nachweisen können. Ein entsprechender Beschluss ist dem Förderantrag mit beizulegen.
Autor: khhDer Kreistag des Kyffhäuserkreises stimmte der Teilnahme mit dem Projekt „Sanierung und Erweiterung des Kyffhäusergymnasiums in Bad Frankenhausen“ an dem Zukunftsinvestitionsprojekt „Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen“ des Bundes zu. Die Eigenanteile im Rahmen der Projektfinanzierung werden dem Fördermittelgeber durch den Landkreis zugesichert.
Bundesförderprojekt „Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen“ - „Sanierung und Erweiterung des Kyffhäusergymnasiums in Bad Frankenhausen“
Für die Sanierungs- und Erweiterungsarbeiten am Kyffhäusergymnasiums werden Fördermittel in Höhe von 4.000.000,00 € aus dem Zukunftsinvestitionsprojekt „Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen“ des Bundes beantragt. Aus dem Nachtrag 2013 stehen bereits Eigenmittel für erste Planungsleistungen zur Verfügung (348.855,00 €). Die Finanzierung der übrigen Eigenmittel erfolgt entsprechend der nachfolgenden Übersicht.
Gesamtkosten (entspricht Kalkulation 09/2015) - 10.237.400,00 €
Eigenmittel /Kreditbedarf Nachtrag HH 2016- 4.666.752,00 €
Aus der Begründung der von Landrätin Antje Hochwind (SPD)
Der gravierende Investitionsbedarf an den staatlichen Schulen im Kyffhäuserkreis und deren Finanzierung, die zu prognostizierende Schülerzahlentwicklung und deren mutmaßlichen Verteilung nach Schularten und Standorte haben u.a. den Entwurf und den Beschluss zur Fortschreibung der Schulnetzplanung im Kyffhäuserkreis bestimmt. Mit der Fortschreibung der Schulnetzplanung im Jahr 2013 wurde bereits der Grundsatzbeschluss über die Gestaltung des Schulnetzes an den Mehrfachschulstandorten gefasst. Da die Finanzkraft des Landkreises nicht ausreichend ist, um in allen derzeit genutzten Schulgebäuden ähnlich gute Lernbedingungen schaffen zu können, wurde mit der Fortschreibung der Schulnetzplanung eine Prioritätsrangfolge festgelegt. Im Einzelnen lautet diese:
1. das Schaffen der baulichen Voraussetzungen zur Errichtung einer TGS in Greußen
2. die Sanierung und Erweiterung des Hauses I des Kyffhäusergymnasiums in Bad Frankenhausen
3. der Ersatzneubau der RS Franzberg in Sondershausen.
Zur Umsetzung der Projekte in der Prioritätsrangfolge ist der Landkreis auf Fördermittel angewiesen. Um das Projekt mit der höchsten Prioritätsstufe umsetzen zu können, hat der Landkreis die TGS Greußen bereits bei dem Landesinvestitionsprogramm „ZukunftsSchulen“ angemeldet. Eine entsprechende Bewilligung der Fördergelder steht aber noch aus.
Am 15.10.2015 startete der Bund das Zukunftsinvestitionsprojekt „Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen“. Dabei sollen investive Projekte unterstützt werden, die einen sozial integrativen Charakter für eine Region haben. Der Landkreis sieht in diesem Bundesprogramm die Möglichkeit, eine finanzielle Unterstützung für die Sanierung und Erweiterung des Kyffhäusergymnasiums zu erhalten. Es ist daher beabsichtigt, einen Förderantrag in Höhe von 4 Millionen Euro einzureichen. Um einen Förderantrag stellen zu können, muss der Landkreis die Finanzierung der Eigenanteile durch einen Kreistagsbeschluss gegenüber dem Fördermittelgeber absichern und nachweisen können. Ein entsprechender Beschluss ist dem Förderantrag mit beizulegen.
