Mehr Ausgaben für Kommunen

Die Thüringer Gemeinden, Verwaltungsgemeinschaften und Landratsämter hatten in den ersten neun Monaten 2015 Ausgaben in Höhe von 3,57 Milliarden Euro, das waren rund 1,5 % mehr als im Vorjahr. Vor allem die Ausgaben für soziale Leistungen stiegen an, meldet das Thüringer Landesamt für Statistik...

Die Thüringer Gemeinden, Verwaltungsgemeinschaften und Landratsämter hatten in den ersten neun Monaten 2015 Ausgaben in Höhe von 3,57 Milliarden Euro. Das waren nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik 52,5 Millionen Euro bzw. 1,5 Prozent mehr als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum.

Die Hauptgründe für diese Entwicklung waren unter anderem die gewachsenen Ausgaben für soziale Leistungen, die gestiegenen Ausgaben für das Personal und die höheren Ausgaben für den laufenden Sachaufwand. Für die sozialen Leistungen wurden insgesamt 988,0 Millionen Euro und damit 51,7 Millionen Euro mehr ausgegeben als im gleichen Zeitraum des Vorjahres.

Maßgeblich beeinflusst wurde dieser Anstieg u.a. durch höhere Zahlungen für Leistungen der Sozialhilfe in Höhe von 438,4 Millionen Euro (+25,6 Millionen Euro), für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Höhe von 46,1Millionen Euro (+21,5 Millionen Euro) und für Leistungen der Jugendhilfe in Höhe von 139,5 Millionen Euro (+8,7 Millionen Euro).


Dagegen sind in den ersten neun Monaten 2015 die Leistungen im Rahmen von Hartz IV (einschließlich der aufgabenbezogenen Leistungsbeteiligung) um 3,9 Millionen Euro auf insgesamt 327,4 Millionen Euro gesunken. Angewachsen sind ebenfalls die Ausgaben für den laufenden Sachaufwand. Insgesamt wurden 628,3 Millionen Euro und damit 6,1 Millionen Euro, bedingt durch höhere Ausgaben für Mieten und Pachten sowie für die Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens, mehr ausgegeben.


Die Personalausgaben der Thüringer Kommunen stiegen gegenüber dem Vorjahrjahreszeitraum um 18,6 Millionen Euro auf insgesamt 1 025,6 Millionen Euro. Mindernd auf die Entwicklung der Gesamtausgaben wirkten die Ausgaben für Sachinvestitionen. Mit 316,3 Millionen Euro wurden 26,8 Millionen Euro weniger ausgegeben als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum.

An Einnahmen flossen in diesem Zeitraum 3,61 Milliarden Euro in die kommunalen Kassen. Das waren 66,9 Millionen Euro bzw. 1,9 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Die Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Einnahmen beliefen sich auf 979,0 Millionen Euro und waren damit um 79,0 Millionen Euro (+8,8 Prozent) höher als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum, was vor allem auf Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer (netto) in Höhe von 34,7 Millionen Euro sowie aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer in Höhe von 32,8 Millionen Euro zu- rückzuführen ist. Aus Verwaltung und Betrieb nahmen die Kommunen in den ersten neun Monaten

461,4 Millionen Euro ein. Gegenüber dem Vorjahreszeitraum ist dies ein Anstieg um 4,5 Millionen Euro, vorrangig durch gestiegene Verwaltungs- und Benutzungsgebühren.

Den größten Anteil bei den Einnahmen bildeten die laufenden und investiven Finanzzuweisungen vom Land mit einem Volumen von 1,91 Milliarden Euro bzw. einem Anteil von 52,8 Prozent an den Ge- samteinnahmen. Davon wurden als laufende Zuweisungen und Zuschüsse sowie Erstattungen vom Land 1,69 Milliarden Euro gezahlt und waren damit auf dem gleichen Niveau wie im Jahr zuvor. Die Zuweisungen für Investitionen vom Land betrugen 217,9 Millionen Euro. Gegenüber den ersten neun Monaten des Vorjahres ist ein Anstieg in Höhe von 28,5 Millionen Euro festzustellen, zurückzuführen auf zusätzliche Mittelauszahlungen des Landes auf Grundlage des Thüringer Gesetzes zur Sicherung der kommunalen Haushalte in den Jahren 2014, 2015, und 2016 (ThürKommHPG).