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Kommunalpolitik

RAG Kyffhäuser soll weiter bestehen

Mittwoch, 09. Dezember 2015, 15:58 Uhr
Im Kreisausschuss ging es heute um die Zusicherung der Einrichtung eines LEADER-Regionalmanagements in der neuen Förderperiode...

Der Kreisausschuss empfahl dem Kreistag einstimmig, die für die Einrichtung eines LEADER-Regionalmanagements in den Jahren 2016 – 2021 erforderlichen Eigenmittel des Kyffhäuserkreises in Höhe von 38.549,50 EUR zur Verfügung zu stellen. Die Höhe der jeweiligen Jahresscheiben entspricht den im Sachverhalt zu diesem Beschluss fixierten Eigenanteilen des Landkreises.

Aus der Begründung von Landrätin Antje Hochwind SPD

Für die Umsetzung der Förderinitiative zur Entwicklung des ländlichen Raumes wurde
am 21.08.2007 die Regionale Arbeitsgruppe Kyffhäuser e.V. (RAG) gegründet.
Mit Beschluss des Kreistages Nr. 2007/4/061 trat der Kyffhäuserkreis der RAG bei.
Die RAG konnte in der vergangenen LEADER-Förderperiode seit 2008 insgesamt über
100 Projekte zur Förderung des ländlichen Raumes im Kyffhäuserkreis umsetzen, die mit einem Zuschuss von ca. 2,5 Mio. Euro unterstützt wurden. Private und kommunale Investitionen wurden auf diese Weise ausgelöst. So konnte z.B. der Kleinkinderkletterwald auf dem Possen, das Bürgerhaus in Esperstedt oder im Bereich der Revitalisierung in Mönchpfiffel-Nikolausrieth ein Projekt realisiert werden.

Mit Schreiben vom 08.09.2015 des TMIL wurde die Kyffhäuserregion als LEADER-Förderregion für die Laufzeit der EU- Förderperiode bis 2020 (inklusive Nachlaufzeit) erneut anerkannt. Damit ist auch die Trägerschaft der Regionalen Aktionsgruppe (RAG) Kyffhäuser e.V., wie auch in den letzten Jahren, für den LEADER-Prozess bestätigt.

Eine funktionierende RAG ist Voraussetzung dafür, dass in den nächsten Jahren Projektfördermittel in Höhe von ca. 1,95 Mio. € für die Entwicklung des ländlichen Raumes, z.B. innovative Projekte in der Dorfentwicklung und -erneuerung, im Kyffhäuserkreis eingesetzt werden können. Die LEADER-Methode sieht vor, dass Projekte, die über LEADER gefördert werden sollen, intensiv im Rahmen der Projektentwicklung von einem professionellen
LEADER-Regionalmanagement begleitet und vom Fachbeirat der RAG Kyffhäuser e.V.
hinsichtlich ihrer Förderwürdigkeit auf der Grundlage der Regionalen Entwicklungsstrategie der RAG Kyffhäuser e.V. bewertet werden. Im Ergebnis entstehen aus Sicht der Region Prioritätenlisten, die von der Bewilligungsbehörde, dem Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung (ALF) Gotha, als Grundlage für die Vergabe von Fördermitteln benötigt
werden.

Eine entscheidende Bedingung für die erfolgreiche Umsetzung durch Akquirierung
geeigneter Förderprojekte im ländlichen Raum, ist auch in der neuen Förderperiode die
Einrichtung eines LEADER-Regionalmanagements.

Die Tätigkeit der RAG Kyffhäuser e.V. geht einher mit Kosten in den Bereichen LEADER-Regionalmanagement, allgemeine Sachkosten und Kosten für die Sensibilisierung der
Region für das Thema LEADER. Diese Kosten werden vom TMIL mit einer Förderquote
von 90 % gefördert. Die Erstellung der Zuwendungsbescheide wird gegenwärtig erarbeitet. Hinzu kommen nicht-förderfähige Kosten, z.B. Zinsen.

Es verbleibt damit ein Eigenanteil in Höhe von 77.099,00 €, der von der RAG Kyffhäuser e.V. aufgebracht werden muss. Der Verein verfügt über keine Einnahmen und erhebt keine Mitgliedsbeiträge. In den letzten Jahren erfolgte die Bereitstellung eines erforderlichen Eigenanteils durch die Kyffhäusersparkasse und den Landkreis. In der Regel ergab sich eine hälftige Beteiligung der beiden Partner. So soll auch zukünftig verfahren werden.

RAG (Foto: Landratsamt Kyffhäuserkreis) RAG (Foto: Landratsamt Kyffhäuserkreis)


Wesentliche Diskussionen gab es nicht. Dietmar Strickrodt (Die Linke) dankte als Vorsitzender der Wirtschaftsausschusses Norbert Enke (Vorsitzender der RAD) für die bisher geleistete Arbeit.
Autor: khh

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