Kommunalpolitiker äußern sich
Über weitere Entlastung Kommunen nachdenken!
Dienstag, 22. Dezember 2015, 19:56 Uhr
Nicht in Diskutierlaune war man heute im Kreistag. Beim Thema Haushalt meldete sich nur die CDU zu Wort…
Die 1. Nachtragshaushaltssatzung und der Nachtragshaushaltsplan 2016 passierten heute den Kreistag mit 23 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen bei 12 Stimmenthaltungen, kn berichtete bereits:
Haushalt für 2016 beschlossen
Als einziger Diskusssionsredner ergriff CDU-Fraktionsvorsitzender Jens Krautwurst das Wort um zu begründen, warum sich die CDU bei der Beschlussfassung enthalten wird.
Zuerst zollte er jedoch Beifall wie schnell der Nachtragshaushalt für 2015 die Verwaltung und den Kreistag passierte und vom Landesverwaltungsamt auch noch schnell bestätigt wurde.
Krautwurst: Als damals der Doppelhaushalt 2015/2016 zur Abstimmung kam haben wir dem zugestimmt, weil die Ankündigung kam, man wolle die Kreisumlage senken.
Wir haben 2015 als Kreis rund zwei Millionen mehr von den Kommunen erhalten, weil die Umlagekraft der Kommunen gestiegen war.
Auch wenn wir auf dem Papier eine Senkung der Kreisumlage von 0,5 Prozent ausweisen, wir dürfen die Kommunen nicht überlasten und über eine wirkliche Entlastung der Kommunen nachdenken. Er sagte, hier müssen wir Möglichkeiten suchen. In einem Einwurf nach der Rede rief Landrätin Antje Hochwind (SPD) die Kreistagsmitglieder auf, sich über Möglichkeiten der Entlastung Gedanken zu machen38,2 Millionen.
Dann nahm Krautwurst die Schulden des Landkreises unter die Lupe. In den letzten zwei Jahren sind die Schulden von 38,2 Millionen Euro auf 53,3 Millionen Euro gestiegen. Hier ist zwar der Neubau in Greußen enthalten, setzt aber auch voraus, dass die vier Millionen Euro Fördermittel kommen.
Mit den beiden Schulneubauten in Sondershausen und Bad Frankenhausen (Franzbergschule und Kyffhäusergymnasium) kommen nochmals 17 Millionen neue Schulden hinzu und dabei muss vorausgesetzt werden, dass die beantragte Förderung in nochmals vier Millionen Euro kommt.
Wir sehen als CDU dies Entwicklung als sehr kritisch an.
Autor: khhDie 1. Nachtragshaushaltssatzung und der Nachtragshaushaltsplan 2016 passierten heute den Kreistag mit 23 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen bei 12 Stimmenthaltungen, kn berichtete bereits:
Haushalt für 2016 beschlossen
Als einziger Diskusssionsredner ergriff CDU-Fraktionsvorsitzender Jens Krautwurst das Wort um zu begründen, warum sich die CDU bei der Beschlussfassung enthalten wird.
Zuerst zollte er jedoch Beifall wie schnell der Nachtragshaushalt für 2015 die Verwaltung und den Kreistag passierte und vom Landesverwaltungsamt auch noch schnell bestätigt wurde.
Krautwurst: Als damals der Doppelhaushalt 2015/2016 zur Abstimmung kam haben wir dem zugestimmt, weil die Ankündigung kam, man wolle die Kreisumlage senken.
Wir haben 2015 als Kreis rund zwei Millionen mehr von den Kommunen erhalten, weil die Umlagekraft der Kommunen gestiegen war.
Auch wenn wir auf dem Papier eine Senkung der Kreisumlage von 0,5 Prozent ausweisen, wir dürfen die Kommunen nicht überlasten und über eine wirkliche Entlastung der Kommunen nachdenken. Er sagte, hier müssen wir Möglichkeiten suchen. In einem Einwurf nach der Rede rief Landrätin Antje Hochwind (SPD) die Kreistagsmitglieder auf, sich über Möglichkeiten der Entlastung Gedanken zu machen38,2 Millionen.
Dann nahm Krautwurst die Schulden des Landkreises unter die Lupe. In den letzten zwei Jahren sind die Schulden von 38,2 Millionen Euro auf 53,3 Millionen Euro gestiegen. Hier ist zwar der Neubau in Greußen enthalten, setzt aber auch voraus, dass die vier Millionen Euro Fördermittel kommen.
Mit den beiden Schulneubauten in Sondershausen und Bad Frankenhausen (Franzbergschule und Kyffhäusergymnasium) kommen nochmals 17 Millionen neue Schulden hinzu und dabei muss vorausgesetzt werden, dass die beantragte Förderung in nochmals vier Millionen Euro kommt.
Wir sehen als CDU dies Entwicklung als sehr kritisch an.
