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Sind unsere Wahlen noch frei?
Sonntag, 13. März 2016, 09:00 Uhr
Unsere Politiker betonen immer wieder, dass Deutschland ein Hort der Demokratie sei. Als Beispiel werden besonders gerne die ach so freien Wahlen angeführt. Dazu die Meinung eines Lesers unserer Online-Zeitungen...
Pro Forma stimmt das insofern, dass jeder entscheiden kann, wen er wählt bzw. immer mehr, ob er überhaupt noch wählt.
Aber wie frei sind diese Wahlen wirklich? Monatelang vorher bereits beginnt der fast tägliche Umfrage-Wahn in den Staatsmedien. Immer neue Ergebnisse werden quasi vorweg genommen und zum Momentan-Ergebnis hoch stilisiert. Und an dem Punkt beginnt die Unfreiheit dieser Wahlen. Der staatliche Propaganda-Apparat nutzt die Ergebnisse, um gezielt die Köpfe der "freien" Wähler zu erobern. Hier die Glorifizierung der Regierenden, dort die Verteufelung von Alternativen, die die Macht der Herrschenden beschneiden könnte.
Das betraf in den vergangenen Jahren immer die Linkspartei, indem mit schöner Regelmäßigkeit eine Stasi-Verquickung von Amtsträgern rechtzeitig "aufgedeckt" wurde. Und in diesem Jahr richtet sich das Trommelfeuer gegen die AfD. Ich habe selbst nichts übrig für diese Partei, bin mir aber sicher, dass das kollektive Mobbing aus Altparteien und ihren abhängigen Journalisten sie letztlich stärker machen wird, als viele jetzt schon befürchten.
Wie wäre es denn, wenn man dazu überginge, ab einem gewissen Zeitraum vor Wahlen - zum Beispiel einen Monat - auf alle Umfragen zu verzichten? Ein offenes Ergebnis würde gewiss die Motivation der Wähler steigern, zur Urne zu gehen. Vor allem aber würde sie die Politiker weniger motivieren, nur nach Umfrage-Ergebnissen zu schielen und auf billigen Populismus zu setzen. Auch sie wären dann ein Stück weit freier im Kopf und zwangsläufig ehrlicher.
Noch besser wäre es natürlich, wenn Wahlen nur ein Teil der bisher so spärlich gesäten Demokratie-Ausübung der Bürger wäre. Stichwort Volksbefragungen. Aber ich fürchte, soviel echte Demokratie würde unsere verehrten Politiker dann doch restlos überfordern.
Gerald Schütze, Nordhausen
Pro Forma stimmt das insofern, dass jeder entscheiden kann, wen er wählt bzw. immer mehr, ob er überhaupt noch wählt.
Aber wie frei sind diese Wahlen wirklich? Monatelang vorher bereits beginnt der fast tägliche Umfrage-Wahn in den Staatsmedien. Immer neue Ergebnisse werden quasi vorweg genommen und zum Momentan-Ergebnis hoch stilisiert. Und an dem Punkt beginnt die Unfreiheit dieser Wahlen. Der staatliche Propaganda-Apparat nutzt die Ergebnisse, um gezielt die Köpfe der "freien" Wähler zu erobern. Hier die Glorifizierung der Regierenden, dort die Verteufelung von Alternativen, die die Macht der Herrschenden beschneiden könnte.
Das betraf in den vergangenen Jahren immer die Linkspartei, indem mit schöner Regelmäßigkeit eine Stasi-Verquickung von Amtsträgern rechtzeitig "aufgedeckt" wurde. Und in diesem Jahr richtet sich das Trommelfeuer gegen die AfD. Ich habe selbst nichts übrig für diese Partei, bin mir aber sicher, dass das kollektive Mobbing aus Altparteien und ihren abhängigen Journalisten sie letztlich stärker machen wird, als viele jetzt schon befürchten.
Wie wäre es denn, wenn man dazu überginge, ab einem gewissen Zeitraum vor Wahlen - zum Beispiel einen Monat - auf alle Umfragen zu verzichten? Ein offenes Ergebnis würde gewiss die Motivation der Wähler steigern, zur Urne zu gehen. Vor allem aber würde sie die Politiker weniger motivieren, nur nach Umfrage-Ergebnissen zu schielen und auf billigen Populismus zu setzen. Auch sie wären dann ein Stück weit freier im Kopf und zwangsläufig ehrlicher.
Noch besser wäre es natürlich, wenn Wahlen nur ein Teil der bisher so spärlich gesäten Demokratie-Ausübung der Bürger wäre. Stichwort Volksbefragungen. Aber ich fürchte, soviel echte Demokratie würde unsere verehrten Politiker dann doch restlos überfordern.
Gerald Schütze, Nordhausen
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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