Woher kommen die Flüchtlinge und mehr

Flüchtlinge in Deutschland: Woher und warum sie kommen. Am Abend gab es ein Podiumsgespräch in Sondershausen. Hier kn mit den Einzelheiten...

Die Veranstaltung fand heute ab 19.00 Uhr im Carl-Schroeder-Saal Sondershausen statt. Veranstalter war das Politische Bildungsforum Thüringen der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.


Die Begrüßung übernahm Daniel Braun vom Politischen Bildungsforum Thüringen der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.
Bei der sehr gut besuchten Veranstaltung weilte unter den Gästen CDU-Bundestagsmitglied Johannes Selle.


In der Begrüßung verwies er darauf, dass Deutschland aktuell eines der Hauptzielländer
für Asylsuchende aus verschiedenen Regionen in Europa ist, so dass allein 2015 ca. eine Million Asylbewerber und Flüchtlinge nach Deutschland kamen. Rund 53 Prozent der Bevölkerung fühlen sich schlecht Information.

Die Motive für die Flucht nach Europa und Deutschland sind vielfältig und ergeben sich aus
den politischen und ökonomischen Bedingungen ihrer Herkunftsländer. Flucht vor Krieg und Terror oder politischer und religiöser Verfolgung, aber auch die Hoffnung auf bessere Lebenschancen zählen zu den Gründen.


In einem Vortrag und an Gesprächen nahmen
- Heinrich Quaden - Oberst a. D. ehemaliger Militärattaché in der Türkei, während des Kosovokrieges 1999 koordinierte er als Vertreter Deutschlands die Flüchtlingshilfe in
Mazedonien
- Prof. Dr. Ortwin Buchbender - ehemaliger Leitender wissenschaftlicher Direktor der Akademie der Bundeswehr für Information und Kommunikation
- Joachim Kreyer (CDU) - Bürgermeister Sondershausen
Manfred Scherer (CDU) - CDU-Fraktion im Thüringer Landtag

In der Veranstaltung wurde über Herkunftsländer und Hintergründe für die Flucht der
Menschen informiert.
Wie sehen die Rechtsgrundlagen für Asylsuchende, Flüchtlinge und Migranten eigentlich aus?

Als erster sprach Heinrich Quaden:
Er forderte Journalisten auf, genauer die Flüchtlinge zu benennen.
- Nur politische Verfolgte haben Asylrecht. Das betrifft nur ca. 10 Prozent der Flüchtlingszahlen, die Deutschland erreichen.
- Es gibt Kriegsflüchlinge, die fallen unter die Genfer Flüchtlingskonvention und müssen durch Staaten aufgenommen werden (rund 95 in der Welt). Die müssen, wenn nicht mehr geschossen wird auch wieder zurück! Er ist sich sicher, das sie das auch wieder werden.
- Dann gibt es noch die Migranten (geschätzte Zahl), die flüchten aus ihren Ländern vor den schlechten Zuständen, so seine persönliche Meinung. Für die gilt eigentlich Ausländerrecht! Hier besteht für die Politik die Aufgabe die Fluchtursachen zu beseitigen. Hier muss auf die Fluchtländer Einfluss genommen werden, eine gewaltige Aufgabe für die gesamte EU.

Prof. Dr. Ortwin Buchbender
Machte einen Rückblick in die Geschichte, so zur UN-Konvention. Brachte aber auch einen interessanten Aspekt ins Rennen. In den USA stammen 98 Prozent der Bevölkerung aus Migranten, die aus den schlechten Verhältnissen in Europa geflüchtet waren.


Joachim Kreyer:
Bin froh, nur Bürgermeister einer kleineren Stadt zu sein. Die Verantwortung der Länder und Kreise sind groß, die Flüchtlinge unterzubringen, und das mit Blick auf die Bevölkerung.
Sechs Quadratmeter stehen dem Flüchtlingen im Wohnheim in Sondershausen zur Verfügung. Rund 60 Wohnungen sind angemietet.
Aktuelle Flüchtlingszahlen (vor rund zwei Wochen): ca. 1.200 Flüchtlinge sind im Kreis aufgenommen, davon sind rund 600 in der Stadt Sondershausen untergebracht.
Wenn es keine Residenzpflicht geben wird, muss man damit rechnen, dass 15 bis 20 Prozent der Flüchtlinge den Kreis verlassen werden.
Forderung: Gleichbehandlung der Menschen im Lande. Es kann nicht sein, dass das kostenlose Fahren von Flüchtlingen quasi akzeptiert wird. Das ist eine Aufgabe von Bund und Land, dass zu unterbinden.

Manfred Scherer
Es ist zu befürchten, dass sich wegen der Flüchtlingsfrage die Bevölkerung und die Gesellschaft spalten wird. Die Politik war auf die Flüchtlingsfrage nicht eingestellt. Früher dachte man, die paar Flüchtling die nicht den Bedingungen
Forderte Kontrolle an den Grenzen, dass Migranten der dritten Art (siehe oben) gar nicht erst in das Land kommen. Besser wäre es, den Schutz an den Außengrenzen durch zuführen. Das Problem muss zu erst geklärt werden.
Dann muss aber auch die Registrierung vorangebracht werden.
Bei jeder Straftat muss abgeschoben werden. Die Jahresregelung darf nicht bestehen bleiben.
Auch der Familiennachzug muss begrenzt werden. Es kann nicht sein, dass ein junger Mann als „Vorhut“, weil er schnell ist, hierher flüchtet und auf diesem Wege die ganze Familie nach zu holen, obwohl die teils schon in sicheren Flüchtlingslagern sitzen.

Scherer verurteilte die Aussagen von Thüringens Ministerpräsident Ramelow (Die Linke), wir schieben nicht ab, auch wenn die Flüchtlinge straffällig wurden. Es geht nicht, dass regelrecht gesagt wird, herzlich willkommen.

Frage eines Bürgers: Was sind sichere Herkunftsländer?
Heinrich Quaden: Das sind Länder, in denen nicht Krieg geführt wird. Auch wenn es vielleicht in Marokko einige Unregelmäßigkeiten gibt, es ist ein sicheres Land.

Bringt eine Quote etwas?
Scherer: Es ist mehr eine Beruhigungspille. Wenn die Quote erfüllt ist, und ein echter Asylbewerber rein will? Der hat laut Flüchtlingskonvention einen Anspruch auf die Aufnahme. Wie soll das geregelt werden.

Bürger:
Die jungen Leute sollen lieber ins Land zurück und dort kämpfen. Es ist schlimm, wenn man gegen die praktizierte Flüchtlingspolitik etwas sagt, man gleich als Nazi hingestellt wird.

Es war eine muntere Diskussion, aber alle Meinungen hier wieder zu geben, würde den Rahmen sprengen.
Und fertige Lösungen hatte keiner.


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