Meldungen aus der Region
Nur bedingter Weihnachtsfriede
Freitag, 18. Dezember 2015, 00:16 Uhr
In den seltensten Fällen können Kommunen auf notwendige Gebühren so einfach verzichten, so das Landratsamt auf Nachfrage, aber man kann die Bescheide etwas hinauszögern...
Die größte Behörde im Kyffhäuserkreis, dass Landratsamt wird ab kommenden Montag für zwei Woche keine Bescheide mit finanziellen Forderungen versenden, so die Information die kn auf Nachfrage erhielt.
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Auch die Städte und Gemeinden können, vor allem bei der Finanzlage nicht auf berechtigte Einnahmen verzichten.
Nur auf Anfrage bestätigen einige Kommunen, dass man auch diese Jahr wieder am traditionellen Weihnachtsfriede auf Parkgebühren verzichten wolle. Aber es ist das lange noch kein Grund zum wilden Parken und es besteht kein Rechtsanspruch darauf, weil es keine veröffentlichte Bekanntmachung ist.
Und wer meint, sich stundenlang auf einem normalen Parkschein-Parkplatz breit machen zu können, ist noch lange nicht aus dem Schneider. Und wenn gar Fußgänger und Kinderwagen behindert werden, ist es vorbei mit dem Weihnachtsfrieden.
Auch werden über Weihnachten von vielen Kommunen keine Gebührenbescheide versendet. Wobei man hier aber sagen kann, wenn einige Ämter sind zwischen den Feiertagen eh geschlossen, wer wird dann schon Bescheide versenden? Die "Heinzelmännchen" bestimmt nicht.
Autor: khhDie größte Behörde im Kyffhäuserkreis, dass Landratsamt wird ab kommenden Montag für zwei Woche keine Bescheide mit finanziellen Forderungen versenden, so die Information die kn auf Nachfrage erhielt.
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Auch die Städte und Gemeinden können, vor allem bei der Finanzlage nicht auf berechtigte Einnahmen verzichten.
Nur auf Anfrage bestätigen einige Kommunen, dass man auch diese Jahr wieder am traditionellen Weihnachtsfriede auf Parkgebühren verzichten wolle. Aber es ist das lange noch kein Grund zum wilden Parken und es besteht kein Rechtsanspruch darauf, weil es keine veröffentlichte Bekanntmachung ist.
Und wer meint, sich stundenlang auf einem normalen Parkschein-Parkplatz breit machen zu können, ist noch lange nicht aus dem Schneider. Und wenn gar Fußgänger und Kinderwagen behindert werden, ist es vorbei mit dem Weihnachtsfrieden.
Auch werden über Weihnachten von vielen Kommunen keine Gebührenbescheide versendet. Wobei man hier aber sagen kann, wenn einige Ämter sind zwischen den Feiertagen eh geschlossen, wer wird dann schon Bescheide versenden? Die "Heinzelmännchen" bestimmt nicht.
