Stadtrat tagt am Montag

In der 11. Sitzung des Stadtrates der Stadt Artern geht es um B-Pläne, aber auch um Hundesteuer und Eintrittspreis für das Solebad. Hier die Übersicht...

Am Montag, den 22.02.2016, um 19.00 Uhr im Rathaus - Sitzungssaal tagen die Stadträte in öffentlicher Sitzung...

Tagesordnung - Öffentlicher Teil
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 23.11.2015 (öT)
4. Beratung und Beschlussfassung – 4. Änderung B-Plan Nr. 12 „Industriegebiet Kyffhäuserhütte Artern“ – Abwägungsbeschluss
5. Beratung und Beschlussfassung – 4. Änderung B-Plan Nr. 12 „Industriegebiet Kyffhäuserhütte Artern“ – Billigungs- und Auslegungsbeschluss
6. Beratung und Beschlussfassung – 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Artern
Abwägungsbeschluss
7. Beratung und Beschlussfassung – 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Artern
Feststellungsbeschluss
8. Beratung und Beschlussfassung – Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 17 „Sondergebiet Handel Rudolf-Breitscheid-Straße Artern“ – Abwägungsbeschluss
9. Beratung und Beschlussfassung – Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 17 „Sondergebiet Handel Rudolf-Breitscheid-Straße Artern“ – Satzungsbeschluss
10. Beratung und Beschlussfassung – Ermächtigung der Bürgermeisterin zur Änderung des Erschließungsvertrages zum Straßenausbau eines Teils der Straße der Jugend mit der Fa. SPI GmbH
11. Beratung und Beschlussfassung – Beschluss zur Übernahme der Kleinbahnbrücke Unstrutradweg von der DB AG in das Eigentum der Stadt Artern
12. Beratung und Beschlussfassung – Verwendung der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsfördergesetz
13. Beratung und Beschlussfassung – Änderung der Satzung für die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung)
14. Beratung und Beschlussfassung – Änderung der Satzung über die Festlegung der Eintrittspreise und die Erhebung von Gebühren für das Soleschwimmbad
15. Information der Bürgermeisterin
16. Anfragen der Damen und Herren Stadtratsmitglieder
17. Bürgerfragestunde