Landespolitiker äußern sich
Bei Gewalt gegen Polizeibeamte
Samstag, 05. Dezember 2015, 12:03 Uhr
Härtere Strafen gefordert Fiedler von der CDU: „346 im Dienst verletzte Polizeibeamte sind ein alarmierendes Signal“...
„346 verletzte Polizeibeamte in einem Jahr zeigen deutlich, dass es falsch von der Thüringer Landesregierung war, eine Verschärfung des strafrechtlichen Schutzes für Polizeibeamte abzulehnen.“ Das sagte am Freitag der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Wolfgang Fiedler, als Reaktion auf die von Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) genannten Zahlen für das Jahr 2015. „Der umfassende Schutz unserer Beamten sollte uns am Herzen liegen.
Es ist mir deshalb noch immer unerklärlich, warum Thüringen gegen eine entsprechende Bundesratsinitiative Hessens gestimmt hat“, erklärte Fiedler. Hessen hatte im April 2014 auf Bundesebene die Schaffung eines neuen Straftatbestandes „Tätlicher Angriff auf Polizeibeamte und andere Einsatzkräfte“ angestrengt, um härtere Sanktionen gegen gewalttätige Übergriffe gegen Polizisten und Rettungskräfte zu schaffen.
„Polizeibeamte und andere Einsatzkräfte sind der Rückhalt unserer öffentlichen Sicherheit und Ordnung“, so Fiedler weiter. Leider seien sie bei ihrem Dienst zum Schutz der Bevölkerung immer häufiger Anfeindungen und gewalttätigen Übergriffen ausgesetzt. „Gewalttätige Übergriffe gegen Polizei und Einsatzkräfte nehmen auch jenseits von Großeinsatzlagen zu“, konstatierte Fiedler.
Abschließend dankte der CDU-Innenexperte den Polizeibeamten für ihre nicht immer einfache und vor allem mit vielen Gefahren für Leib und Leben verbundene Arbeit.
Autor: khh„346 verletzte Polizeibeamte in einem Jahr zeigen deutlich, dass es falsch von der Thüringer Landesregierung war, eine Verschärfung des strafrechtlichen Schutzes für Polizeibeamte abzulehnen.“ Das sagte am Freitag der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Wolfgang Fiedler, als Reaktion auf die von Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) genannten Zahlen für das Jahr 2015. „Der umfassende Schutz unserer Beamten sollte uns am Herzen liegen.
Es ist mir deshalb noch immer unerklärlich, warum Thüringen gegen eine entsprechende Bundesratsinitiative Hessens gestimmt hat“, erklärte Fiedler. Hessen hatte im April 2014 auf Bundesebene die Schaffung eines neuen Straftatbestandes „Tätlicher Angriff auf Polizeibeamte und andere Einsatzkräfte“ angestrengt, um härtere Sanktionen gegen gewalttätige Übergriffe gegen Polizisten und Rettungskräfte zu schaffen.
„Polizeibeamte und andere Einsatzkräfte sind der Rückhalt unserer öffentlichen Sicherheit und Ordnung“, so Fiedler weiter. Leider seien sie bei ihrem Dienst zum Schutz der Bevölkerung immer häufiger Anfeindungen und gewalttätigen Übergriffen ausgesetzt. „Gewalttätige Übergriffe gegen Polizei und Einsatzkräfte nehmen auch jenseits von Großeinsatzlagen zu“, konstatierte Fiedler.
Abschließend dankte der CDU-Innenexperte den Polizeibeamten für ihre nicht immer einfache und vor allem mit vielen Gefahren für Leib und Leben verbundene Arbeit.
