Neues aus Sondershausen
Nachtschichtzuschlag für Stadträte gibt es nicht
Donnerstag, 21. April 2016, 22:58 Uhr
Das Demokratie langwierig sein kann, bekamen die Stadträte von Sondershausen heute sehr deutlich zu spüren. Schon die Bürgerfragestunde hatte es in sich. Hier erste Einzelheiten zu den Themen Windpark, Schwimmbad und Haushalt…
Nach einem Beginn um 18:00 Uhr nahm schon die Bürgerstunde weit über eine Stunde in Anspruch. Schon darüber wird man nicht in einem Bericht schreiben können, was da an Meinungen gesagt wurde.
Schwerpunkt Nummer 1 der mögliche Windpark im Bereich zwischen Thalebra, Hohenebra und Oberspier. Die Aussage der Bürger war klar, wir wollen diesen Windpark nicht.
Der Badesportverein Großfurra legte seine Probleme vor die durch ein Gutachten entstanden, und die den bisherigen Kooperationsvertrag durch einen Pachtvertrag ablösen soll. Hier wurde wurde von Bürgermeister Joachim Kreyer vorgeschlagen, sich mit Verein und Stadt im nächsten Werksausschuss über die Verfahrensweise zu einigen. Klare Ansage von Kreyer, wir wollen das Schwimmbad Großfurra erhalten. Der Verein selbst legte 350 Unterschriften zum Erhalt des Schwimmbades vor.
Gegen 19:55 war man dann soweit, sich erst mal über die Tagesordnung zu einigen.
In einer wahren Redeschlacht unter Einbeziehung mehrerer Abstimmungen, auch zur Geschäftsordnung und Redezulassung für den Geschäftsführer der Stadtwerke Sondershausen, fand der vorgezogene Beschlussentwurf
Antrag der Fraktion der CDU/FWV vom 31. März 2016 – Überarbeitung des Regionalplanes Nordthüringen hinsichtlich Windvorranggebiete / Willensbekundung
mit einem Abstimmungsergebnis von 13 Ja- und 13 Neinstimmen, bei einer Stimmenthaltung seine Ablehnung, was um 21:19 Uhr fest stand.
Nur damit es klar ist, hier ging es nicht um Baugenehmigungen oder ähnliches. Mit dieser Ablehnung ist auch noch nicht vom Tisch, ob dieser Windpark in Angriff genommen wird! Hier kommt noch ein ausführlicher Bericht.
Der Beschluss über die Neufassung der Baumschutzsatzung der Stadt Sondershausen passierte einstimmig den Stadtrat.
Auch nicht gut lief es beim Haushalt. Der Beschluss über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2016 wurde nicht gefasst. Mit 24 Neinstimmen wurde der Haushalt abgelehnt, der höhere Gewerbesteuern beinhalten sollte.
Nach einer Unterbrechung und einer Zusammenkunft des Ältestenrates legt der Bürgermeister einen geänderte Haushalt vor, der mit den bisherigen Steuer- und Hebesätzen auskommt. Dieser neue Haushalt wurde bei drei Gegenstimmen und vier Enthaltung bestätigt.
Da die Fraktionen bereits vorangekündigt hatten, den Haushalt mit den höheren Steuern abzulehen, hatte die Verwaltung bereits neue neuen Entwurf erarbeitet.
Unklar ist, ob nun die bereits erhaltene Summe der Bedarfszuweisung von über zwei Millionen Euro an den Freistaat zurückzuzahlen sind, ist jetzt rechtlich noch nicht klar.
Nach mehreren einstimmigen Beschlüssen zu Bebauungsplänen, wurde ebenfalls noch ein einstimmiger Beschluss für einen Förderantrag zu Gunsten des Sportplatzes Göldner gefasst.
Mehr von den Diskussionen gibt es am morgigen Tag.
„Pünktlich“ um 21:59 Uhr wurde der öffentlich Teil der Sitzung beendet. Für den nichtöffentlichen Teil wird es auch nach 22:00 für die Stadträte keinen Nachtschichtzuschlag geben. Aber Bürgermeister Kreyer musste erst in einer Abstimmung (einstimmig) sich die Erlaubnis holen, die Stadtratssitzung weiter zu führen.
Autor: khhNach einem Beginn um 18:00 Uhr nahm schon die Bürgerstunde weit über eine Stunde in Anspruch. Schon darüber wird man nicht in einem Bericht schreiben können, was da an Meinungen gesagt wurde.
Schwerpunkt Nummer 1 der mögliche Windpark im Bereich zwischen Thalebra, Hohenebra und Oberspier. Die Aussage der Bürger war klar, wir wollen diesen Windpark nicht.
Der Badesportverein Großfurra legte seine Probleme vor die durch ein Gutachten entstanden, und die den bisherigen Kooperationsvertrag durch einen Pachtvertrag ablösen soll. Hier wurde wurde von Bürgermeister Joachim Kreyer vorgeschlagen, sich mit Verein und Stadt im nächsten Werksausschuss über die Verfahrensweise zu einigen. Klare Ansage von Kreyer, wir wollen das Schwimmbad Großfurra erhalten. Der Verein selbst legte 350 Unterschriften zum Erhalt des Schwimmbades vor.
Gegen 19:55 war man dann soweit, sich erst mal über die Tagesordnung zu einigen.
In einer wahren Redeschlacht unter Einbeziehung mehrerer Abstimmungen, auch zur Geschäftsordnung und Redezulassung für den Geschäftsführer der Stadtwerke Sondershausen, fand der vorgezogene Beschlussentwurf
Antrag der Fraktion der CDU/FWV vom 31. März 2016 – Überarbeitung des Regionalplanes Nordthüringen hinsichtlich Windvorranggebiete / Willensbekundung
mit einem Abstimmungsergebnis von 13 Ja- und 13 Neinstimmen, bei einer Stimmenthaltung seine Ablehnung, was um 21:19 Uhr fest stand.
Nur damit es klar ist, hier ging es nicht um Baugenehmigungen oder ähnliches. Mit dieser Ablehnung ist auch noch nicht vom Tisch, ob dieser Windpark in Angriff genommen wird! Hier kommt noch ein ausführlicher Bericht.
Der Beschluss über die Neufassung der Baumschutzsatzung der Stadt Sondershausen passierte einstimmig den Stadtrat.
Auch nicht gut lief es beim Haushalt. Der Beschluss über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2016 wurde nicht gefasst. Mit 24 Neinstimmen wurde der Haushalt abgelehnt, der höhere Gewerbesteuern beinhalten sollte.
Nach einer Unterbrechung und einer Zusammenkunft des Ältestenrates legt der Bürgermeister einen geänderte Haushalt vor, der mit den bisherigen Steuer- und Hebesätzen auskommt. Dieser neue Haushalt wurde bei drei Gegenstimmen und vier Enthaltung bestätigt.
Da die Fraktionen bereits vorangekündigt hatten, den Haushalt mit den höheren Steuern abzulehen, hatte die Verwaltung bereits neue neuen Entwurf erarbeitet.
Unklar ist, ob nun die bereits erhaltene Summe der Bedarfszuweisung von über zwei Millionen Euro an den Freistaat zurückzuzahlen sind, ist jetzt rechtlich noch nicht klar.
Nach mehreren einstimmigen Beschlüssen zu Bebauungsplänen, wurde ebenfalls noch ein einstimmiger Beschluss für einen Förderantrag zu Gunsten des Sportplatzes Göldner gefasst.
Mehr von den Diskussionen gibt es am morgigen Tag.
„Pünktlich“ um 21:59 Uhr wurde der öffentlich Teil der Sitzung beendet. Für den nichtöffentlichen Teil wird es auch nach 22:00 für die Stadträte keinen Nachtschichtzuschlag geben. Aber Bürgermeister Kreyer musste erst in einer Abstimmung (einstimmig) sich die Erlaubnis holen, die Stadtratssitzung weiter zu führen.
