Meldungen aus dem Landratsamt
Tariferhöhungen, Bohrungen und Bürgerbegehren
Freitag, 13. Mai 2016, 00:52 Uhr
In der letzten Sitzung des Kreisausschusses informierte Landrätin Antje Hochwind (SPD) zu folgenden Themen: Geolift am Kyffhäuser und Bürgerbegehren in Heldrungen und Tariferhöhungen…
Die Arbeiten für die Durchführung der Bohrungen sind ausgeschrieben. Im Juli soll am Kyffhäuser dann mit den Bohrungen begonnen werden.
Ende August sollen die Ergebnisse vorliegen. In Erfurt hatte man diese Bohrungen gefordert, ohne die es keine Fördermittel geben könnte.
Von der Verwaltung des Landratsamtes wurde das Bürgerbegehren zum Erhalt der Grundschule Heldrungen nicht genehmigt. Hochwind begründete, dass der Antrag zu spät eingelaufen sei.
Bereits im Jahre 2013 sei mit der Schulnetzplanung die Schließung der Grundschule Heldrungen beschlossen worden. Und das sei auch der Termin gewesen, ab dem die Frist für ein mögliches Bürgerbegehren anlief.
Das es später eine Erleichterung gab, in dem eingeräumt wurde, dass wenigstens die bereits eingeschulten Klassen verbleiben können, sei nicht relevant für die Frist.
Jetzt besteht nur noch die Möglichkeit, das Bürgerbegehren auf dem Klageweg durch zusetzten.
Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Jens Krautwurst fragte an, wie sich die kürzlich beschlossenen Tariferhöhungen auswirken werden.
Hochwind bestätigte, das die Tariferhöhungen mit ca. 440.000 bis 450.000 Euro zu Buche schlagen werden.
In den bisherigen Haushaltsrechnungen sei das noch nicht drin gewesen. Solche Tariferhöhungen seien noch nie vorab eingerechnet worden, so Verwaltungsleiter Dr. Heinz Ulrich Thiele.
Zur Zeit sei die Verwaltung dabei, Möglichkeiten der Einsparung zu suchen, um die Tariferhöhungen (Pflichtaufgabe) abzusichern.
Autor: khhGeolift
Die Arbeiten für die Durchführung der Bohrungen sind ausgeschrieben. Im Juli soll am Kyffhäuser dann mit den Bohrungen begonnen werden.
Ende August sollen die Ergebnisse vorliegen. In Erfurt hatte man diese Bohrungen gefordert, ohne die es keine Fördermittel geben könnte.
Bürgerbegehren
Von der Verwaltung des Landratsamtes wurde das Bürgerbegehren zum Erhalt der Grundschule Heldrungen nicht genehmigt. Hochwind begründete, dass der Antrag zu spät eingelaufen sei.
Bereits im Jahre 2013 sei mit der Schulnetzplanung die Schließung der Grundschule Heldrungen beschlossen worden. Und das sei auch der Termin gewesen, ab dem die Frist für ein mögliches Bürgerbegehren anlief.
Das es später eine Erleichterung gab, in dem eingeräumt wurde, dass wenigstens die bereits eingeschulten Klassen verbleiben können, sei nicht relevant für die Frist.
Jetzt besteht nur noch die Möglichkeit, das Bürgerbegehren auf dem Klageweg durch zusetzten.
Tariferhöhungen
Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Jens Krautwurst fragte an, wie sich die kürzlich beschlossenen Tariferhöhungen auswirken werden.
Hochwind bestätigte, das die Tariferhöhungen mit ca. 440.000 bis 450.000 Euro zu Buche schlagen werden.
In den bisherigen Haushaltsrechnungen sei das noch nicht drin gewesen. Solche Tariferhöhungen seien noch nie vorab eingerechnet worden, so Verwaltungsleiter Dr. Heinz Ulrich Thiele.
Zur Zeit sei die Verwaltung dabei, Möglichkeiten der Einsparung zu suchen, um die Tariferhöhungen (Pflichtaufgabe) abzusichern.
