Neues aus Sondershausen
Stadträte gegen höhere Steuern?
Samstag, 20. Februar 2016, 06:37 Uhr
Am Donnerstag stand der Haushalt 2016 von Sondershausen noch nicht zur Abstimmung, aber es wurde bereits heftig darüber diskutiert. Kernpunkt die mögliche Steuererhöhung...
Im Rahmen des Konsolidierungsprozezesses wurde die Stadt beauflagt, die Steuern so zu erhöhen, dass sie 10 Prozent über Landesdurchschnitt liegen und nur zu zu weiteren Mitteln kommen, wir berichteten bereits öfter.
Im Stadtrat machte die Volkssolidarität (VS) klar, mit uns nicht. Tobias Schneegans: Was bringt es uns, wenn wir die Steuern erhöhen? Auch wenn jetzt erst mal weitere Zuschüsse kommen, bei den nächsten Schlüsselzuweisungen werden wir wieder weniger bekommen, weil ja die Steuereinnahmen gestiegen sind und zusätzlich dann wegen der gestiegenen Steuerkraft auch die Kreisumlage wieder steigt. Diese Spirale der Steuererhöhungen machen wir nicht mehr mit. Das muss dem Freistaat klar gemacht werden.
Schneegans: Wir müssen dem Bürger vermitteln, der Stadtrat wird nicht zustimmen.
Allerdings hat kn nicht herausgehört, dass die anderen Fraktionen so klar ebenfalls hinter dieser Aussage stehen. Man darf gespannt sein, obwohl es viel zustimmendes Gemurmel und Nicken gab. Weil der Haushalt nur ein Informationspunkt in der Tagesordnung war, gab es keine Abstimmung.
Zuvor hatte Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) Informationen zum zukünftigen Haushalt gegeben. Zurzeit sind wir auch ohne die Mehreinnahmen aus möglichen höheren Steuerhebesätzen handlungsfähig. Die Höhe der möglichen Mehreinnahme durch die höheren Hebesätze bezifferte Kreyer auf 1,2 Millionen Euro. Wenn wir erhöhen müssen, dann sollte dieser Betrag zum größten Teil in die Rücklage eingestellt werden, und nicht gleich alles ausgegeben werden.
Als Kfyer einige Beispiele für die geplanten Ausgaben 2016 nannte, in Großberndten, notwendiger Umbau der Trauerhalle am Hauptfriedhof (Fenster) und Bahnübergang Großfurra (Pflichtaufgabe), nannte er auch die Summe von 63.000 Euro für die Fertigstellung des Bürgerzentrums Cruciskirche. Diese Ausgabe brauchen wir, um 470.000 Euro Fördermittel zu erhalten, so Kreyer.
Auch die 72.000 Euro für den Göldner werden bereit gehalten, um den mögliche Sonderfördermittelbeitrag erhalten zu können.
Ausgerechnet an diesem Punkt flammte die Diskussion auf, als Gerherd Axt (Nubi) forderte, die Summe solle der Verein selbst aufbringen, in dem er sich Sponsoren sucht, das Geld dürfe nicht aus dem Stadthaushalt kommen.
Martin Ludwig (VS) hakte hier ein machte deutlich klar, das Fördergeld fließt nur wenn die Stadt den kommunalen Anteil aufbringt. Den kommunalen Anteil darf nicht der Verein aufbringen. Wenn wir die 63.000 Euro nicht aufbringen, dann verfallen die 470.000 Euro und auf Jahre hinaus könnte passieren, dass der letzte Bauabschnitt nicht realisiert werden kann.
Auch aus den anderen Fraktionen kamen ähnliche Aussagen. Sigrid Rößner (Die Linke): Die 63.000 Euro zu streichen wäre der falsche Weg. Hartmut Tiele (CDU): Der Förderverein sucht schon immer intensiv nach Sponsoren, dass muss man ihm nicht vorschlagen.
Autor: khhIm Rahmen des Konsolidierungsprozezesses wurde die Stadt beauflagt, die Steuern so zu erhöhen, dass sie 10 Prozent über Landesdurchschnitt liegen und nur zu zu weiteren Mitteln kommen, wir berichteten bereits öfter.
Im Stadtrat machte die Volkssolidarität (VS) klar, mit uns nicht. Tobias Schneegans: Was bringt es uns, wenn wir die Steuern erhöhen? Auch wenn jetzt erst mal weitere Zuschüsse kommen, bei den nächsten Schlüsselzuweisungen werden wir wieder weniger bekommen, weil ja die Steuereinnahmen gestiegen sind und zusätzlich dann wegen der gestiegenen Steuerkraft auch die Kreisumlage wieder steigt. Diese Spirale der Steuererhöhungen machen wir nicht mehr mit. Das muss dem Freistaat klar gemacht werden.
Schneegans: Wir müssen dem Bürger vermitteln, der Stadtrat wird nicht zustimmen.
Allerdings hat kn nicht herausgehört, dass die anderen Fraktionen so klar ebenfalls hinter dieser Aussage stehen. Man darf gespannt sein, obwohl es viel zustimmendes Gemurmel und Nicken gab. Weil der Haushalt nur ein Informationspunkt in der Tagesordnung war, gab es keine Abstimmung.
Zuvor hatte Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) Informationen zum zukünftigen Haushalt gegeben. Zurzeit sind wir auch ohne die Mehreinnahmen aus möglichen höheren Steuerhebesätzen handlungsfähig. Die Höhe der möglichen Mehreinnahme durch die höheren Hebesätze bezifferte Kreyer auf 1,2 Millionen Euro. Wenn wir erhöhen müssen, dann sollte dieser Betrag zum größten Teil in die Rücklage eingestellt werden, und nicht gleich alles ausgegeben werden.
Als Kfyer einige Beispiele für die geplanten Ausgaben 2016 nannte, in Großberndten, notwendiger Umbau der Trauerhalle am Hauptfriedhof (Fenster) und Bahnübergang Großfurra (Pflichtaufgabe), nannte er auch die Summe von 63.000 Euro für die Fertigstellung des Bürgerzentrums Cruciskirche. Diese Ausgabe brauchen wir, um 470.000 Euro Fördermittel zu erhalten, so Kreyer.
Auch die 72.000 Euro für den Göldner werden bereit gehalten, um den mögliche Sonderfördermittelbeitrag erhalten zu können.
Ausgerechnet an diesem Punkt flammte die Diskussion auf, als Gerherd Axt (Nubi) forderte, die Summe solle der Verein selbst aufbringen, in dem er sich Sponsoren sucht, das Geld dürfe nicht aus dem Stadthaushalt kommen.
Martin Ludwig (VS) hakte hier ein machte deutlich klar, das Fördergeld fließt nur wenn die Stadt den kommunalen Anteil aufbringt. Den kommunalen Anteil darf nicht der Verein aufbringen. Wenn wir die 63.000 Euro nicht aufbringen, dann verfallen die 470.000 Euro und auf Jahre hinaus könnte passieren, dass der letzte Bauabschnitt nicht realisiert werden kann.
Auch aus den anderen Fraktionen kamen ähnliche Aussagen. Sigrid Rößner (Die Linke): Die 63.000 Euro zu streichen wäre der falsche Weg. Hartmut Tiele (CDU): Der Förderverein sucht schon immer intensiv nach Sponsoren, dass muss man ihm nicht vorschlagen.
